Inland
Siegfried Löffler
Spiegelbild der
sozialpolitischen Entwicklung
Eine Bilanz zum 50. Geburtstag des Bundessozialgerichts
In knapp 70.000 Urteilen aus 50 Jahren spiegelt sich die
sozialpolitische Entwicklung in Deutschland. Zehn Jahre nach
Kriegsende entfiel mehr als die Hälfte aller
Rechtsstreitigkeiten auf Klagen aus dem Bereich der
Kriegsopferversorgung. Heute sind es weniger als fünf Prozent.
In den 60er- und ... 
Claudia Schute
Positive Bilanz
der ersten Arbeiten auf der Großbaustelle
Schulpolitik
Niedersachsen: Das Land setzt seine Schulstrukturreform um und mit dem angekündigten Rückzug aus der Kultusminsterkonferenz deren Existenz auf's Spiel
18 Monate lang ging es in Niedersachsens Schulpolitik zu wie auf
einer Großbaustelle - vor wenigen Wochen starteten die rund
3.700 Schulen des Landes auf einem durch die Schulstrukturreform
der CDU/FDP-Landesregierung völlig neugestalteten Fundament.
"Wir werden das Land aus der Abstiegszone ...
Claudia Schute
Niedersachsen
will KMK verlassen
Die Bilder seiner Sommerreise zeigten ihn noch lächelnd mit
dem Löwenbaby eines Tierparks im Arm - jetzt fährt
Ministerpräsident Wulff die Krallen aus: Ende September
kündigte er den Ausstieg seines Landes aus der
Kultusministerkonferenz (KMK) an. Bleibt er dabei, wird Ende 2005
die 1948 gegründete ...
Florian Kain
Aufstand der
Polizisten
Hamburg: Die unter Schill geschaffenen Stellen werden wieder abgebaut
Sie sind enttäuscht, verbittert und wütend: Hamburgs
Polizisten machen mobil gegen ihre Regierung. "Wer hat uns
verraten? Christdemokraten!" und: "Alle woll'n dasselbe, Ole in die
Elbe!" - solche und andere martialische Sprechchöre waren zu
hören, als 5.000 Schutzmänner im ...
Gerlind Schaidt
Schöner
Schein: Alle fühlen sich als Sieger
Nordrhein-Westfalen: Bei den Kommunalwahlen haben lokale Themen den Ausschlag gegeben
Für rund 51 Prozent der Wähler stand nach einer
Infratest-dimap-Analyse die Kommunalpolitik im Zentrum der
Entscheidung. Lediglich für ein Drittel der
nordrhein-westfälischen Wähler war die Bundespolitik -
vor allem die umstrittene Hartz IV Gesetzgebung - ausschlaggebend.
Die Landespolitik war sogar ...
Klaus Walter
Viel Geld macht
auch nicht immer glücklich
Mecklenburg-Vorpommern: Werftenhilfe des Bundes bringt Haushälter in Not - Änderung des Finanzierungschlüssel angestrebt
Im Schiffbau ist der Aufbau Ost gelungen: Mecklenburg-Vorpommern
hat die modernsten Werften Europas. Der Preis für die
Fördermittel in Milliardenhöhe, die der Bund zum Erhalt
der Ostwerften mit Genehmigung Brüssels zwischen 1993 und 1995
nach Wismar, Rostock, Stralsund und Wolgast pumpte, war eine ...
Erik Spemann
Wirbel um die
Lernmittelfreiheit
Bayern: Nach den Parteiklausuren
In Bayern sind die Weichen für einen Weg gestellt worden,
der ein erhebliches Eindampfen der bisherigen Verwaltungsstruktur,
den Abbau staatlicher Leistungen und das Ende der Neuverschuldung
vorsieht. Die CSU-Landtagsfraktion hat bei ihrer Herbstklausur zum
Ende der Sommerferien nach teils ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.