hib-Meldung
034/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 034, Mi, 04. Februar 2009
- Anhörung zum Konjunkturpaket II
- Verfassungsmäßige Rechtsgrundlage für Datei "Gewalttäter Sport" gefordert
- FDP fordert mehr Möglichkeiten zum Erwerb der deutschen Sprache im Ausland
- Grüne: Besitz von Cannabis zum Eigengebrauch soll nicht mehr strafbar sein
- "Sowieso"-Kosten reduzieren Bürokratiebelastung der Unternehmen
- Medienentwicklung: Digitalisierung ist und bleibt entscheidend
- FDP-Fraktion fragt nach Niedrigsteuerland Schweiz
- Regierung: Rettung der IKB "zum Wohle aller Bürger"
- Finanzaufsicht ging gegen 21 Fonds vor
- Transrapid Versuchsanlage Emsland vor der Schließung
- Eine Milliarde mehr für CO2-Gebäudesanierungsprogramm
- Im Bundestag notiert: rechtsextremistischen Straftaten im Dezember 2008
- Im Bundestag notiert: Abschiebungen nach Syrien
- Im Bundestag notiert: Bau einer Eisenbahnunterführung in Rangsdorf
- Im Bundestag notiert: Gütesiegel nachhaltiges Bauen
- Im Bundestag notiert: Umsetzung von Verkehrsprojekten des Bundes in Mecklenburg-Vorpommern
- Im Bundestag notiert: Kostenrisiken bei der geplanten Fehmarnbelt-Querung
- Im Bundestag notiert: Entschädigungsfall Phoenix
- Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Bürokratie auf ehrenamtliche Tätigkeiten
- Im Bundestag notiert: Stellung gemeinnütziger Unternehmen im Wettbewerb
- Im Bundestag notiert: Nutzung von Restaurant-Schecks
- Im Bundestag notiert: keine Ausweitung der Zulässigkeit doppelter Staatsangehörigkeiten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_034/