Jeanette Goddar
Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden sucht die EU den Dialog mit ihren Bürgern
Nachlesen kann man das nicht in einer eng beschriebenen und für Außenstehende kaum lesbaren Drucksache, sondern auf Wallströms Website. Die Schwedin, die im Jahre 2004 den ersten Posten als Kommunikations-Kommissarin überhaupt antrat, nimmt ihren Job so wörtlich, dass sie ...
Hartmut Hausmann
Kinderspielzeug und Babyartikel
Nach fünfjährigem Tauziehen zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten wird es in der Europäischen Union zu einem weitgehenden Verbot von Phthalaten in Spielzeugen und Babyartikeln kommen. Die Europaabgeordneten stimmten am 5. Juli in Straßburg mit großer Mehrheit einer ...
Hartmut Hausmann
Diäten der EU-Abgeordneten
Der in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gescheiterte Versuch, eine Einigung über ein Statut für einheitliche Bezüge der Europaabgeordneten zu erreichen, steht offenbar vor einem erfolgreichen Abschluss. Mit großer Mehrheit billigte das Europäische Parlament in ...
dpa
EU-Verfassung
Ungeachtet der EU-Krise hat die Mittelmeerinsel Malta als 13. Land der europäischen Verfassung zugestimmt. Erstmals im Ratifizierungsprozess verlief eine Entscheidung des Parlaments einstimmig: Alle 35 Abgeordneten des Regierungslagers sowie alle 30 Oppositionspolitiker stimmten am Abend des 6. Juli ...