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Die Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft ist das Thema der dritten Anhörung der Enquete-Kommission am 29. November 2010 ab 13 Uhr. Wie bei allen Anhörungen im Deutschen Bundestag werden die Experten durch die im Bundestag vertretenen Fraktionen benannt, und zwar entsprechend dem Kräfteverhältnis im Parlament. Demnach benennt die CDU/CSU-Fraktion vier Sachverständige, die SPD und die FDP-Fraktion jeweils zwei und die Fraktionen Die Linke. und Bündnis 90/Die Grünen jeweils einen Experten. Zudem formuliert jede Fraktion im Vorfeld Fragen an die Experten, die diese schriftlich beantworten. Die Antworten dienen den Kommissionsmitgliedern als Vorbereitung. In der Anhörung stellen sie den Experten dann weitere Fragen. Über den Link unten geht es zum Fragenkatalog der Fraktionen.

Fragen an die Experten
Lässt sich das System zum Schutz geistigen Eigentums auf das Internet übertragen und sind im geltenden Urheberrecht die Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern gleichermaßen berücksichtigt? Beim Thema Urheberrecht treffen verschiedene Interessen aufeinander: Einerseits ermöglicht die kostenlose Verbreitung künstlerischer und geistiger Werke im Internet den einfachen Zugang zu Musik, Filmen, Texten und Bildern. Das Verbreiten und Vervielfältigen ohne eine Vergütung an die Urheber bedroht andererseits die Existenzgrundlagen der Künstlerinnen und Künstler sowie die damit verbundenen Strukturen bei Verlagen, Musik- und Filmproduzenten. Welchen Einfluss haben die technischen Entwicklungen auf die Situation der Urheber? Muss das Gefüge zwischen Nutzern, Urhebern und Verwertern neu ausgelotet werden?

In der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft haben auch die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen an die Experten zu formulieren. Zum Forum gelangen Sie über den Link unten.

Übrigens: Eine Ausnahme zum oben beschriebenen Verfahren stellte die Anhörung zum Thema Netzneutralität der Enquete-Kommission am 4. Oktober 2010 dar. Wegen des sehr kurzfristig anberaumten Termins bekamen die Anhörpersonen in diesem Fall die Fragen zwar vorab, nahmen dazu aber mündlich in der Anhörung Stellung. Die schriftlichen Antworten reichten sie nach der Anhörung ein.