8. Oktober 2010
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Gegenstand der Projektgruppensitzung unter dem Vorsitz von
Johannes Kahrs (SPD) waren der Fragenkatalog, Länge und
Struktur der öffentlichen Anhörung. Am 29. November 2010
sollen Urheberrechtsexperten in einer öffentliche
Anhörung Fragen der Kommissionsmitglieder beantworten.
Vorbereitung auf die öffentliche
Anhörungen
Grundsätzlich benennen die Fraktionen die Experten für
öffentliche Anhörungen entsprechend dem
Kräfteverhältnis im Parlament. Konkret bedeutet das: Die
CDU/CSU-Fraktion benennt vier Sachverständige, die SPD und die
FDP-Fraktion jeweils zwei und die Fraktionen Die Linke. und
Bündnis 90/Die Grünen jeweils einen Experten. Die
Experten erhalten die Fragen vorab und beantworten sie schriftlich.
In der Anhörung nehmen die Experten mündlich Stellung.
Die Fragen werden derzeit von den Fraktionen erarbeitet.
Nachfragen bei den Experten
Für den Ablauf der öffentlichen Anhörung regten
mehrere Mitglieder der Projektgruppe Urheberrecht an, die
Möglichkeit von zwei bis drei Nachfragen vorzusehen.
Eine erste Auswertung der öffentlichen Anhörung planen
die Mitglieder der Projektgruppe am 29. November, direkt im
Anschluss an die Anhörung. Fortgesetzt wird die Auswertung in
der Sitzung am 13. Dezember. Ein weiterer Tagesordnungspunkt dieser
Sitzung wird auch der erste Themenkomplex des
Arbeitsprogramms sein. In der Vorbereitung darauf reichen die
Mitglieder der Projektgruppe Textvorschläge bis zum 2.
Dezember ein, die am 13. Dezember als Diskussionsgrundlage
dienen.
Terminplanung 2011
Zum zweiten und dritten
Themenkomplex sind Projektgruppensitzungen im ersten Quartal 2011
geplant, insgesamt voraussichtlich vier bis fünf Termine.
Hinsichtlich des schriftlichen Berichts appellierte der
Vorsitzende, bereits jetzt die Zeit zu nutzen, um an den Texten zu
arbeiten.
Veröffentlichung von Dokumenten
Die
Mitglieder der Projektgruppe verständigten sich außerdem
darauf, Sitzungstermine, Tagesordnungen und Protokolle in
anonymisierter Form zu veröffentlichen. Mehrere Mitglieder
sprachen sich auch dafür aus, organisatorische
Diskussionspunkte zur besseren Verständlichkeit der
Projektgruppenarbeit zu veröffentlichen.