Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

01.06.2011 - Ursache der EHEC-Infektion bleibt unbestimmt

Berlin: (hib/EIS) Die Quelle des EHEC-Erregers bleibt weiterhin unbekannt. Auf einer kurzfristig einberufenen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bestätigte die zuständige Bundeministerin Ilse Aigner (CSU), dass die bisher erteilten Warnhinweise ... mehr

01.06.2011 - Rüstungsexporte nach Algerien

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte nach Algerien mehr genehmigen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 17/5950 ). Als Grund wird die Missachtung grundlegender Menschen- und Bürgerrechte in dem Land genannt. ... mehr

31.05.2011 - Anwendung von Menschenrechtskriterien bei Rüstungsexporten

Berlin: (hib/HLE) Die Anwendung von Menschenrechtskriterien bei Rüstungsexporten ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5856 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Dokumente und Informationen für Einzelfallprüfungen herangezogen werden, um ... mehr

31.05.2011 - Öffentliche Anhörung zu Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU

Berlin: (hib/AHE) Die Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU sind am Mittwoch, 08. Juni 2011, Thema einer Expertenanhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zu der zweistündigen öffentlichen Veranstaltung, die um 11.00 Uhr im Sitzungssaal E 800 im ... mehr

31.05.2011 - Öffentliche Anhörung zum Telekommunikationsgesetz

Berlin: (hib/HLE) Um den Verbraucherschutz in der Telekommunikation geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch, den 8. Juni. Von 11.00 bis 13.30 Uhr sollen zwölf Sachverständige im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses zu dem von der ... mehr

31.05.2011 - Rüstungsexporte nach Katar

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll keine Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Katar erteilen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/5949 ). Obwohl sich die Bundesregierung verpflichtet habe, bei Rüstungsexporten auf die Einhaltung der Menschenrechte im Empfängerland zu ... mehr

31.05.2011 - SPD und Grüne wollen Rechte indigener Völker stärken

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Rechte indigener Völker stärken. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/5915 ) fordern sie die Bundesregierung auf, dem Bundestag die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über eingeborene und in Stämmen ... mehr