Mehr Geld für Forschung und Innovation

Die Bundesregierung zieht bei der Forschung und Innovation in Deutschland eine positive Bilanz. Sie stellte ihren "Bundesbericht Forschung und Innovation 2008“ (16/9260) am Donnerstag, dem 29. Mai 2008, dem Bundestag vor.

Zu diesem Thema diskutierten die Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU/CSU) und Uwe Barth (FDP) im bundestag.de-Chat und beantworteten Fragen zum Stand der Forschung und Innovation in Deutschland.
Transkript

Analyse des deutschen Forschungssystems

Der "Bundesbericht Forschung und Innovation" ist der erste Bericht in dieser Form, seit das Parlament 2006 beschlossen hatte, die Berichterstattung zu Forschung und Innovation neu zu ordnen. Alle zwei Jahre gibt die Bundesregierung dem Bundestag nun Auskunft über die Lage der Forschung in Deutschland. Der jetzt vorliegende Bericht stützt sich auf die Ergebnisse des "Gutachtens zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2008" ( 16/8600), das von einer unabhängigen Kommission von Wissenschaftlern im Auftrag der Regierung erstellt wurde. Sie hat das deutsche Forschungssystem analysiert und Handlungsempfehlungen für dessen Weiterentwicklung erarbeitet.

Erfolgreiche Hightech-Strategie

Die Ergebnisse des Gutachtens, so die Bundesregierung, belegten einen „unverkennbaren Mobilisierungseffekt“ der Hightech-Strategie: Die Schnittstellen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft würden etwa durch den „Spitzencluster-Wettbewerb“ durchlässiger. Auch die Spielräume zur Finanzierung von Innovationen seien gewachsen, unter anderem durch das neu eingeführte EXIST-Gründerprogramm.

Kommission lobt bisherige Anstrengungen

Die Expertenkommission lobt in ihrem Gutachten ausdrücklich die bisherigen Anstrengungen der Regierung: Mit Reformen wie der „Exzellenzinitiative“ für die Hochschulen und der „Hightech-Strategie“, die Wissenschaft und Forschung politikfeldübergreifend stärken soll, habe Deutschland beachtliche Fortschritte gemacht. Dennoch sehen die Wissenschaftler weiterhin Handlungsbedarf: Staat und Unternehmen müssten ihre Forschungsanstrengungen erhöhen, um international wettbewerbsfähig zu bleiben.

Innovationshemmnisse beseitigen

Als „innovationshemmend“ beurteilen die Experten trotz bereits erfolgter Maßnahmen das deutsche Steuersystem, die niedrige Eigenkapitalquote der Unternehmen und den Mangel an Fachkräften. Außerdem fehlten Innovationen gerade in Bereichen der Spitzentechnologie, so die Wissenschaftler. Um Forschung und Innovation wirksam zu fördern, müssten diese Hemmnisse beseitigt werden.

Mehr Investitionen in die Bildung

Die Kommission empfiehlt, Unternehmen und ihre Kapitalgeber steuerlich zu entlasten, die Rahmenbedingungen für Wagniskapitalfinanzierungen zu verbessern sowie Forschung und Entwicklung gerade in kleinen und mittleren Unternehmen durch steuerliche Vorteile zu fördern. Der Fachkräftemangel sollte durch einen weiteren Ausbau des Bildungssystems bekämpft werden. Zudem müsse die Weiterbildungsquote in den Unternehmen dringend erhöht werden, so die Experten.

Höhere Ausgaben geplant

Die Bundesregierung resümiert in ihrem Bericht: „Politik, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen können sich mit dem Erreichten nicht zufrieden geben.“ Die Koalition plant, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung weiter zu erhöhen. Im Jahr 2007 betrugen diese insgesamt 10,3 Milliarden Euro, 2006 lagen sie noch bei 9,6 Milliarden Euro. 2010, so das Ziel der Regierung, sollen jedoch insgesamt drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung investiert werden.

Ehrgeizige Ziele

Außerdem kündigt die Regierung in ihrem Bericht an, die Forschungsförderung für den Mittelstand auszubauen und die Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen mit dem „Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen“ zu verbessern. Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll darüber hinaus in Deutschland für attraktivere Forschungsbedingungen sorgen. Mit der bereits angestoßenen Qualifizierungsinitiative will die Regierung das Bildungssystem ausbauen und so dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Mit frühkindlicher Bildung und Weiterbildung in späteren Jahren sollen Bildungschancen grundlegend verbessert werden