Berlin: (hib/MIK) Über den Sachstand des Ausbaus von Bahnstrecken mit dem europäischen Zugleit- und Sicherungssystem ERTMS/ETCS will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/7421 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Strecken der DB Netz ...
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Berlin: (hib/AMR) Deutsche Kapazitäten zur Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/7392 ). In ihr erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung unter anderem nach der Beteiligung ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll bei der Umbenennung von Bundeswehrkasernen und Straßennamen auf den Bundeswehrliegenschaften dafür sorgen, dass keine Personen als Vorbilder für die Bundeswehr in Frage kommen, die weder ethisch und rechtsstaatlich, noch freiheitlich oder demokratisch ...
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Um das EU-Weißbuch Verkehr geht es am Donnerstag, 10. November im Bundestag. In abschließender Beratung debattiert das Plenum über insgesamt drei Anträge von CDU/CSU und FDP, der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Verkehrssicherheit in Deutschland ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 9. November. Grundlage ist dabei ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ( 17/5530 ) „Die Verkehrssicherheit in Deutschland ...
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Berlin: (hib/AMR) Die Personalentwicklung im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/7533 ). In ihr erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach der Anzahl der befristeten Anstellungsverhältnisse im ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Weiterentwicklung des F-Modells (privates Betreibermodell) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7420 ). So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, welche Vorhaben aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2010 hinsichtlich ihrer Eignung ...
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Berlin: (hib/MIK) Das Bundesland Hamburg hat in diesem Jahr für die Realisierung der Bundesfernstraßen 80 Millionen Euro erhalten. Im kommenden Jahr sollen es zwölf Millionen Euro sein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/7322 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/7225 ) ...
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Berlin: (hib/AMR) Für die Kostensteigerung beim Bau der Autobahn 94 in Bayern interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer entsprechenden Kleinen Anfrage ( 17/7419 ) schreiben die Abgeordneten, dass sich die Kosten für einen vor kurzem neu eröffneten Streckenabschnitt zwischen ...
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