Dialog mit der arabischen Welt
Kultur und Medien. Misstrauen und Feindseligkeit in der arabischen Welt sind gewachsen, sagte Gunter Mulack, Islam-Beauftragter der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, am 10. März gegenüber den Mitgliedern des Kulturausschusses, den er nach gut einem Jahr über die bisherige Arbeit und die Erfolge seiner Mission informierte. Gleichwohl genössen Europa und besonders Deutschland dagegen nach wie vor große Glaubwürdigkeit. Das habe sich unter anderem bei der Einweihung der deutschen Universität in Kairo gezeigt, welche ein wichtiges Signal im letzten Jahr gewesen sei. Einen ähnlichen Stellenwert werde die Gründung eines Technikums in Jordanien haben.
Befragt zu den Erfahrungen der 27 Referenten, die zum Islam-Dialog eingesetzt worden sind, zeichnete Mulack ein Bild von der arabischen Welt, in der die Atmosphäre angeheizt und lehrmeisterhafte Ratschläge schnell auf Ablehnung stoßen. Ein Potenzial für die Zukunft des Dialogs sieht Mulack in den jungen Menschen, die mit 50 bis 60 Prozent Anteil an der Bevölkerung im arabischen Raum einerseits die stärkste Gruppen und offen seien für positive Impulse und Anregungen; andererseits seien sie wegen des Wahlrechts vielfach erst ab 30 Jahren zu Wahlen zugelassen. Wegen der großen Arbeitslosigkeit, die mit 20 bis 25 Prozent angegeben werde, aber wohl noch höher liege, könne die Unzufriedenheit dieser Gruppe durch "Scharfmacher" instrumentalisiert werden. Ohne wesentlich stärkere Bildungsarbeit werde im Dialog mit der arabischen Welt nichts bewegt, sagte Mulack.
Vorhaben zu Studienangeboten nach Deutschland stünden aber im Konflikt mit der Haushaltslage. Eine Chance, die "Schlacht um die Herzen" zu gewinnen, sehe er nur in einer stärkeren Einbindung des Bundesentwicklungshilfeministeriums beim Bildungssektor, da für Auswärtige Kulturpolitik nach den deutlichen Worten des Außenministers keine Finanzressourcen zur Verfügung stünden.
"Wenn wir meinen, der arabische Raum ist wichtig, dann muss man im Bereich der Goethe-Institute umsteuern", sagte Mulack und verwies darauf, allein Italien habe genauso viele Goethe-Institute wie der gesamte arabische Raum. Auf die Frage der SPD, was Deutschland in Sachen Dialog denn anders mache als etwa die USA, nannte Mulack als Beispiele einen vom Max-Planck-Institut in Bamberg durchgeführten Rechtsdialog mit afghanischen Richtern und Rechtsgelehrten, die von der Technischen Universität Berlin geplanten Afghanistan-Wochen als Begleitprogramm zur Berliner Afghanistankonferenz Ende März und die vorgesehene Frauenkonferenz mit Schwerpunkt "Islamische Welt" im Herbst in Berlin.
Die Union unterstrich die Notwendigkeit, eine geistigen Umorientierung zu unterstützen. Wenn gerade wegen des Misstrauens in der arabischen Welt die Initiativen zum Dialog aus der Region kommen müssten, so sei es schlüssig, sie in den Ländern zu stärken. Dazu müssten aber die Unterschiede der einzelnen Ländern stärker herausgearbeitet werden. Angesichts der Signalwirkung sei es außerordentlich wichtig, Afghanistan zum Erfolg zu machen, und auch die Entwicklung im Irak müsse zum Erfolg werden.
Von der Vorsitzenden und den Fraktionen wurde dem Nahost-Beauftragten nahe gebracht, in den Dialog mit dem Islam auch die Hunderte Millionen Moslems in Indonesien und Indien stärker einzubeziehen und sich mit den politischen Stiftungen zusammenzusetzen, um Prioritäten und Möglichkeiten einer gemeinsamen Arbeit zu sondieren. Es wurde gebeten, die einzelnen Projekteinsätze zum Islam-Dialog mit Blick auf die Verwendung von 5 Millionen Euro einzeln aufzulisten und dabei auch die Tätigkeitsfelder der 27 Referenten zu dokumentieren.