Heute im Bundestag (hib)

hib Nr. 139, Do, 31. März 2011, 13:30 Uhr
Expertenanhörung zu Schuldenproblematik und internationalem Insolvenzverfahren
Investitionsgarantien in Entwicklungsländern sollen ausgeweitet werden
Abgeordnete besser in Unterrichtung über Auslandseinsätze einbinden
Die Linke fordert Sachverständigenrat für Krankenhaus-Fallpauschalen
37 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten im Januar 2011 verletzt
Regierung: 50 Millionen Euro für ESF-Jugendprogramme von 2011 bis 2013
Regierung hält an Strafbarkeit des Cannabis-Anbaus fest
Die Linke fragt nach "Lobbyismus bei Beschaffungsprojekten des Innenministeriums"
Im Bundestag notiert: Opfer von häuslicher Gewalt
Im Bundestag notiert: Erfassung aller polizeilichen Einsätze im Ausland
Im Bundestag notiert: Frage nach altersgerechten Arbeitsbedingungen
Im Bundestag notiert: Kürzung des Elterngeldes
Im Bundestag notiert: Neuaufstellung des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes
Im Bundestag notiert: Gemeinsame Finanzermittlungsgruppe
Im Bundestag notiert: Scientology
Im Bundestag notiert: Änderungen an der Energiesteuerrichtlinie
Im Bundestag notiert: Ausnahmen für energieintensive Betriebe von der Ökosteuer
Im Bundestag notiert: Personalwerbung der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Frauen in der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Umsetzung des neuen Entgeltsystems in der Psychiatrie
Im Bundestag notiert: Förderprogramm für zusätzliches Pflegepersonal in Kliniken
Im Bundestag notiert: Durchsetzung von Fluggastrechten
Im Bundestag notiert: Täuschungsversuche bei Promotionen und Hochschulabschlüssen

hib Nr. 138, Mi, 30. März 2011, 13:15 Uhr
BMW spendet an 4 Parteien
86 Menschen im Januar infolge politisch motivierter Straftaten verletzt
Regierung: Evaluierung der "Anti-Terror-Paragraphen" in Auftrag gegeben
Regierung: Forderung einer Kommune nach Flugverbot hat keine rechtliche Wirkung
Bundesregierung strebt "wettbewerbsfähigen Wassertransport" am Neckar an
EU-Ministerrat soll Ende Juni Empfehlungen zum Bundeshaushalt vorlegen
Keine weiteren Steuersenkungen für die Gastronomie geplant
Deutscher Staatsangehöriger in US-Militärgefängnis Bagram inhaftiert
Im Bundestag notiert: Abkommen mit der Islamischen Republik Pakistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Im Bundestag notiert: Erprobung sogenannter Körperscanner
Im Bundestag notiert: Personalentwicklung in den Ministerien
Im Bundestag notiert: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Libyen
Im Bundestag notiert: Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum
Im Bundestag notiert: Straf- und Ermittlungsverfahren im Jahr 2010
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit zwischen Zoll und Polizei
Im Bundestag notiert: Erhebung der Lkw-Maut
Im Bundestag notiert: Nachwuchswerbung der Bundeswehr

hib Nr. 137, Di, 29. März 2011, 14:30 Uhr
Anhörung zu Europäischen Betriebsräten
Linksfraktion fordert besseren Schutz vor militärischem Fluglärm
Freihändige Beauftragung von Integrationsfachdiensten
Soziale Gestaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Endgültige Entscheidung zur Inbetriebnahme des dialogorientierten Serviceverfahrens noch nicht gefallen
Vereinheitlichung der Rentenberechnung gefordert
Im Bundestag notiert: Schutz vor Verkehrslärm
Im Bundestag notiert: Fertigstellung der A 72
Im Bundestag notiert: Novellierung des Planungsrechts bei Verkehrsinfrastrukturprojekten
Im Bundestag notiert: Bürgerdialog Zukunftstechnologien
Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Rente ab 67
Im Bundestag notiert: Mitspracherechte

hib Nr. 136, Mo, 28. März 2011, 10:40 Uhr
Anhörung zu Zins-Swap-Geschäften von Kommunen
Transport und Einfuhr von Kriegswaffen sollen erleichtert werden
SPD für Zweitverwertungsrechte für wissenschaftliche Beiträge
31,2 Millionen besuchten deutsche Freizeitparks
Im Bundestag notiert: touristische Bilanz von 20 Jahren Mauerfall

hib Nr. 135, Fr, 25. März 2011, 11:00 Uhr
Die Linke: Stopp der Überwachung des libyschen Luftraum durch Awacs-Flugzeuge
Im Bundestag notiert: Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Im Bundestag notiert: Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes
Im Bundestag notiert: IKT 2020 – Forschung für Innovationen
Im Bundestag notiert: Menschen ohne Schul- und Berufsabschluss

hib Nr. 134, Do, 24. März 2011, 17:30 Uhr
Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung
SPD-Fraktion fordert die Stärkung Europäischer Betriebsräte
Unterschiedliche Bewertungen der Situation in Libyen
SPD fordert Ausstieg aus der Atomenergie
SPD-Fraktion will regionale Wirtschaftsförderung erhalten
Deutschland und Frankreich sollen Wahlgüterstand schaffen

hib Nr. 133, Do, 24. März 2011, 12:20 Uhr
Koalition: Katastrophenschutz ist maßgeblich Sache der EU-Mitgliedsstaaten
Grüne beantragen Ausstieg aus der Atomkraft bis Ende der nächsten Wahlperiode

hib Nr. 132, Do, 24. März 2011, 10:30 Uhr
Mehrheit für den Einsatz von Awacs-Flugzeugen über Afghanistan
Vier Gesetze für Europäischen Stabilisierungsmechanismus notwendig
Experten zeigen sich uneins über Versorgungslücken nach Krankenhausaufenthalt
Auswärtiges Amt erwartet Flüchtlingsstrom
Grünen-Fraktion will bessere Vorbeugung vor Krankenhausinfektionen
Bündnis 90/Die Grünen beantragen Exportstopp für Waffenproduzenten
SPD-Fraktion will Energiesystem auf Nachhaltigkeit ausrichten
Deutsche Hilfe für Polizeiausbildung in Nordafrika und Nahost
Im Bundestag notiert: Verwendung von Regionalisierungsmitteln durch die Bundesländer

hib Nr. 131, Mi, 23. März 2011, 19:00 Uhr
Grüne wollen Versorgungslücken nach Krankenhausaufenthalt schließen
Linksfraktion thematisiert Vorgehen der Polizei am 19. Feburar in Dresden
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe"
Im Bundestag notiert: Vergangenheitsaufarbeitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz

hib Nr. 130, Mi, 23. März 2011, 17:30 Uhr
Sachverständige diskutieren "Verzögerungsrüge"
Grüne sorgen sich um die Qualitätssicherung bei Promotionen

hib Nr. 129, Mi, 23. März 2011, 16:30 Uhr
SPD-Fraktion: Bundestag an Rüstungsexportgenehmigungen beteiligen
Grünen-Fraktion: Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt "zeitgemäß ausgestalten"
Koalition will verstärkte Anstrengungen gegen Krankenhausinfektionen

hib Nr. 128, Mi, 23. März 2011, 15:30 Uhr
Offenlegung von Abbau- und Schürfverträgen
Bündnis 90/Die Grünen wollen acht Atomkraftwerke abschalten

hib Nr. 127, Mi, 23. März 2011, 15:00 Uhr
Maßnahmen gegen den Missbrauch von Zeitarbeit
Oswald als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses verabschiedet
Anspruch eines Unternehmers bei Fernabsatzverträgen wird eingeschränkt
SPD fordert beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
SPD und Grüne fordern Vergabestopp von Hermesbürgschaften für Atomtechnologien

hib Nr. 126, Mi, 23. März 2011, 14:30 Uhr
Belastungen für deutsche Wirtschaft durch Japan erwartet
Grünen-Fraktion: Roma aus dem Kosovo Aufenthaltserlaubnis gewähren

hib Nr. 125, Mi, 23. März 2011, 14:00 Uhr
Grünes Licht für Bundesfreiwilligendienst
Fraktionsübergreifende Einigkeit über Bedeutung von Bildung in Europa

hib Nr. 124, Mi, 23. März 2011, 13:30 Uhr
Gemeinsamer Antrag der Opposition zum Klimaschutz scheitert an Stimmen von Union und FDP
Spezielle Ausbildungsprüfung für Feuerwehr-Fahrer geplant

hib Nr. 123, Mi, 23. März 2011, 12:45 Uhr
Verbot von Wildtieren im Zirkus scheitert
Regierung beantragt Beteiligung am Awacs-Einsatz in Afghanistan

hib Nr. 122, Mi, 23. März 2011, 10:00 Uhr
Wechselkennzeichen bei PKW sollten künftig zulässig sein
Unions-Fraktion schlägt Eduard Oswald als Bundestagsvizepräsident vor

hib Nr. 121, Di, 22. März 2011, 16:15 Uhr
Linksfraktion will Abgeordnetengesetz ändern
Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden soll vereinfacht werden
Im Bundestag notiert: Entwicklungsprojekte im Irak
Im Bundestag notiert: keine Fusion von technischer und finanzieller Entwicklungszusammenarbeit
Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekt B 50 neu

hib Nr. 120, Di, 22. März 2011, 11:30 Uhr
Linksfraktion will "Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränken"
Bier- und Tabaksteuergesetz werden geändert
Steuerrecht soll vereinfacht werden
Bericht: Wanderungsüberschuss von etwa 4,1 Millionen zwischen 1991 und 2009
Im Bundestag notiert: Abkommen mit dem Fürstentum Monaco
Im Bundestag notiert: Abkommen mit der Regierung der Kaimanninseln
Im Bundestag notiert: Abkommen mit dem Commonwealth der Bahamas
Im Bundestag notiert: Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bildungsbereich
Im Bundestag notiert: Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus
Im Bundestag notiert: Projekte gegen Rechtsextremismus

hib Nr. 119, Mo, 21. März 2011, 18:45 Uhr
Experten uneinig über Leiharbeitsmarkt

hib Nr. 118, Mo, 21. März 2011, 15:00 Uhr
Änderung des Artikel 115-Gesetzes unter Sachverständigen umstritten
Fahrgastrechte im Fernbusverkehr stärken
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung reformieren
Im Bundestag notiert: Ausstellung elektronischer Lohnsteuerbescheinigungen
Im Bundestag notiert: Export von Motoren

hib Nr. 117, Fr, 18. März 2011, 12:15 Uhr
Opposition fordert Umsetzung der UN-Resolution zur Einbindung von Frauen in die Konfliktbewältigung
Regierung: Forschung zum Verbraucherschutz wurde ausgebaut

hib Nr. 116, Do, 17. März 2011, 14:00 Uhr
Linksfraktion fordert Verbot aller Rüstungsexporte
Mehr Schutz vor Schienenverkehrslärm im Rheintal
Im Bundestag notiert: Homophobie im Sport

hib Nr. 115, Do, 17. März 2011, 10:40 Uhr
Die meisten Kindersoldaten überwinden die Schrecken des Krieges
Überangebot an Präventionsprogrammen senkt Effizienz der Hilfe
Bündnis 90/Die Grünen fordern Wiederherstellung des Atomkonsenses
Grüne: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei wiederbeleben
SPD-Fraktion will Maßnahmen gegen rechtsextremistische Einstellungen im Sport
Eingleisige Bahnstrecken mit Zugbeeinflussungssystemen ausrüsten
Stresstest für Stuttgart 21
Anwohnerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn sicherstellen
Grüne: Intensive Nutztierproduktion überprüfen
Bundesregierung: BND geht "offen und kritisch" mit seiner Vergangenheit um
Regierung: Inkrafttreten von EU-Rückübernahmeabkommen mit Türkei nicht absehbar
Mehr Praxis, weniger Theorie bei Sportbootführerscheinen
Sicherheit durch Satellitenaufklärung

hib Nr. 114, Mi, 16. März 2011, 18:15 Uhr
Ausschuss fordert bessere Beteiligung des Bundestages
Regierung: Bundestagsbeschluss zur Erhöhung des Rettungsschirms erforderlich
Neumann kündigt Abkommen mit der Türkei über Rückgabe der Hattuscha-Sphinx an
Forscher: Amphetamin-Missbrauch gehörte schon in der Nachkriegszeit zum Alltag des Leistungsports
Bahn-Chef Grube erklärt Bahn-Strategie
Vorsitzender des OECD-Entwicklungsausschusses: Bessere globale Abstimmung in der Entwicklungszusammenarbeit
Menschenhandel in den Griff bekommen – Opfern helfen

hib Nr. 113, Mi, 16. März 2011, 15:30 Uhr
Budgethilfen bleiben unter Experten umstritten

hib Nr. 112, Mi, 16. März 2011, 15:15 Uhr
E 10-Benzin enthält weniger Energie
SPD fordert gesetzlich verankerte Entgeltgleichheit für Frauen und Männer
Regierung: Bundeswehr benötigt jährlich bis zu 27.000 neue Soldaten und Soldatinnen
Im Bundestag notiert: Feuerwehrführerschein

hib Nr. 111, Mi, 16. März 2011, 14:45 Uhr
Bund will im kommenden Jahr 303,8 Milliarden Euro ausgeben
Opposition und Koalition streiten weiter heftig über Extremismuserklärung
Ärztliche Gebührenordnungen sollen novelliert werden
Im Bundestag notiert: Stilllegung überschüssiger CO2-Emissionsrechte

hib Nr. 110, Mi, 16. März 2011, 14:15 Uhr
Umweltminister Röttgen: Vorfälle in Japan sind eine echte Zäsur
Koalition ändert Schwarzgeldbekämpfungsgesetz

hib Nr. 109, Mi, 16. März 2011, 13:50 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Änderung des Artikel-115-Gesetzes
Innenausschuss billigt schwarz-gelbe Pläne zu Aufenthaltsrecht
Hoffnungsvoller Blick auf die Einführung des Dialogorientierten Zulassungssystems
Potenzial an Pumpspeicherkraftwerken in Deutschland reicht nicht aus
Im Bundestag notiert: Mehrwertsteuersystem
Im Bundestag notiert: Kürzungen beim Elterngeld

hib Nr. 108, Mi, 16. März 2011, 12:35 Uhr
Regierung beschließt Abwicklung von Absatzförderungsfonds
Keine detaillierten Angaben zu Vermittlungsgutscheinen möglich
Tierschutz im Brieftaubensport

hib Nr. 107, Mi, 16. März 2011, 11:45 Uhr
Zentrales Fahrzeugregister soll auch von Feuerwehren genutzt werden können

hib Nr. 106, Mi, 16. März 2011, 09:45 Uhr
Kennzeichnungspflicht für mit Nanotechnologie behandelte Lebensmittel gefordert
Spezielle Ausbildungsprüfung für Fahrer von Feuerwehrfahrzeugen geplant

hib Nr. 105, Di, 15. März 2011, 15:15 Uhr
Zukunftskommission zur Reform der Infrastrukturfinanzierung einrichten
Regierung: Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein nicht gefährdet
48 deutsche Soldaten starben seit Beginn des Isaf-Einsatzes in Afghanistan
Keine Erkenntnisse über Verpressung von Kohlendioxid
Auswirkungen des Bauprojekts B 87 Bad Kösen auf hochmittelalterliche Kulturlandschaft nicht abschätzbar
Banken müssen an Restrukturierungsfonds zahlen
Im Bundestag notiert: Frauenquoten
Im Bundestag notiert: Akten ehemaliger DDR-Institutionen über die Gabe von Dopingpräparaten an Leistungssportlern
Im Bundestag notiert: Zugbeeinflussungssysteme der Deutschen Bahn AG
Im Bundestag notiert: Reform der Infrastrukturfinanzierung
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe

hib Nr. 104, Mo, 14. März 2011, 18:30 Uhr
Trotz prinzipieller Zustimmung viel Kritik von Experten am Gesetzentwurf zur Aussetzung der Wehrpflicht

hib Nr. 103, Mo, 14. März 2011, 17:20 Uhr
Lob und Kritik für Gesetzentwurf zum Bundesfreiwilligendienst
Experten für bessere Koordinierung der EU-Wirtschaftspolitik

hib Nr. 102, Mo, 14. März 2011, 16:30 Uhr
Koalitionspläne zu Aufenthaltsrecht bei Experten umstritten
Wie produktiv sind Ältere?

hib Nr. 101, Mo, 14. März 2011, 14:50 Uhr
Experten befürworten geplantes Gesetz zur Privilegierung von Kinderlärm
Grünen-Fraktion thematisiert internationale Polizeikooperation

hib Nr. 100, Mo, 14. März 2011, 12:30 Uhr
Linksfraktion will Berichtspflicht für Amtshilfeleistungen der Bundeswehr im Inneren
Regierung: Entlohnung von Frauen weiterhin niedriger als von Männern
Im Bundestag notiert: Verbraucherschutz in der Futtermittelkette
Im Bundestag notiert: Zulassung oder Genehmigung des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln
Im Bundestag notiert: Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Im Bundestag notiert: Förderung des Stillens und der Stillpraktiken
Im Bundestag notiert: Türkische Hisbollah
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland
Im Bundestag notiert: BfV-Ausstellung
Im Bundestag notiert: Sozialpolitische Strukturen und Leistungen in Deutschland
Im Bundestag notiert: Sachstand verbraucherpolitischer Ankündigungen

hib Nr. 099, Fr, 11. März 2011, 13:20 Uhr
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa
In Deutschland leben laut Schätzung zirka 800.000 Kurden

hib Nr. 098, Fr, 11. März 2011, 11:15 Uhr
Öffentliche Anhörung zu mehreren Initiativen zum besseren Schutz vor Zwangsheirat
Klagen gegen Kinderlärm werden fast unmöglich
Im Bundestag notiert: Schulabbrecherquote
Im Bundestag notiert: Bundesfreiwilligendienst

hib Nr. 097, Fr, 11. März 2011, 9:25 Uhr
Deckungslücke bei privat krankenversicherten ALG-II-Beziehern
Bezahlter Bildungsurlaub
Gesicherte Fachkräftebasis ist "Handlungsschwerpunkt" der Bundesregierung

hib Nr. 096, Do, 10. März 2011, 18:30 Uhr
Merkel: Regierung skeptisch bei Frage nach militärischem Eingreifen in Libyen
Im Bundestag notiert: Gesamtstrategie zur Förderung des Tourismus

hib Nr. 095, Do, 10. März 2011, 17:00 Uhr
Länder und Bund ziehen im Tourismus nicht an einem Strang
Maut soll auf vierstreifige Bundesstraßen ausgedehnt werden
Im Bundestag notiert: Wie illegal operierende Abfallentsorger mit ihrer Tätigkeit erhebliche Gewinne erzielen konnten

hib Nr. 094, Do, 10. März 2011, 16:00 Uhr
127,7 Millionen Euro Staatsmittel für im Bundestag vertretene Parteien
Im Bundestag notiert: Arbeit der palästinensischen Sicherheitskräfte

hib Nr. 093, Do, 10. März 2011, 15:30 Uhr
Birthler: Interesse der Deutschen an Stasi-Unterlagen ist ungebrochen groß
Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten ist von nachrangiger Bedeutung
Zahl der Leiharbeiter 2010 gestiegen
Beladung von Kernkraftwerken langfristiger Vorgang
Regierung: Keine Beeinträchtigungen durch Forschungsvorhaben zur CO2-Injektion in oberflächennahen Grundwasserleitungen
Im Bundestag notiert: offenlegungspflichtige Unternehmen
Im Bundestag notiert: Arbeitnehmerfreizügigkeit
Im Bundestag notiert: Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Im Bundestag notiert: Änderung des Elterngeld- und des Elternzeitgesetzes
Im Bundestag notiert: Zukunft des Tanzes
Im Bundestag notiert: Prozess des Europäischen Semesters
Im Bundestag notiert: Mitverbrennung von sogenannten Sekundärbrennstoffen

hib Nr. 092, Do, 10. März 2011, 13:00 Uhr
Expertenanhörung zu Budgethilfen in der Entwicklungszusammenarbeit
Durchfuhr von Kriegswaffen in 53 Fällen abgelehnt
Gewerbebehörden für Finanzvermittler zuständig
Im Bundestag notiert: Musikförderung durch den Bund
Im Bundestag notiert: Servicestelle Bürgerschaftliches Engagement
Im Bundestag notiert: altersgerechten Arbeitsbedingungen
Im Bundestag notiert: Erprobung von Körperscannern
Im Bundestag notiert: Erfassung von Auslandseinsätzen deutscher Polizisten
Im Bundestag notiert: Kontrolle von Europol
Im Bundestag notiert: Klimaschutz-Selbstverpflichtung der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Homophobie im Sport
Im Bundestag notiert: Autobahnanbindung des Altenburger Landes

hib Nr. 091, Mi, 9. März 2011, 11:45 Uhr
Expertenanhörung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Grünen-Fraktion: EU-Richtlinie zur konzerninternen Entsendung überarbeiten
Bund will Anteile am Duisburger Hafen veräußern
Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht
Die Linke: Maßnahmen zur Entkriminalisierung von Cannabisdelikten
Grünen-Fraktion fragt nach Polizeieinsätzen bei Protesten gegen Atom-Transporte
Im Bundestag notiert: Thema Todesstrafe gegenüber den USA
Im Bundestag notiert: Verbräuche der Chemischen Industrie in Europa an Erdgas und Mineralölprodukten
Im Bundestag notiert: Rechte der Fluggäste bei Annullierungen, Verspätungen und Nichtbeförderung
Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen "gewaltorientierten Linksextremismus"
Im Bundestag notiert: ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Januar 2011
Im Bundestag notiert: Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle
Im Bundestag notiert: Einsatz verdeckter Ermittler

hib Nr. 090, Mo, 7. März 2011, 13:45 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Haushaltskoordinierung in der EU
Koalitionsfraktionen sprechen sich für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus
Fraktion Die Linke: selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen
SPD: Regierung soll Machtmissbrauch im Lebensmitteleinzelhandel untersuchen
Bundesregierung legt Entwurf zu Novelle des Europäischem Betriebsräte-Gesetz vor
Bundesregierung will internationales Unterhaltsverfahrensrecht neu regeln
SPD-Fraktion will ökologische und ökonomische Vorteile des Neckarausbaus sichern
Umstieg auf regenerativen Bahnstrom
Im Bundestag notiert: Reaktivierung der fränkischen Höllentalbahn
Im Bundestag notiert: Reform der ärztlichen und zahnärztlichen Gebührenordnungen
Im Bundestag notiert: Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Im Bundestag notiert: Aktualisierungsbedarf der gesetzlichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt
Im Bundestag notiert: Entwicklung sogenannter resistenter Unkräuter
Im Bundestag notiert: zentrales Verbrauchertelefon
Im Bundestag notiert: Stand und Perspektiven der Synthetischen Biologie
Im Bundestag notiert: Einführung des dialogorientierten Serviceverfahrens bei der Hochschulzulassung
Im Bundestag notiert: Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Europäischen Union
Im Bundestag notiert: Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen

hib Nr. 089, Fr, 4. März 2011, 12:00 Uhr
Linke will das Singen von Liedern erlauben – ohne gleich Gebühr für Kopien an den Urheber zu zahlen
Deutscher Ethikrat: Qualitätseinbußen in der medizinischen Versorgung
Chancen und Herausforderungen von Energiepflanzen
Im Bundestag notiert: Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg
Im Bundestag notiert: Freizeitparks und Bundesgartenschauen in Deutschland

hib Nr. 088, Do, 3. März 2011, 12:40 Uhr
SPD-Fraktion fordert bessere Ausstattung von UN-Missionen
Linksfraktion: Abgeltungsteuer wieder abschaffen
Grünen-Fraktion fordert "wirksamen Rechtsschutz im Asylverfahren"
Im Bundestag notiert: Zustand von Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen in Deutschland

hib Nr. 087, Mi, 2. März 2011, 15:30 Uhr
Linksfraktion fordert Abzug deutscher Polizisten aus Afghanistan
Linksfraktion verlangt Ende der Tarifflucht
21.000 privat Krankenversicherte im Basistarif
Im Bundestag notiert: zwei verschiedene Instrumente der privaten Arbeitsvermittlung
Im Bundestag notiert: Deckungslücke bei privat krankenversicherten ALG-II-Beziehenden

hib Nr. 086, Mi, 2. März 2011, 13:15 Uhr
SPD-Fraktion verlangt Stärkung des Verbraucherschutzes in der Telekommunikation
Höhere Prämien für Berufshaftpflichtversicherung keine Gefahr für Gesundheitsberufe
Rund 8,1 Millionen gesetzlich Krankenversicherte zahlen Zusatzbeitrag
Regierung: Dublin-System ist "tragender Pfeiler" des europäischen Asylsystems

hib Nr. 085, Mi, 2. März 2011, 09:45 Uhr
Anhörung zum Thema Versorgungslücke nach einem Krankenhausaufenthalt
Konkrete Fortschritte bei Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen angestrebt
Im Bundestag notiert: Deutsche Islam Konferenz
Im Bundestag notiert: Offenlegung von Akten

hib Nr. 084, Di, 1. März 2011, 11:30 Uhr
Präventivmöglichkeiten bei entzündlich-rheumatischen Erkrankungen begrenzt
Im Bundestag notiert: 46.630 Menschen mit einer Asylberechtigung
Im Bundestag notiert: Bewältigung von Geiselnahmen
Im Bundestag notiert: Umgang mit kranken und traumatisierten ausreisepflichtigen Ausländern
Im Bundestag notiert: Rückübernahmeabkommen zwischen der Türkei und der EU

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