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Das Parlament
Nr. 46 / 10.11.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Josef Braml/as/joh
Blaue Stunde im Kapitol
US-WAHL
Der neue Präsident Barack Obama verfügt künftig über eine breite Mehrheit im Kongress
Für Nancy Pelosi, die
Präsidentin des US-Repräsentantenhauses war es ein
doppelter Sieg. "Das ist eine Nacht, auf die wir gewartet haben",
sagte die demokratische Politikerin in den frühen
Morgenstunden des 5. Novembers zufrieden. Denn nicht nur Barack
Obama schaffte am 4. November den Einzug ins ... 
Bernard Bode
Neue Runde im
Anti-Terror-Einsatz
OEF-MANDAT
Bundestag entscheidet am 13. November über eine Verlängerung
Deutschland soll sich mit bis zu
800 Soldaten der Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen
Terrorismus beteiligen. Das beschloss der Auswärtige Ausschuss
am 5. November mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP. Linke und
Grüne votierten dagegen. Die Abstimmung im Plenum ist für
den 13. November ...
Johanna Metz
Mit einer Stimme
VOR ZEHN JAHREN
1998 wurde der Menschenrechtsausschuss als eigenständiger Ausschuss gegründet. Ein Rück- und Einblick
Am Anfang stand das Chaos.
Grundsätzliches musste erst mal geklärt werden: Wo
treffen wir uns? Und wann? Was sind unsere Themen, was unsere
Prioritäten? Es gab keinen Raum, keinen Termin, dafür
aber viele neue Kollegen und im Herbst 1998 mit der Konstituierung
des 14. Deutschen Bundestages einen ...
Interview
»Enttäuschungen erleben
wir täglich«
BILANZ
Herta Däubler-Gmelin über die Erfolge des Menschenrechtsausschusses und die Frustrationen in der Menschenrechtspolitik
Frau Däubler-Gmelin, Sie sind
seit nunmehr drei Jahren Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses.
Worauf sind Sie besonders stolz? Ich finde es gut, dass
Menschenrechtspolitik immer mehr zum Querschnittsthema für
alle Politikbereiche wird. Das ist zum großen Teil auf die
Arbeit des ...
Kurz notiert
"Der Menschenrechtsausschuss hat
bewirkt, dass der Bundestag viel häufiger als früher
Menschenrechtsfragen diskutiert und dies auch in der
Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Allein das ist schon
wichtig, denn Menschenrechtspolitik braucht Öffentlichkeit und
keine Hinterzimmerdiskussionen. Der größte ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 46 vom 10.11.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.