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Das Parlament
Nr. 22-23 / 29.5.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Annette Sach
Seismograph
der Parlamente
COSAC-KONFERENZ
Frage einer europäischen Verfassung zwischen Abgeordneten der EU-Mitgliedstaaten weiterhin umstritten
Im Plenarsaal des Bundestages bot
sich Mitte Mai ein ungewöhnliches Bild: statt
parlamentarischer Drucksachen sah man kleine Fähnchen auf den
Tischen stehen, neben deutsch schwirrten 21 weitere Sprachen durch
den Kuppelsaal und auf dem Stuhl der Bundeskanzlerin saß
plötzlich eine Dame in aschblond: ... 
Interview
FÜnf
FRAGEN An: GEORGE VELLA
Herr Vella, welche Rolle kann die
COSAC bei europäischen Entscheidungen überhaupt spielen?
Für mich ist die COSAC ein Diskussionsforum, das dem
Erfahrungsaustausch dient. Das europäische System erhält
einen Demokratieschub, denn die Stimme der Nationalparlamente wird
durch die COSAC in der ...
Frank Stier
Ohrfeige
für Regierung in Sofia
BULGARIEN
Niedrige Wahlbeteiligung bei den ersten Wahlen zum Europaparlament
Von Europaeuphorie war bei der
ersten Wahl zum Europaparlament nach dem Beitritt des Landes nichts
zu spüren - im Gegenteil. Mit 28,61 Prozent ging nur ein
Drittel aller Wahlberechtigten an die Urnen. Dennoch könnte
das Ergebnis die politische Landschaft des Balkanlandes
verändern. Mit dem Sieg ...
Martin Ebbing
Im
Teufelskreis des Terrors
afghanistan
Die Bevölkerung ist zunehmend enttäuscht von der neuen Ordnung
In den vergangenen Monaten haben
Nato-Truppen und afghanische Einheiten die Taliban im Süden
Afghanistans stark unter Druck setzen können. Es vergeht kaum
ein Tag ohne Meldungen über zahlreiche Verluste der
Aufständischen. Am Tag vor dem Bombenattentat auf die
Bundeswehrsoldaten in Kundus waren 70 ...
Annette Sach
Preissenkung bei Roamingtarifen
EUROPAPARLAMENT Schon beim
bevorstehenden Sommerurlaub könnten Telefongespräche mit
dem Handy nach Hause die Ferienkasse weniger belasten: Das
Europaparlament stimmte mit großer Mehrheit der mit den
EU-Mitgliedstaaten ausgehandelten Roaming-Richtlinie zu. Sie sieht
vor, dass die Kosten für ...
Bernadette Schweda
Strategiewechsel am Hindukusch
Welthungerhilfe Die deutsche
Nichtregierungsorganisation Welthungerhilfe zieht Konsequenzen aus
der labilen Sicherheits und politischen Lage in Afghanistan: Sie
hat einen Strategiewechel für ihre Arbeit in diesem Land
angekündigt. Bis Oktober soll ein neues Konzept stehen. "Alle
Aktivitäten werden ...
Bernadette Schweda
Im Namen
Gottes
Menschenrechte
Bundestag debattiert über Religionsfreiheit
Knapp eine Stunde war das Thema dem
Bundestag in der prall gefüllten Tagesordnung der vergangenen
Woche wert: Religionsfreiheit oder - ihr Fehlen weltweit. Das Recht
auf freie Religionsausübung ist zwar in der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt
über bürgerliche und ...
Karl-Otto Sattler
Machtpolitik mit der Aura des Siegers
Frankreich
Vor der Parlamentswahl manövriert Nicolas Sarkozy Sozialisten und Zentristen in die Defensive
Divide et impera: Auf der Klaviatur
des römischen Machtprinzips vom Teilen und Herrschen
weiß Nicolas Sarkozy virtuos zu spielen. Mit der
Zusammenstellung seines Kabinetts ist dem französischen
Präsidenten ein taktisches Meisterstück geglückt,
das den Sozialisten und den Zentristen bei den ...
Jerome Cholet
Ohne
Alternative
Algerien
Neues Parlament ist gewählt - von knapp 40 Prozent der Bevölkerung: Das Ergebnis stand ohnehin schon fest.
Häuser aus unverputzten
Ziegelsteinen, eng und nur mit Wellblech bedeckt prägen die
Vororte der algerischen Hauptstadt. Mehr als die Hälfte der
drei Millionen Einwohner Algiers lebt hier, vor allem Jugendliche -
ohne Arbeit, ohne Perspektive, ohne Hoffnung. Kamikaze-Slums werden
die Siedlungen daher ...
Kurz
notiert
Große Anfrage zur Situation
in Bosnien Zur europäischen Zukunft Bosniens und Herzegowinas
hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Große
Anfrage ( 16/4796 ) gestellt. Die Sicherheitslage in dem Land
entspanne sich, gleichzeitig verhindere der Nationalismus nach wie
vor dringend notwendige ...
Robert Luchs
»Der
große Knall wird kommen«
Marokko
Die Terrorgruppe Al-Quaida im islamischen Maghreb nutzt die soziale Unzufriedenheit. Die Angst wächst.
Die Bürger in Marokko sind
sich weitgehend einig. Fragt man sie in der Medina von Fes und auf
den engen Straßen rund um den Markt der Gaukler in
Marrakesch, wie sie die Terrrorgefahr einschätzen, dann gehen
die Meinungen nur über das Wann, nicht über das Ob
auseinander. "Der große Knall wird ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 22-23 vom 29.5.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
