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Das Parlament
Nr. 45 / 2.11.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Claudia Heine
Rückwärts und vorwärts zu
Reformen
Koalitionsvertrag
Arbeitsmarkt, Inneres, Gesundheit, Pflege, Bildung und Familie: Die wichtigsten innenpolitischen Ziele von Union und FDP im Überblick
Diesmal fehlt der Deutschland-Bezug
im Titel. Der Koalitionsvertrag, in dem Union und FDP ihre
Regierungsarbeit für die kommenden vier Jahre skizzieren,
steht unter dem Motto "Wachstum, Bildung, Zusammenhalt". Ganz
einfach. Ihre beiden Vorgängerregierungen benötigten noch
etwas mehr Vokabular: ... 
Karl-Otto Sattler
Konservativer Flügelschlag
Baden-WÜrttemberg
Stefan Mappus löst Oettinger ab
Nun also der Schwebezustand des
Interregnums. In einem Parforceritt hat sich Stefan Mappus in der
CDU als neuer baden-württembergischer Ministerpräsidenten
durchgesetzt, nachdem Günther Oettinger von Kanzlerin Angela
Merkel für die EU-Kommission benannt wurde. Andere Kandidaten
wie etwa ...
Till Erdtracht
Im dritten
Anlauf
ThÜringen
Christine Lieberknecht neue Ministerpräsidentin
Es war ein Krimi: Erst im dritten
Anlauf setzte sich Christine Lieberknecht (CDU) am 30. Oktober
gegen Bodo Ramelow (Linke) durch. Die drei Anläufe hätten
sie "nicht überrascht", sagte die neue
Ministerpräsidentin im Anschluss, denn die vergangenen Wochen
seien "dramatisch" gewesen. Erstmals leitet ...
Saskia Leuenberger
Brüssel liegt vorne
ABGEORDNETENREISEN
Bericht über Aktivitäten vorgelegt
Brüssel ist das Hauptziel der
Abgeordnetenreisen, die zwischen Januar 2008 bis September 2009
stattgefunden haben. Das geht aus der Unterrichtung über die
internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des
Bundestages ( 16/14145 ) hervor, die Parlamentspräsident
Norbert Lammert (CDU) am 29. Oktober ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 45 vom 2.11.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.