Ausschuss für Arbeit und Soziales

11.08.2011 - Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsausschusses

Berlin: (hib/CHE) Für die Umsetzung der Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsausschusses interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/6759 ). Unter anderem will die Fraktion wissen, was die Bundesregierung unternommen hat, um den Mindestlohn in der Branche der ... mehr
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11.08.2011 - Bundesagentur für Arbeit folgt einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Berlin: (hib/CHE) Rund 4.000 bisher befristet Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhalten einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Das ist nötig geworden, nachdem das Bundesarbeitsgericht im März 2011 in einem Urteil festgestellt hatte, dass die BA die Befristung von Arbeitsverhältnissen ... mehr
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11.08.2011 - Monatlich 69.000 Sanktionen nach dem SGB II

Berlin: (hib/CHE) Die durchschnittliche Höhe der Leistungskürzungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) betrug im vergangenen Jahr 125 Euro. Pro Monat wurden dabei etwa 69.000 Sanktionen ausgesprochen. Der wichtigste Sanktionsgrund war mit 41.500 Fällen das Meldeversäumnis, gefolgt von der ... mehr
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11.08.2011 - Modellprojekt Bürgerarbeit

Berlin: (hib/CHE) Die Einführung der Arbeitnehmerüberlassung, also von Leiharbeitsverhältnissen, im Modellprojekt Bürgerarbeit steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6756 ). So will die Fraktion unter anderem wissen, ob diese Änderung der Förderbedingungen zu mehr ... mehr
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02.08.2011 - Menschenrechte in der Entwicklungspolitik

Berlin: (hib/AHE) Das Konzept ”Menschenrechte in der Entwicklungspolitik“ soll nach dem Willen der Bundesregierung Achtung, Schutz und Gewährleistung der Menschenrechte zur Messelatte in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit machen. In einer Antwort der Bundesregierung ( 17/6374 ) auf ... mehr
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02.08.2011 - Kompensation für die Nicht-Förderung von Rohstoffen

Berlin: (hib/BOB) Aus Sicht der Bundesregierung ist zu befürchten, dass potentiell alle Entwicklungsländer, die Öl- oder andere Rohstoffe fördern, die ITT-Initiative (Ishpingo-Tambococha-Tiputini) als Beispiel für die Förderung nach Kompensation für die Nicht-Förderung von Rohstoffen als aus Klima- ... mehr
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27.07.2011 - Europaweites Klassifizierungssystem für Berufe entsteht

Berlin: (hib/CHE) In den nächsten drei bis fünf Jahren soll ein einheitliches, europaweit geltendes System zur Klassifizierung von Fähigkeiten, Kompetenzen und Berufen entstehen. Für ESCO (European Skills, Competences an Occupations), so der Titel des Vorhabens der Europäischen Kommission, werden ... mehr
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Rollstuhlfahrer meistert sein Leben.

27.07.2011 - Rechte von Behinderten

Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskon- vention steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 17. Oktober . Leitgedanke des Aktionsplans ist die "Inklusion". ... mehr
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