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Das Parlament
Nr. 14-15 / 31.3.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Karl-Otto Sattler
Schmelzende
Butterberge
Lebensmittel
Die weltweit wachsende Nachfrage belastet Verbraucher mit teils massiv steigenden Preisen. Die Konsumenten sollten keine allzu großen Hoffnungen in die Politik stecken
Bummel in Supermärkten sind
seit Monaten nicht unbedingt ein Grund zur Freude. Die Preise
für Nudeln haben sich zuweilen glatt verdoppelt, Butter war
zeitweise um 50 Prozent teurer als im Vorjahr. Erheblich mehr
hinzublättern ist für Milch, Käse, Quark, Eier,
Margarine, Öl, Säfte, Limonaden, Obst, ... 
Volker Müller
FDP will
Energienetze in einem »Joint Venture«
bündeln
WETTBEWERB
Alternative zum Entflechtungsmodell der EU soll zu niedrigeren Strom- und Gaspreisen führen
Die FDP will die Betreiber der
Energieversorgungsnetze verpflichten, ihre Netze in einer
Gesellschaft zusammenzufassen und als "Joint Venture" einem
unabhängigen Systembetreiber zu übertragen. Dieser
Systembetreiber dürfe weder selbst noch über
nachgeordnete verbundene Gesellschaften in der ...
Michael Klein
Pharmabereich im Fokus
BIOTECHNOLOGIE
Medizinforschung bildet den Schwerpunkt
2006 hat es in der deutschen
Biotechnologie-Industrie 391 Unternehmen gegeben. Dies geht aus der
Unterrichtung durch die Bundesregierung über Erfahrungen mit
dem Gentechnikgesetz ( 16/8155 ) hervor. Diese Unternehmen machten
einen Umsatz von 995 Millionen Euro und hatten knapp 10.000
Beschäftigte. ...
Volker Müller
»Nachhaltigkeit von Gesetzesfolgen künftig
umfassender darstellen«
BUNDESTAG Die Auswirkungen eines
Gesetzesvorhabens müssen nach Auffassung des Parlamentarischen
Beirats für nachhaltige Entwicklung umfassender als bisher
dargestellt werden. Vor allem müsse klar werden, wie sie sich
auf die Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie auswirken,
heißt es in einer ...
Volker Müller
Einheitliche Kfz-Steuerbefreiung
FINANZEN Die Steuerbefreiung
für den Einbau von Rußpartikelfilter in Diesel-Pkw soll
nach dem Willen der FDP für alle bis 2006 zugelassenen
Fahrzeuge gelten, die vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2009
technisch so nachgerüstet werden, dass sie die
Partikel-Grenzwerte einhalten. In einem Antrag ...
Volker Müller
Computer-Energieverbrauch anzeigen
WIRTSCHAFT Kunden sollen nach dem
Willen der Linksfraktion bei Computern sowohl am Gerät selbst
als auch an der Verpackung den Energieverbrauch erkennen
können. Hersteller und Importeure sollten verpflichtet werden,
dies auf entsprechenden Labels deutlich zu machen, fordert die
Fraktion in einem ...
Michael Klein
Zuschussempfänger sollen bestätigen
HAUSHALT Der Bundesrat will das
Haushaltsgrundsätzegesetz ändern. In einem Gesetzentwurf
( 16/7252 ) schlägt die Länderkammer vor, zur
Verwaltungsvereinfachung und zur Verringerung des
Verwaltungsaufwandes bei Zuwendungsempfängern sollen diese
lediglich bestätigen, dass die Zuwendung entsprechend ...
Karl-Otto Sattler
Kurz
notiert
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 14-15 vom 31.3.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.