hib-Meldung
033/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 033, Di, 03. Februar 2009
- Anhörung zum zweiten Konjunkturpaket

- Anhörung zum Konjunkturpaket II

- Anhörung zum
Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz

- Gesetzentwurf zur Anpassung des
Untersuchungshaftrechts

- FDP fordert gesetzliche Grundlagen für
CCS-Technologien

- FDP fordert Entlastung des
Bundesverwaltungsgerichts

- Kampfpanzer nach Afghanistan exportiert

- Vertrag von Lissabon stand im Vordergrund der
Europapolitik

- Ökobilanz von Energiesparlampen positiv

- Mindestens 41 Todesopfer seit Anfang 1990 bei
rechtsextremen Delikten

- Staatlich anerkannte Ehe kann nur vor
Standesamt geschlossen werden

- 264 "freiheitsentziehende Maßnahmen"
bei europaweiten Fahndungsmaßnahme

- Bündnis 90/Die Grünen fragen nach
deutscher Subprime-Bank

- Im Bundestag notiert:
REIT-Aktiengesellschaften

- Im Bundestag notiert: Aufgaben eines
UN-Wirtschaftsrates

- Im Bundestag notiert: Verwendung von Bioziden

- Im Bundestag notiert: Zusammenhang zwischen
Armutsrisiko und Behinderungen

- Im Bundestag notiert: Erhebung der
Künstlersozialabgabe

- Im Bundestag notiert:
biometriegestützten Früherkennung von
terrorverdächtigen Personen

- Im Bundestag notiert: "Heimattreue Deutsche
Jugend"

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_033/




