Jutta Witte
Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorreiterrolle
Der 1966 in Hamburg geborene Wissenschaftler, der bereits mit 15 Jahren vom Protestantismus zum Islam wechselte, ist nach Auffassung von NRW-Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft nicht zuletzt auf Grund seiner Promotion an der TH Darmstadt und seiner Habilitation im Fach Islamwissenschaft an der ...
K. Rüdiger Durth
Thüringens Stimme im Bund
Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), Regierungschef des Freistaates Thüringen, wächst immer mehr in die Rolle eines Sprechers der ostdeutschen Länder hinein und er ist dabei, die entsprechende Lücke zu schließen, die Kurt Biedenkopf mit seinem Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates ...
Florian Kain
Hamburg: Volksentscheide künftig unter erschwerten Bedingungen?
In Hamburg hat der Kampf um den Volksentscheid das friedlich ausgegangene Gezerre um die Lande-bahnverlängerung in Finkenwerder als Zankapfel Nummer eins abgelöst. Hintergrund ist eine von Senat und CDU-Fraktion vorgesehene Änderung des Volksgesetzgebungsverfahrens, für die in der von Udo Nagel ...
Jutta Witte
Verfassungsreform in Hessen
Die Enquetekommission zur Reform der hessischen Verfassung hat nach eineinhalb Jahren einen Kompromiss erzielt, der allerdings nur von CDU, FDP und den Grünen mitgetragen wird. Die geplanten Änderungen, über die die hessischen Bürger mit der Bundestagswahl 2006 abstimmen sollen, beziehen sich im ...
Martin Peter
Berlin und Brandenburg
Die Fusion der Länder Berlin und Brandenburg, die 1996 an der brandenburgischen Bevölkerung scheiterte, bleibt weiter auf der politischen Tagesordnung. Aber die mehr als fünf Millionen Bürger in den beiden Bundesländern haben es mit dem Zusammenschluss nicht besonders eilig. So trauern zumindest die ...
Karl-Otto Sattler
Bevölkerungszahl wird drastisch sinken - Folgen schon spürbar
Ist von einer negativen demografischen Entwick-lung die Rede, so richten sich angesichts abnehmender Einwohnerzahlen die Blicke auf das Territorium der Ex-DDR, auch noch auf einige Städte im Ruhrgebiet. Der Süden und der Südwesten der Republik hingegen gelten weithin als Wachstumsregionen, ...
Eckhard Stengel
Wer hat warum das Bremer CDU-Haus verwanzt?
Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt, bleibt dumm!" Bei einem Prozess am Bremer Amtsgericht konnten sich Ankläger und Richter kürzlich an die Titelmelodie der "Sesamstraße" erinnert fühlen. Weil ein Kronzeuge überraschend die Aussage verweigerte, hatten die Juristen ...
K. Rüdiger Durth
Berlin: Sponsoren zeigen sich spendabel
Hunderttausende Glühbirnen sorgen auf dem Kurfürstendamm, Unter den Linden, in der Friedrichstraße, auf dem Gendarmenmarkt oder dem Potsdamer Platz bis zum neuen Jahr für mehr Licht in den jahreszeitlich bedingten dunklen Wochen der Bundeshauptstadt, die in diesem Jahr allein auf 40 Weihnachtsmärkte ...
Martin Peter
Hauptstadt Berlin mit leeren Kassen
Klaus Wowereit (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister und Mitglied der Föderalismuskommission, muss sich von der Opposition im eigenen Abgeordnetenhaus Versagen vorhalten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Nicolas Zimmer spricht von der "größten Blamage seiner Amtszeit". Was hat sich ...