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8. Oktober 2010

Bericht aus der Projektgruppe Urheberrecht

In ihrer Sitzung am 8. Oktober 2010 hat die Projektgruppe Urheberrecht die öffentliche Anhörung am 29. November und weitere Sitzungstermine vorbereitet.

Gegenstand der Projektgruppensitzung unter dem Vorsitz von Johannes Kahrs (SPD) waren der Fragenkatalog, Länge und Struktur der öffentlichen Anhörung. Am 29. November 2010 sollen Urheberrechtsexperten in einer öffentliche Anhörung Fragen der Kommissionsmitglieder beantworten.

Vorbereitung auf die öffentliche Anhörungen
Grundsätzlich benennen die Fraktionen die Experten für öffentliche Anhörungen entsprechend dem Kräfteverhältnis im Parlament. Konkret bedeutet das: Die CDU/CSU-Fraktion benennt vier Sachverständige, die SPD und die FDP-Fraktion jeweils zwei und die Fraktionen Die Linke. und Bündnis 90/Die Grünen jeweils einen Experten. Die Experten erhalten die Fragen vorab und beantworten sie schriftlich. In der Anhörung nehmen die Experten mündlich Stellung. Die Fragen werden derzeit von den Fraktionen erarbeitet.

Nachfragen bei den Experten

Für den Ablauf der öffentlichen Anhörung regten mehrere Mitglieder der Projektgruppe Urheberrecht an, die Möglichkeit von zwei bis drei Nachfragen vorzusehen.

Eine erste Auswertung der öffentlichen Anhörung planen die Mitglieder der Projektgruppe am 29. November, direkt im Anschluss an die Anhörung. Fortgesetzt wird die Auswertung in der Sitzung am 13. Dezember. Ein weiterer Tagesordnungspunkt dieser Sitzung wird auch der erste Themenkomplex des  Arbeitsprogramms sein. In der Vorbereitung darauf reichen die Mitglieder der Projektgruppe Textvorschläge bis zum 2. Dezember ein, die am 13. Dezember als Diskussionsgrundlage dienen.

Terminplanung 2011
Zum zweiten und dritten Themenkomplex sind Projektgruppensitzungen im ersten Quartal 2011 geplant, insgesamt voraussichtlich vier bis fünf Termine. Hinsichtlich des schriftlichen Berichts appellierte der Vorsitzende, bereits jetzt die Zeit zu nutzen, um an den Texten zu arbeiten.

Veröffentlichung von Dokumenten
Die Mitglieder der Projektgruppe verständigten sich außerdem darauf, Sitzungstermine, Tagesordnungen und Protokolle in anonymisierter Form zu veröffentlichen. Mehrere Mitglieder sprachen sich auch dafür aus, organisatorische Diskussionspunkte zur besseren Verständlichkeit der Projektgruppenarbeit zu veröffentlichen.




© 2010 Deutscher Bundestag
 

Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Urheberrecht_Bericht_Projektgruppe_2010_10_08/index.jsp

Stand: 08.10.2010