Europa
Hartmut Hausmann
Kommissare auf
dem Prüfstand
Befragung durch die Fachausschüsse des EU-Parlaments
Dennoch muss kein Kandidat befürchten, an dieser
parlamentarischen Hürde zu scheitern; denn einzelne Kommissare
kann das Parlament nicht ablehnen, da es nur die Möglichkeit
hat, entweder die ganze Kommission abzulehnen oder ihm das
Vertrauen auszusprechen. Erst nach dieser Abstimmung Mitte Oktober
... 
Hartmut Hausmann
Athen auf dem
richtigen Weg
Keine Strafaktion gegen Griechen
Die Europäische Kommission wird vorerst keine Sanktionen
gegen Griechenland wegen der über lange Zeit von Athen nach
Brüssel gelieferten Haushaltszahlen einleiten. Wie der
Sprecher von Währungskommissar Joaquin Almunia am 29.
September in Brüssel mitteilte, habe die Kommission von einem
solchen ...
Hartmut Hausmann
Anteil soll sich
verdoppeln
Erneuerbare Energie steigern
In der Europäischen Union soll der Anteil der erneuerbaren
Energien am Energiegesamtverbrauch - von sechs Prozent ausgehend im
Jahr 2001 - auf zwölf Prozent im Jahr 2010 ansteigen. Das
sieht ein neuer Vorschlag der EU-Kommission vor. Das
größte bisher noch ungenutzte Potential wird dabei im
Bereich ...
Hartmut Hausmann
EuGH weist
Klagen zurück
Doping fällt nicht unter EU-Recht
Die Bekämpfung von Doping im Sport ist Sache der
Sportverbände und fällt nicht unter das europäische
Wirtschaftsrecht. Diese Entscheidung fällte am 30. September
der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Damit wies er die
Klage von zwei Langstreckenschwimmern zurück, welche die gegen
sie verhängten ...
Egon C. Heinrich
Stoiber weihte
neue Vertretung des Freistaates bei der EU ein
Ein Schloss für Bayern in Brüssel
Als ein architektonisches Schmuckstück in unvergleichbarer
Lage bezeichnetete der bayerische Ministerpräsident Edmund
Stoiber bei der Einweihungsfeier am 29. September die neue
Vertretung des Freistaats bei der Europäischen Union in
Brüssel. In Anspielung auf die bayerischen
Königsschlösser spricht ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.