17. Juni 2010
© pa/chromorange
In den drei Projektgruppen arbeiten derzeit jeweils neun
stimmberechtigte und bis zu 17 weitere Mitglieder an den folgenden
Themen:
Netzneutralität
Netzneutralität bedeutet, dass Netzbetreiber keinen
Unterschied bei den Inhalten oder Anwendungen in ihren Netzen
machen oder diese aufgrund eigener Interessen beschränken.
Gegner der Netzneutralität fürchten um ihre
Geschäftsmodelle, Befürworter warnen vor der Behinderung
neuer Entwicklungen und höheren Kosten für die
Verbraucher.
Urheberrecht
Mit dem Urheberrecht und dem Schutz geistigen Eigentums wird
sich die zweite Gruppe auseinander setzen. Bei diesem Thema treffen
erneut verschiedene Interessen aufeinander: Einerseits
ermöglicht die kostenlose Verbreitung künstlerischer und
geistiger Werke im Internet den einfachen Zugang für viele
Menschen zu Texten, Filmen, Bildern und Musik. Andererseits bedroht
die so genannte Kostenloskultur des Internets die
Existenzgrundlagen der Künstlerinnen und Künstler sowie
die damit verbundenen Strukturen bei Verlagen, Musik- und
Filmproduzenten.
Datenschutz
Das Thema Datenschutz beschäftigt die dritte Projektgruppe
der Enquete-Kommission. Hier werden Themen des Verbraucherschutzes
im Fokus stehen. Was geschieht mit den Datensammlungen, die bei
Online-Geschäften anfallen? Welche Rahmenbedingungen
müssen geschaffen werden, damit Datentransparenz und
Datensicherheit gewährleistet sind?
Zwischen- und Abschlussbericht
In den Projektgruppen entstehen die Entwürfe für einen
Zwischen- unn Abschlussbericht, der von der Enquete-Kommission
verabschiedet und dem Parlament zugeleitet wird.
Namenslisten der Projektgruppen