Öffentliche Ausschusssitzungen vom 21.bis 28. Oktober

Strommast und Sonne

Experten kritisieren Wettbewerbsverzerrungen

Mehrere Experten haben bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss am Donnerstag, 21. Oktober, das Energiekonzept der Bundesregierung kritisiert. Durch die geplanten Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken entstünden "Wettbewerbsverzerrungen". ... mehr

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Reaktor eines Kernkraftwerkes

Geplante Laufzeitverlängerungen sind umstritten

Die Vor- und Nachteile der geplanten Laufzeitverlängerung der 17 deutschen Atomkraftwerke und mögliche Sicherheitsrisiken werden von Sachverständigen völlig unterschiedlich beurteilt. Das ist das Ergebnis einer öffentichen Anhörung im Umweltausschuss. ... mehr

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Jugendliche sitzen auf einer Parkbank

Anhörung zum 13. Kinder- und Jugendbericht

Der 13. Kinder- und Jugendbericht der Regierung ist Thema einer Anhörung im Familienausschuss am 25. Oktober. Er thematisiert unter anderem Bewegungsarmut und problematisches Ernährungsverhalten bei Kindern und Jugendlichen. ... mehr

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Thema ist die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung

Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Gesundheitsausschuss diskutiert am Montag, 25. Oktober, in einer Anhörung.die Pläne der Koalitionsfraktionen für eine Gesundheitsreform. Im Mittelpunkt stehen die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- versicherung und die Reform der Zusatzbeiträge. ... mehr

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Teddy und Laptop

Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet

Der Unterausschuss Neue Medien beschäftigt sich am Montag, 25. Oktober, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet. Diskutiert werden soll unter anderem, wie gegen Kinderpornografie im Internet vorgegangen werden kann. ... mehr

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Unterausschuss

Deutsch als Wirtschaftssprache

Mit der deutschen Sprache als Wirtschaftssprache beschäftigt sich der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik am 25. Oktober. Zu der öffentlichen Anhörung, die um 17 Uhr beginnt, sind acht Sachverständige eingeladen. ... mehr

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Pantheon in Rom

Religionsfreiheit und europäische Identität

Der Menschenrechtsausschuss lädt am Mittwoch, 27. Oktober, zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Religionsfreiheit und europäische Identität ein. Diskutiert werden soll unter anderem über die Frage, welchen Einfluss die Abgrenzung zum Islam auf die europäische ... mehr

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Nachhaltiges Europa

Nachhaltigkeitsstrategie für die EU

Die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie ist Thema einer gemeinsamen Anhörung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union und des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am 27. Oktober. ... mehr

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Mann dämmt Haus

Mittelkürzung bei CO2-Gebäudesanierung

Um die Frage, ob die Mittel für die CO2-Gebäudesanierung gekürzt werden sollen oder nicht, geht es in einer Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtent- wicklung am 27. Oktober. Weitere Themen sind die Städtebauförderung und das Wohngeld. ... mehr

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Thema im Ausschuss ist das Aufenthaltsgesetz

Opposition will Aufenthaltsgesetz ändern

Die Opposition will das Aufenthaltsrechts von Ausländern in Deutschland neu regeln. Der Innenausschuss beschäftigt sich deshalb in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 27. Oktober, mit zwei entsprechenden Gesetzentwürfen und einem Antrag. ... mehr

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Ausschussvorsitzender Markus Grübel (CDU/CSU)

Engagementförderung durch Migrantenorganisationen

In einer Anhörung befasst sich der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement am 27. Oktober mit der "Engagementförderung durch Migrantenorganisationen“. Eingeladen ist unter anderem die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Maria Böhmer. ... mehr

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Eingang zum Erkundungsbergwerkes (Salzstock) Gorleben

Weiterer Zeuge im Gorleben-Untersuchungsausschuss

Bei einer öffentlichen Anhörung des Gorleben-Untersuchungsausschusses wird am Donnerstag, 28. Oktober, ab 14 Uhr der Geophysiker Heinz Nickel als Zeuge gehört. Er hatte in der Vergangenheit bereits gesagt, dass sich Gorleben als Endlager nicht eigne. ... mehr

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