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Das Parlament
Nr. 47 / 19.11.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Florian Kain
Unsichtbare
Passagiere
VerGiftete Container
Im Hamburger Hafen wächst die Gesundheitsgefahr für Zöllner und Arbeiter
Unsichtbar, geruchlos,
gefährlich: Giftige Gase und chemischen Rückstände
in Containern aus Übersee bedrohen nicht nur die Gesundheit
von Hafenarbeitern und Zöllnern, sondern auch die der
Konsumenten. Das haben Hamburger Forscher in einer weltweit
einmaligen Studie nachgewiesen, bei der 2.111 ... 
Interview
FÜnf
FRAGEN An: ANJA HAJDUK
Die Ausschussberatungen zum Etat
2008 sind vorbei. Setzt der Entwurf die richtigen Schwerpunkte?
Schwerpunkte sind in der Regel sofort zu erkennen. Der Haushalt
2008 beinhaltet jedoch ein bisschen Klimaschutz ohne gleichzeitig
die umweltschädlichen Subventionen abzubauen, den Ausbau der
...
Michael Klein
Ausgabenhöhe bleibt unverändert
HAUSHALT
Ausschuss verabschiedet Etat 2008 und Nachtrag 2007
Der Bund soll im kommenden Jahr
283,2 Milliarden Euro ausgeben können. Dies beschloss der
Haushaltsausschuss am 16. November nach zwölfstündiger
Beratung in der so genannten Bereinigungssitzung. Für den
Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2008 ( 16/6000 )
stimmten in der durch den ...
Kurz
notiert
Vorgaben für energiebetriebene
Produkte Der Bundestag hat am 15. November das Gesetz über die
umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte ( 16/7155 )
in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung ( 16/7155 )
angenommen. Die Opposition enthielt sich. Das Gesetz liegt die
Anforderungen ...
Annette Sach
Ein
schwerer Gang
UN-KLIMAKONFERENZ
Die Erwartungen an Bali sind hoch. Aber ein Erfolg ist noch in weiter Ferne.
Klimaschützer aus aller Welt,
ob von offizieller Seite oder von einer der zahlreichen
Nichtregierungsorganisationen (NGOs), haben eine neue
Grußfloskel: "Wir sehen uns in Bali", hört man jetzt
immer häufiger auf einer der vielen Veranstaltungen zum Thema
Klimaschutz. Vom 3. bis 14. Dezember werden ...
Götz Hausding
Bioenergetische Konkurrenzen
LANDWIRTSCHAFT Konkurrenz belebt
das Geschäft - und das ist zumeist gut so. Durch die staatlich
angekurbelte Bioenergieproduktion ist nun auch in der deutschen
Agrarwirtschaft eine Konkurrenz um Ressourcen, um
landwirtschaftliche Anbauflächen entstanden. Diese
"Ressourcenkonkurrenz" war Thema einer ...
Volker Müller
Wenn die
Leuchttürme nicht strahlen
REGIONALE WIRTSCHAFTSPOLITIK
Zweifel am Erfolg der Förderung von Wachstumskernen
Eine Lanze für die 1969
eingeführte Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) hat der
Bundestag am 15. November gebrochen. Allein seit 1991 seien mit den
Fördergeldern Investitionen von rund 197 Milliarden Euro
angestoßen, 979.000 Arbeitsplätze ...
Kurz
notiert
Auf deutsch-französische
Balance bei EADS achten Beim europäischen Luft- und
Raumfahrtkonzern EADS muss das deutsch-französische
Gleichgewicht gewahrt bleiben. Die Sanierungspläne müssen
rasch konkretisiert werden, Schlüsselindustrien in Deutschland
verbleiben und deutsche Standorte bei der ...
Hans-Willy Bein
Stahlharter
Konflikt
ANTIDUMPINGKLAGEN
Deutsche Hütten wehren sich gegen Billigimporte aus China. Der Stahl-Boom hält unvermindert an.
Wenn der Drache erwacht, erzittert
die Welt." So sprach einst Napoleon über China. Wirtschaftlich
ist das Land schon lange hellwach und wirbelt mit einem gewaltigen
Boom die Weltwirtschaft durcheinander. China ist bereits die
drittgrößte Exportnation vor Japan und könnte
über kurz oder lang ...
Volker Müller
Gegen den
Stillstand
JAHRESGUTACHTEN
FDP einig mit den Wirtschaftsweisen
Stillstand nicht nur auf den
Schienen, Stillstand auch in der Regierungspolitik: Der Bahnstreik
lieferte dem FDP-Abgeordneten Rainer Brüderle am 15. November
im Bundestag die passenden Metaphern für seine Kritik am
Zustand der Großen Koalition. Er fühlte sich dabei in
guter Gesellschaft. Vor kurzem ...
Volker Müller
Bundestag
stärkt Kartellbehörden
WIRTSCHAFT Der Bundestag hat am 15.
November die Möglichkeiten der Kartellbehörden erweitert,
gegen den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vorzugehen.
Den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von
Preismissbrauch im Bereich der Energieversorgung und des
Lebensmittelhandels ( ...
Volker Müller
Mehr
Flexibilität für Pensionsfonds
FINANZEN Gegen die Stimmen der
Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion hat der Bundestag am
15. November Änderungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes
beschlossen. Den Regierungsentwurf ( 16/6518 ) nahm er in der vom
Finanzausschuss geänderten Fassung ( 16/7152 ) an. Damit wurde
das Gesetz an ...
Götz Hausding
Asiatische
Weichmacher im Visier
VERBRAUCHERSCHUTZ Es gibt Probleme
bei der Sicherheit von Produkten asiatischer Herkunft. Das
bestätigten sowohl Holger Brackmann von der Stiftung Warentest
als auch Klaus Brüggemann vom Verband der Technischen
Überwachungs-Vereine (VdTÜV) während eines
Expertengespräches im ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 47 vom 19.11.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.