Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
Direkt zum Inhaltsbereich .

Das Parlament
Nr. 41-42 / 04.10.2004
bob

Zensur des Internets effektiv bekämpfen

Forderung der CDU/CSU

Druckversion .

Menschenrechte. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass die Zensur des Internets im politischen Bereich effektiv bekämpft wird. Allen gegenteiligen Bestrebungen von Seiten anderer Regierungen sei "entschieden entgegenzutreten". Dafür macht sich die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/3709) stark. Der Union zufolge hat die Zahl der verhafteten und verurteilten Journalisten und Menschenrechtsverteidiger, die das Internet und E-Mails für die Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen nutzten, in den vergangenen Jahren zugenommen.

 Zurück zur Übersicht
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.