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Inland

Erik Spemann

Schneider vereidigt

Bayern: Hohlmeier zurückgetreten

Bereits im vergangenen Sommer hatte Monika Hohlmeier als Münchner CSU-Vorsitzende zurücktreten müssen, nachdem sie die Affäre entgegen den Erwartungen nur zögerlich aufgearbeitet hatte und ihr vorgeworfen worden war, sie habe Vorstandskollegen mit Dossiers über deren Privatleben erpressen wollen. ...

Michael Edinger

Fraktionsunterschiede wichtiger als Ost-West-Unterschiede

Berliner Abgeordnete: Teilzeitparlamentarier mit Vollzeitjob

Dass das Berliner Abgeordnetenhaus unter den deutschen Landesparlamenten ein ganz besonderes ist, meinen nicht nur eingefleischte Berliner. Hohe Frauenanteile, kurze Verweildauer und ein eher geringer Professionalisierungsgrad etwa gelten seit längerem als charakteristisch für das ...

Jutta Witte

Kanther geht in die nächste Instanz

Hessen: Ex-Bundesinnenminister zu Freiheitsstrafe verurteilt

Vier Jahre nach Anklageerhebung ist vor dem Wiesbadener Landgericht der Parteispendenprozess gegen den früheren Bundesinnenminister Manfred Kanther und den ehemaligen Steuerberater der Christdemokraten, Horst Weyrauch, mit überraschend hohen Strafen zu Ende gegangen. Das Verfahren gegen den ...

Jutta Witte

"Abgeordnete - ein Traumjob?"

Parlamentspräsidentenkonferenz

Wer kennt sie nicht - die teils gelangweilten, teils verunsicherten Schulklassen auf den Besuchertribünen deutscher Parlamente? Auch wenn Politikmüdigkeit mitnichten nur ein Jugendphänomen sind, wie der Koblenzer Politologe Ulrich Sarcinelli betont, bleibt doch die politische Bildung junger Menschen ...

Jutta Witte

Datenhandbuch veröffentlicht

Landtag Rheinland-Pfalz

Als erstes Bundesland nach dem Deutschen Bundestag hat Rheinland-Pfalz ein Datenhandbuch zur Geschichte des Landtags herausgegeben. Das 580 Seiten umfassende Nachschlagewerk aus der Feder des Politologen Markus Schäfer enthält sämtliche Daten, Namen und Zahlen aus den Jahren 1947 bis 2003 und hält ...

Karl-Otto Sattler

Neuer Politikstil am Neckar

Baden-Württemberg: Oettinger zum Ministerpräsidenten gewählt

Der König ist tot, es lebe der König. Das klingt einfach, ist es aber nicht. Derart schmerzhaft hat sich Günther Oettinger, immerhin seit Dezember nach seinem Sieg über Annette Schavan beim unionsinternen Mitgliedervotum als neuer Ministerpräsident designiert, seine Thronbesteigung wohl nicht ...

dpa

CDU und SPD bilden große Koalition

Umbruch in Schleswig-Holstein

Nach neun Jahren Rot-Grün übernimmt in Schleswig-Holstein eine große Koalition das Ruder. CDU und SPD einigten sich am 16. April nach einem aufreibenden Poker um die Plätze im Kabinett auf ein Regierungsbündnis. Mit kräftigem Händedruck besiegelten die Landesvorsitzenden Peter Harry Carstensen (CDU) ...

Astrid Pawassar

Einigkeit über Doppelhaushalt

Sachsen will Neuverschuldung bis 2009 kontinuierlich abbauen

"Sachsen ist anders" - was könnte die politische Opposition dieser Kernaussage des Ministerpräsidenten bei der Haushaltsdebatte entgegensetzen. Die Zahlen sprechen immer noch für das ostdeutsche Musterländle. Ein Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent im vergangenen Jahr, eine kontinuierlich ...

Martin Peter

Ein neues Landtagsgebäude rückt immer näher

Brandenburg: Finanzminister für Bau auf dem Stadtschlossgelände

Nun liegen die ungefähren Kostenvoranschläge für einen neuen brandenburgischen Landtag auf dem Tisch. Bis zur parlamentarischen Sommerpause sollen sich die Abgeordneten entscheiden, ob sie 80 Millionen Euro für eine Renovierung und Erweiterung des morschen Landtagsgebäudes auf dem Brauhausberg ...