Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 45 / 2.11.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Thema
Helmut Stoltenberg
Herz und
nicht Hilfsorgan
ERSTE SITZUNG
Der wiedergewählte Bundestagspräsident betont zum Beginn der neuen Legislaturperiode die Bedeutung der Volksvertretung - und mahnt Korrekturen nicht nur im
parlamentarischen Alltagsbetrieb an
Mit 92,9 Prozent war Norbert
Lammert vor vier Jahren erstmals zum Bundestagspräsidenten
gewählt worden, 84,6 Prozent erzielte er bei seiner Wiederwahl
am 27. Oktober in der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen
Bundestages - ein Votum, über das sich der 60-Jährige
alles andere als unzufrieden ... 
Helmut Stoltenberg
Zweiter
Mann im Staate
NORBERT LAMMERT
Vom »Strippenzieher« zum Präsidenten
Dass sich Norbert Lammert auch nach
vier Jahren im protokollarisch zweithöchsten Staatsamt
fraktionsübergreifender Anerkennung erfreuen kann, beweist
nicht zuletzt seine überzeugende Wiederwahl am 27. Oktober,
bei der er 522 von 617 Stimmen erhielt. Dabei hat sich der Vater
von vier Kindern auch ...
Helmut Stoltenberg
Politik als
Familientradition
GERDA HASSELFELDT
Ex-Ministerin mit zweitem Aufschwung
Im Bundestag zu wirken, liegt bei
der 1950 im niederbayerischen Straubing geborenen CSU-Politikerin
sozusagen in der Familie - schließlich gehörte schon ihr
Vater Alois Rainer, ein Gastwirt und Metzgermeister, dem Parlament
18 Jahre hindurch an. Die Tochter folgte 1987 als Nachrückerin
in den ...
Helmut Stoltenberg
Stimme der
Ostdeutschen
WOLFGANG THIERSE
Versierter Rhetoriker gegen Rechts
Mit 371 von 618 Stimmen hat der
Bundestag am 27. Oktober Wolfgang Thierse erneut zum
Vizepräsidenten des Parlaments gewählt - das schlechteste
Ergebnis, das an diesem Tag bei der Wahl des Präsidiums
verzeichnet wurde. Indes, magere Ergebnisse ist der Sozialdemokrat
bei diesen Wahlen gewohnt: 2005 ...
Helmut Stoltenberg
Liberaler
Finanzexperte
HERMANN OTTO SOLMS
Vizepräsident seit 1998
Ob Hermann Otto Solms erneut
für einen Platz im Parlamentspräsidium kandidieren
würde, blieb nach der Bundestagswahl lange offen: Wie schon im
Wahlkampf 2005 wurde der Hesse, der eigentlich Prinz zu
Solms-Hohensolms-Lich heißt, während der
Koalitionsverhandlungen als neuer Finanzminister gehandelt. ...
Helmut Stoltenberg
Etablierte
Reformlinke
PETRA PAU
Präsidium statt hinterste Reihe
Als der Bundestag Petra Pau im
April 2006 erstmals zur Vizepräsidentin wählte, war sie
wieder eine Art "Notlösung": Eigentlich hatte ihre
Linksfraktion nach der Bundestagswahl im Herbst 2005 den
Parteivorsitzenden Lothar Bisky für das Amt nominiert, doch
der fiel bei der Wahl viermal durch und trug ...
Helmut Stoltenberg
Viele
Präsidentenstühle
KATRIN GÖRING-ECKARDT
Grün und gläubig
Präsidiales Gehabe ist Katrin
Göring-Eckardt fremd, auch wenn die 43-jährige
Thüringerin bald auf mehr Präsidentenstühlen sitzt
als andere Wohnzimmersessel haben: Am 27. Oktober mit 473 von 618
Stimmen erneut zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt, ist
die Grünen-Politikerin zudem Präses der Synode ...
Benedikt Brunner
Kraft der
ersten Worte
alterspräsident
Das Amt hat eine lange Geschichte - die ist alles andere als langweilig
Es verbindet die Altkanzler
Adenauer und Brandt, den Feldherrn Moltke und den Pazifisten Heym,
den Marktwirtschaftler Erhard und die Kommunistin Zetkin: Sie alle
haben als Alterspräsidenten deutsche Reichs- oder Bundestage
eröffnet. Dass die Geschichte dieses Amtes nie langweilig war,
lag auch ...
Kurz
notiert
Bisherige Alterspräsidenten
11. Bundestag (1949-1953) Paul Löbe (SPD), Jahrgang 1875 12.
Bundestag (1953-1957) Marie-Elisabeth Lüders (FDP), Jg. 1878
13. Bundestag (1957-1961) Marie-Elisabeth Lüders (FDP), Jg.
1878 14. Bundestag (1961-1965) Robert Pferdmenges (CDU), Jg. 1880
15. Bundestag ...
Steffi Menzenbach/Sebastian Hille
Bindeglied
zum Bundestag
PARLAMENTARISCHE STAATSSEKRETÄRE
Vermittler mit Mandat - 30 gibt es in dieser Wahlperiode
Doppelrollen im Film sind
hinlänglich bekannt: Liselotte Pulver mimte zwei Personen in
"Kohlhiesels Töchter", Kevin Kline in "Dave", Naomi Watts in
"Mulholland Drive". Doppelrollen im parlamentarischen Alltag werden
hingegen selten so bewusst wahrgenommen - 30 dieser Rollen sind in
der vergangenen ...
Interview mit Heinrich Oberreuter, Professor für Politikwissenschaft, Universität Passau
FÜNF
FRAGEN zu: den »Parlamentarischen«
Welche Rolle haben Parlamentarische
Staatssekretäre (PSts) im parlamentarischen System? Sie sind
eingeführt worden als eine politische Führungsreserve,
als ein Instrument, den parlamentarischen Einfluss in der
Ministerialverwaltung zu verstärken, als Gehilfen des
Ministers sozusagen. Praktisch haben ...
Steffi Menzenbach
Kurz
notiert
Mecklenburg-Vorpommern In
Mecklenburg-Vorpommern (MV) gibt es seit 1991 ein Gesetz über
die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre.
Trotz der Möglichkeit, mehrere Staatssekretäre zu
berufen, gibt es zurzeit nur eine, nämlich die
"Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und ...
Helmut Stoltenberg
Wundersame
Vermehrung
STATISTIK
Die Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre hat sich seit 1967 vervierfacht
30 Parlamentarische
Staatssekretäre waren unter der Großen Koalition in den
vergangenen vier Jahren in Amt und Würden, 30 sind es auch
unter der neuen Bundesregierung. Als schönes Beispiel
besonderer Zurückhaltung bei der Postenvergabe wird das nicht
in die Geschichtsbücher eingehen: Nur nach der ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 45 vom 2.11.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.