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Das Parlament
Nr. 15-16 / 6.4.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Benedikt Vallendar
Glückliches Ende einer gefährlichen
Odyssee
Ankunft in FRiedland
Jahrelang waren sie auf der Flucht. Aber nun sind die ersten irakischen Christen im ehemaligen Grenzübergangslager angekommen
Endlich in Sicherheit', das war
mein erster Gedanke, als ich in Friedland ankam", sagt Georgina
Nissan (33). Nie werde sie den Moment vergessen, als sich die
Bustür auf dem Parkplatz vor dem Grenzübergangslager in
Niedersachsen öffnete und ihr Menschen Blumen und Plakate mit
der Aufschrift "Welcome ... 
Karl-Otto Sattler / Helmut Stoltenberg
Kampf um
das Königsrecht
FÖDERALISMUSREFORM II
Verfassungsklage angekündigt
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.
Im Bundestag und im Bundesrat dürfte es wohl eine
Zweidrittel-Mehrheit für ein in der Verfassung verankertes
Kreditlimit beim Bund und den Ländern geben. Doch tritt die
Föderalismusreform dann auch in Kraft? Ein Paukenschlag aus
dem Norden eröffnet bereits das ...
Saskia Leuenberg
Sanktionen
gegen NPD
ParteienfinAnzierung
Fehler im Rechenschaftsbericht
Die Bundestagsverwaltung hat im
Rechenschaftsbericht der NPD für das Jahr 2007 Unrichtigkeiten
festgestellt. So seien die staatlichen Mittel falsch ausgewiesen
worden, der Vorjahresabschluss im Hinblick auf die Entwicklung des
Parteivermögens sei fehlerhaft gewesen und notwendige
Erläuterungen ...
Tissy Bruns
Das Paradox
der Hauptstadt
DEMOKRATIEVERLUST
Ein kritischer Blick auf das Berliner »Raumschiff Regierungsviertel«
Wir haben uns weit entfernt von den
Hoffnungen und Befürchtungen, die in den 1990er Jahren den
Umzug nach Berlin begleitet haben. Für die demokratische
Läuterung der Deutschen im Westen hat die kleine Stadt am
Rhein den angemessenen Rahmen geliefert - den der
Selbstbescheidung. Berlin, ohnehin ...
Helmut Stoltenberg
Kontinuität an neuem Ort
Standortbestimmung
Die erste Sitzung im umgebauten Reichstagsgebäude
Fast acht Jahre hatte es nach der
Entscheidung vom 20. Juni 1991 für Berlin als künftigen
Sitz des Bundestages gedauert, doch nun war es soweit: Am 19. April
1999, einem Montag, eröffnete der damalige
Parlamentspräsident Wolfgang Thierse (SPD) Punkt 12.00 Uhr die
erste Sitzung des Bundestages im ...
Interview mit Wolfgang Thierse (SPD), Bundestagspräsident von 1998 bis 2005
FÜNF
FRAGEN ZUM: Umzug nach Berlin
Sie haben als
Bundestagspräsident als Erster im neu eröffneten
Reichstagsgebäude geredet. Was war das für ein
Gefühl? Es war wohl das, was man ein Geschichtsgefühl
nennt. Zum einen, weil der Reichstag sich endlich wieder mit
parlamentarischem Leben füllte. Zum anderen, weil durch den
Umzug des ...
Kurz
notiert
Knappe Mehrheit für Berlin Die
Entscheidung fiel am 20. Juni 1991, nach einer fast
zwölfstündigen, leidenschaftlichen Debatte des
Bundestages, bei der insgesamt 104 Redner zu Wort kamen. Im
provisorischen Plenarsaal, dem ehemaligen Wasserwerk, gab
Präsidentin Rita Süssmuth (CDU) um 21.49 Uhr das ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 15-16 vom 6.4.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.