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Inland

Karl-Otto Sattler

Schwarz-grüne Planspiele wirbeln Staub auf

Baden-Württemberg

Die grünen Rathauschefs von Freiburg und Konstanz, Dieter Salomon und Horst Frank, plädieren nach den Verwerfungen des 18. September dafür, Optionen für Bündnisse jenseits von Rot-Grün zu suchen - von Salomon, der bei der OB-Wahl 2002 mit Hilfe der SPD eine ...

Karl-Otto Sattler

Neuer Kultusminister im Südwest-Staat

In Berlin ist bislang keine neue Regierung in Sicht, doch in Baden-Württemberg zeitigt die Bundestagswahl bereits personelle Konsequenzen: Neuer Kultusminister wird der CDU-Politiker Helmut Rau, der die bisherige Ressortchefin Annette Schavan ablöst. Schavan wurde am 18. September in Ulm direkt in ...

Erik Spemann

Im Freistaat ist einiges in Bewegung geraten

Bayern: CSU muss herbe Verluste hinnehmen

Der Ausgang der Bundestagswahl mag vielleicht die deutsche Politik in Berlin lähmen, in der bayerischen Landespolitik sorgt er aber nach Sommerferien und Wahlkampfpause für Schwung und Bewegung. Auswirkungen könnte das vor allem im Bereich Haushalt, Bildung und Soziales haben. Die ...

K.Rüdiger Durth

Kampf um das "Rote Rathaus"

Berlin

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das gilt in diesen Tagen besonders für die 3,4 Millionen Einwohner zählende Bundeshauptstadt. Denn die um ein Jahr vorgezogene Wahl zum 16. Deutschen Bundestag galt den Parteien an Spree und Havel nicht zuletzt als Testwahl für die im kommenden Herbst ...

Jürgen Fux

Freude und Katzenjammer

Mecklenburg-Vorpommern

Von "Zehn Prozent in drei Wochen gewonnen, das hätte uns keiner zugetraut; die SPD ist im Aufwind" (Till Backhaus, SPD-Landesvorsitzender) über "Rot-Grün ist abgewählt" (Peter Ritter, Vorsitzender der Linkspartei.PDS) und "Ich denke, dass wir in ...

Krsten Burkschat

Experimente am lebenden Objekt

Niedersachsen: Regierung probt den Verkauf der Landeskrankenhäuser

Die Landesregierung hat beschlossen, die Landeskrankenhäuser zu privatisieren", mit dieser schlichten Mitteilung überraschte das Kabinett im Juli alle Beteiligten. Auf einen Streich sollen 2006 in einer europaweiten Ausschreibung alle zehn psychiatrischen Kliniken in Niedersachsen zum ...

Gerlind Schaidt

Viele Probleme sind noch zu lösen

100 Tage Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen

Seinen Optimismus begründete Rüttgers mit jüngsten Zahlen des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik (LDS). Danach liegt das NRW-Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2005 erstmals seit 2002 über dem Bundesdurchschnitt. Während der Anstieg im Bund 0,6 Prozent ...

K.Rüdiger Durth

Verschuldung soll weiter sinken

Thüringen: Doppelhaushalt für 2006 und 2007 vorgelegt

Auch wenn einige es vielleicht nicht mehr hören wollen: Die finanzielle Lage der Länder und damit auch Thüringens hängt direkt mit der wirtschaftlichen Lage Deutschlands und der Steuerpolitik der gegenwärtigen Bundesregierung zusammen", stellt Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bei der ...

Jutta Witte

Wie sich die Parteien für die Landtagswahlen positionieren

Rheinland-Pfalz

Die Bundestagswahl ist noch nicht verdaut und der Koalitionspoker läuft in Berlin auf vollen Touren, da müssen sich rheinland-pfälzische Politiker bereits lästigen Fragen zum nächsten Urnengang stellen. Das Land wird seit 14 Jahren sozial-liberal regiert, davon beinahe elf ...