Deutscher Bundestag - Ausschuss für Arbeit und Soziales

01.06.2011 - Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten auf annähernd gleichem Niveau

Berlin: (hib/JMB) Die Anzahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten liegt 2004 wie 2010 auf annähernd gleichem Niveau, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 17/5862 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5697 ). Während im Jahr 2004 rund 4,8 Millionen ... mehr

31.05.2011 - Regierung liegen keine Beschwerden über GAGFAH-Wohnungen vor

Berlin: (hib/JMB) Der Bundesregierung liegen keine Beschwerden von Mietern, des Deutschen Mieterbundes oder einzelner Kommunen über ungenügende Instandhaltungen in Wohnungen der Gemeinnützigen Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten (GAGFAH) vor. Dies geht aus der Antwort der ... mehr

31.05.2011 - Öffentliche Anhörung zur Stärkung der Rechte von Arbeitssuchenden

Berlin: (hib/JMB) Zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Stärkung der Rechte von Arbeitssuchenden lädt der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 6. Juni, von 14.00 bis 15.00 Uhr, ein. Hintergrund der Expertenbefragung sind ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3207 ) mit dem ... mehr

31.05.2011 - Beschäftigung von Lobbyisten

Berlin: (hib/AHE) Auskunft über die Beschäftigung von Lobbyisten im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verlangt die Fraktion Die Linke. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/5890 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob das Ministerium die Beschäftigung ... mehr

31.05.2011 - "Freihändig vergeben"

SPD und Grüne wenden sich in Anträgen gegen die Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste und treten für die freihändige Auftragsvergabe ein. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befragt dazu am Montag, 4. Juli , Experten in einer Anhörung. ... mehr

30.05.2011 - Bildungsstrategie für die deutsche Entwicklungspolitik

Berlin: (hib/AHE) Die von Bundesminister Dirk Niebel (FDP) Anfang März vorgestellte Bildungsstrategie für die deutsche Entwicklungspolitik ist nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unkonkret. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/5850 ) möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, welche ... mehr

30.05.2011 - Förderung der ärmsten Länder seit 2001 verdoppelt

Berlin: (hib/AHE) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kooperiert gegenwärtig mit 24 der am wenigsten entwickelten Ländern (Least Developed Countries = LDC) im Rahmen bilateraler Länderprogramme und weiteren fünf LDCs im Rahmen regionaler und thematischer Programme. Das geht aus einer Antwort der ... mehr

26.05.2011 - Ja zur Rentenangleichung

Mit 503 Nein-Stimmen bei 63-Ja-Stimmen hat der Bundestag am 26. Mai in namentlicher Abstim- mung einen Antrag der Linskfraktion zur "gerechten Angleichung der Renten in Ost- deutschland" abgelehnt. Für die Rentenanglei- chung sprachen sich aber alle Fraktionen aus. ... mehr