Alexander Weinlein
Wehrberichtsdebatte: Misshandlungen von Soldaten verurteilt
Penner, der seinen Wehrbericht für das Jahr 2003 bereits im März veröffentlicht hatte, beschrieb mit deutlichen Worten, mit welchen Gefahren Bundeswehreinsätze in Krisenregionen verbunden sein können, und welche Konsequenzen sich daraus für die Ausbildung der Soldaten ergeben. Wenn Bundestag und ...
O. Ulrich Weidner
Verwirrung um Pleite oder Vertagung der Föderalismuskommission
Die alarmierende Eilmeldung traf am vergangenen Freitag um 9.56 Uhr auf den Nachrichtentickern ein: "Stoiber: Föderalismuskommission ,gegenwärtig' gescheitert". Und dabei hatte sich die Presse der Hauptstadt schon auf einen langen Abend eingestellt, denn die entscheidende Abschlusssitzung ...
Bernard Bode
Bundestag, EU-Parlament und EU-Gipfel in Brüssel machen Angebot an Ankara
Der Bundestag hat sich am 16. Dezember dafür ausgesprochen, mit der Türkei über den Beitritt zur Europäischen Union (EU) zu verhandeln. SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten für eine entsprechende Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses, CDU/CSU und FDP votierten dagegen. Das Europaparlament hatte ...
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 3. Januar 2005 mit der Themenausgabe "Zukunft der Kommunen"