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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Drei Projektgruppen

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

In den drei Projektgruppen arbeiten derzeit jeweils neun stimmberechtigte und bis zu 17 weitere Mitglieder an den folgenden Themen:

Netzneutralität

Netzneutralität bedeutet, dass Netzbetreiber keinen Unterschied bei den Inhalten oder Anwendungen in ihren Netzen machen oder diese aufgrund eigener Interessen beschränken. Gegner der Netzneutralität fürchten um ihre Geschäftsmodelle, Befürworter warnen vor der Behinderung neuer Entwicklungen und höheren Kosten für die Verbraucher.

Urheberrecht

Mit dem Urheberrecht und dem Schutz geistigen Eigentums wird sich die zweite Gruppe auseinander setzen. Bei diesem Thema treffen erneut verschiedene Interessen aufeinander: Einerseits ermöglicht die kostenlose Verbreitung künstlerischer und geistiger Werke im Internet den einfachen Zugang für viele Menschen zu Texten, Filmen, Bildern und Musik. Andererseits bedroht die so genannte Kostenloskultur des Internets die Existenzgrundlagen der Künstlerinnen und Künstler sowie die damit verbundenen Strukturen bei Verlagen, Musik- und Filmproduzenten. 

Datenschutz

Das Thema Datenschutz beschäftigt die dritte Projektgruppe der Enquete-Kommission. Hier werden Themen des Verbraucherschutzes im Fokus stehen. Was geschieht mit den Datensammlungen, die bei Online-Geschäften anfallen? Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, damit Datentransparenz und Datensicherheit gewährleistet sind?

Zwischen- und Abschlussbericht

In den Projektgruppen entstehen die Entwürfe für einen Zwischen- unn Abschlussbericht, der von der Enquete-Kommission verabschiedet und dem Parlament zugeleitet wird. 


Namenslisten der Projektgruppen




© 2010 Deutscher Bundestag
 

Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Projektgruppen/index.jsp

Stand: 17.06.2010