hib-Meldung
034/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 034, Mi, 04. Februar 2009
- Anhörung zum Konjunkturpaket II
- Verfassungsmäßige Rechtsgrundlage
für Datei "Gewalttäter Sport" gefordert
- FDP fordert mehr Möglichkeiten zum
Erwerb der deutschen Sprache im Ausland
- Grüne: Besitz von Cannabis zum
Eigengebrauch soll nicht mehr strafbar sein
- "Sowieso"-Kosten reduzieren
Bürokratiebelastung der Unternehmen
- Medienentwicklung: Digitalisierung ist und
bleibt entscheidend
- FDP-Fraktion fragt nach Niedrigsteuerland
Schweiz
- Regierung: Rettung der IKB "zum Wohle aller
Bürger"
- Finanzaufsicht ging gegen 21 Fonds vor
- Transrapid Versuchsanlage Emsland vor der
Schließung
- Eine Milliarde mehr für
CO2-Gebäudesanierungsprogramm
- Im Bundestag notiert: rechtsextremistischen
Straftaten im Dezember 2008
- Im Bundestag notiert: Abschiebungen nach
Syrien
- Im Bundestag notiert: Bau einer
Eisenbahnunterführung in Rangsdorf
- Im Bundestag notiert: Gütesiegel
nachhaltiges Bauen
- Im Bundestag notiert: Umsetzung von
Verkehrsprojekten des Bundes in Mecklenburg-Vorpommern
- Im Bundestag notiert: Kostenrisiken bei der
geplanten Fehmarnbelt-Querung
- Im Bundestag notiert: Entschädigungsfall
Phoenix
- Im Bundestag notiert: Auswirkungen der
Bürokratie auf ehrenamtliche Tätigkeiten
- Im Bundestag notiert: Stellung
gemeinnütziger Unternehmen im Wettbewerb
- Im Bundestag notiert: Nutzung von
Restaurant-Schecks
- Im Bundestag notiert: keine Ausweitung der
Zulässigkeit doppelter Staatsangehörigkeiten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_034/