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Thema der Woche

Karl-Otto Sattler

Geschichten vom verregelten Völkchen

Heftig umstritten: Das Antidiskriminierungsgesetz

Wirtschaftsminister Harald Schartau, auch Parteivorsitzender im Land, ruft die SPD-Bundestagsabgeordneten von Rhein und Ruhr auf, das umkämpfte Projekt abzulehnen - ein spektakulärer Vorgang. In Brandenburg hofft die CDU, die SPD für ein Nein in der Länderkammer gegen das ADG zu gewinnen: Potsdams ...

Karl-Otto Sattler

Freie Verträge contra Gleichheit

Anhörung im Bundestag

An Sachverständigen herrscht bei Anhörungen nie Mangel. Durch so gewaltige Papierberge wie beim Hearing zum Antidiskriminierungsgesetz (ADG) müssen sich Interessenten indes selten wühlen, 20 Wissenschaftler sind geladen, zudem 40 Verbandsvertreter. Der Medienandrang ist enorm. ...

kos

Umsetzung von EU-Recht

Kurz notiert

Bei der Umsetzung von EU-Recht in die deutsche Gesetzgebung dreht es sich im Kern um zwei Brüsseler Richtlinien aus dem Jahr 2000. Danach sind im Arbeitsrecht Diskriminierungen wegen Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung ...