Heute im Bundestag (hib)

hib Nr. 274, Do, 30. Juni 2011, 17:00 Uhr
Zeuge berichtet über Endlagerungsforschung
Anhörung zur Finanzmarktregulierung
Anhörung zum Grauen Kapitalmarkt
SPD möchte den Nahost-Friedensbemühungen "neuen Schwung" verleihen
Bundeswehr soll bis zum 15. November 2012 in Darfur (Sudan) bleiben
Grüne wollen Gutachten zu geplanten EU-Fluggastdatenabkommen
Linksfraktion setzt auf zentrale Stelle auf Bundesebene zur Stärkung der Prävention
Grüne: Kein Weiterbau von Stuttgart 21 ohne Klärung der Kosten und Risiken
SPD: Bundesregierung soll sich für barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen einsetzen
Abgeordnete würdigen 25-jähriges Jubiläum des IPS
SPD-Fraktion will Energiewende zukunftsfähig gestalten
Grüne: Verbot der Kernenergie verfassungsfest absichern
SPD und Grüne fordern Forschung zu Kontinuitäten und Brüchen zwischen NS- und Nachkriegszeit in Ministerien und Behörden
Fraktionen fordern Ratifizierung der Unesco-Konvention zum Schutz des immateriellen Kulturerbes
SPD fordert nationale Strategie zur Digitalisierung von Kulturgütern
CDU/CSU und FDP fordern zügigen Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek
Im Bundestag notiert: Besteuerung von Zusatzversorgungsrenten für in Belgien lebende Rentner
Im Bundestag notiert: Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron
Im Bundestag notiert: ITER
Im Bundestag notiert: Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen

hib Nr. 273, Do, 30. Juni 2011, 09:50 Uhr
Änderungen beim "Energie- und Klimafonds" zugestimmt
Bundesregierung mit der Verwirklichung der WSK-Rechte in Deutschland zufrieden
SPD-Fraktion warnt vor Gefahren für kleine Banken durch EU-Verordnung
Koalitionsfraktionen wollen die Finanzmärkte weiter regulieren
SPD-Fraktion fordert mehr Geld für Jugendprogramme
Grüne: Regierung soll Gleichstelllung der Frau im Kulturbetrieb vorantreiben
Regierung: Kein Ehrengeleit der Bundeswehr für verstorbene Kriegsverbrecher

hib Nr. 272, Mi, 29. Juni 2011, 17:50 Uhr
Expertenzuspruch für Entscheidungslösung bei Organspende
Hoyer: Türkei-Wahlen nicht überraschend
Auch Teile der Opposition stimmen Atomgesetz-Novelle zu
SPD-Fraktion will "europäische Datenschutzmaßstäbe" bei Fluggastdaten-Übermittlung

hib Nr. 271, Mi, 29. Juni 2011, 17:20 Uhr
Experten unterstützen Reform des Insolvenzrechts
Hochschulsportverband will Universiade-Leistungen im Spitzensportförderkonzept berücksichtigen
Abgeordnetenentschädigung soll angehoben werden
Linksfraktion will Reform der Abgeordnetenentschädigung
Linksfraktion will Banken als "Verursacher der Krise zur Kasse bitten"

hib Nr. 270, Mi, 29. Juni 2011, 15:10 Uhr
Koalition setzt energetische Gebäudesanierung mit Änderungen durch
Große Mehrheit für Gesetzentwürfe zur Energiewende
Regierung plant "Menschenrechts-TÜV" für die Entwicklungspolitik
Rentenstreit um DDR-Flüchtlinge bleibt weiter ungelöst
Koalition setzt Energiegesetze durch
Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bleibt umstritten
Koalition legt Gesetzentwurf zu Wahlrecht vor
Regierung will Ruherechtsentschädigung auf Pauschale umstellen
Länder wollen keine Kosten für CO2-Reduktion tragen

hib Nr. 269, Mi, 29. Juni 2011, 14:10 Uhr
Regierung legt Bericht zur Evaluation der Lebensmittelkrisen Ende 2011 vor
Situation von Praktikanten mit Hochschulabschluss schwierig

hib Nr. 268, Mi, 29. Juni 2011, 11:45 Uhr
Zwei PID-Gesetzentwürfe geändert – Abstimmung kommende Woche im Plenum
Grünes Licht für Übertragung ehebezogener Regelungen auf Lebenspartnerschaften
Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

hib Nr. 267, Mi, 29. Juni 2011, 10:10 Uhr
Tot geborene Kinder mit Geburtsgewicht unter 500 Gramm sollen ins Personenstandsregister eingetragen werden
Länder wollen Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 40 Prozent steigern
Alle energieverbrauchsrelevanten Produkte müssen überprüft werden
Bundesrat fordert Verzicht auf Kaltreserve
Automatisiertes Verfahren zur Erhebung von Kirchensteuer auf Kapitalerträge
Grüne: Bundesregierung soll sich für Pressefreiheit in Europa stark machen

hib Nr. 266, Di, 28. Juni 2011, 15:15 Uhr
Regierung: Kontrollquote bei der Mauterhebung wird erfüllt
Regierung: Aufbereitete Medizinprodukte gefahrlos wieder zu verwenden
Bundesregierung unterrichtet über Bundesstatistiken in 2009 und 2010
Im Bundestag notiert: "Energie- und Klimafonds"
Im Bundestag notiert: Doppelbesteuerungsabkommen mit Zypern
Im Bundestag notiert: Online-Durchsuchung
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen
Im Bundestag notiert: Bonn wird Sitz eines neuen Innovations- und Technologiezentrums

hib Nr. 265, Di, 28. Juni 2011, 14:45 Uhr
Regierung bringt Bundeskinderschutzgesetz in den Bundestag ein
Länder wollen Zuständigkeit für Netzplanung behalten
Nationale Finanzaufsicht soll in EU-Behörden eingebunden werden
Länder wollen Kompensation der Steuerausfälle durch Gebäudesanierungsprogramm
Steuerabkommen mit Irland
Minderjährigen Opfern sexueller Gewalt Mehrfachvernehmungen ersparen
Auslandsqualifikationen sollen besser genutzt werden
Bundesregierung sieht in Saudi-Arabien "strategischen Partner im arabischen Raum"

hib Nr. 264, Mo, 27. Juni 2011, 18:20 Uhr
Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz abgestimmt
Heftiger Streit über Ausweitung von Stasi-Überprüfungen
Transparenz gegen Auswüchse der Rohstoffspekulation gefordert
Im Bundestag notiert: Hochgeschwindigkeitsstrecken im Schienennetz der Bahn
Im Bundestag notiert: Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
Im Bundestag notiert: Stärkung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden

hib Nr. 263, Mo, 27. Juni 2011, 17:20 Uhr
Förderung der energetischen Gebäudesanierung wird begrüßt
Gegensätzliches Echo auf Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Richtlinien
Im Bundestag notiert: Suspendierung eines Interpol-Mitgliedstaates

hib Nr. 262, Mo, 27. Juni 2011, 16:30 Uhr
Tatsächliche Entschädigung für Heimkinder bleibt schwierig
Plädoyer für geringeres Wachstum auf der Welt

hib Nr. 261, Mo, 27. Juni 2011, 15:30 Uhr
Experten begrüßen Gesetzentwurf für mehr Klimaschutz in Städten und Gemeinden
Im Bundestag notiert: Europäisch-Iranischen Handelsbank
Im Bundestag notiert: Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten

hib Nr. 260, Mo, 27. Juni 2011, 14:50 Uhr
Experten begrüßen weitgehend geplante Änderungen beim "Energie- und Klimafonds"
Sachverständige loben schnelleren Ausbau der Stromnetze
Öffentliches Fachgespräch zur Situation von Praktikanten mit Hochschulabschluss
Anhörung zur Ausschreibungspflicht für Integrations-fachdienste
Linksfraktion will alle Unterlagen zu NS-Verbrechen zugänglich machen
Stromnetzplanungen sollen besser koordiniert werden
Linksfraktion will "gerechte und entwicklungsförderliche internationale Rohstoffpolitik"
Im Bundestag notiert: G8-Gipfel im französischen Deauville
Im Bundestag notiert: Bundesregierung will die Zahl der Partnerländer mit Bildungsschwerpunkt in der bilateralen Zusammenarbeit erhöhen

hib Nr. 259, Fr, 24. Juni 2011, 13:15 Uhr
Öffentliche Anhörung zur geplanten Reform des Insolvenzrechts
Linksfraktion fordert Abschaffung von EURATOM
Grüne wollen medizinische Cannabis-Verwendung erleichtern
Die Linke fordert Sport als Staatsziel im Grundgesetz und Bundessportfördergesetz
14,6 Millionen Riester-Verträge abgeschlossen
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten in Deutschland
Im Bundestag notiert: Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek
Im Bundestag notiert: Hintergründe der Reform der Arbeitsmarktinstrumente
Im Bundestag notiert: Situation Älterer am Arbeitsmarkt vor dem Übergang in die Rente
Im Bundestag notiert: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Im Bundestag notiert: Arbeits- und Ausbildungsbedingungen in der Tourismuswirtschaft
Im Bundestag notiert: Tag der offenen Tür in der Bundeswehrkaserne Bad Reichenhall
Im Bundestag notiert: Aufgaben der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft

hib Nr. 258, Do, 23. Juni 2011, 15:00 Uhr
Keine zusätzlichen finanziellen Mittel für Stuttgart 21
Linksfraktion: Den Staat Palästina anerkennen
Im Bundestag notiert: Wehrpflichtige
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Zuge der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

hib Nr. 257, Mi, 22. Juni 2011, 15:00 Uhr
Merkel begrüßt Abstimmung im griechischen Parlament
Öffentliche Anhörung zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Anhörung zu Umsetzung aufenthaltsrechtlicher EU-Richtlinien
Grüne wollen soziale Lage von Menschen ohne Aufenthaltsstatus verbessern
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Bundesprogramms zur Wiedervernetzung
Im Bundestag notiert: General-Konrad-Kaserne
Im Bundestag notiert: Menschenrechte in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

hib Nr. 256, Mi, 22. Juni 2011, 09:45 Uhr
Öffentliche Anhörung zur klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
Linksfraktion will "Fracking" verbieten lassen
Linke fordert 30 Millionen Euro für Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek
Im Bundestag notiert: Ausbruch des Vulkans Grimsvötn
Im Bundestag notiert: Kanutourismus
Im Bundestag notiert: Nationale Plattform Elektromobilität
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Inland
Im Bundestag notiert: Wahlentscheidungen

hib Nr. 255, Di, 21. Juni 2011, 14:50 Uhr
Anhörung zu ethischen und rechtlichen Fragen der Organspende
Öffentliche Anhörung zur energetischen Wohngebäudesanierung
Öffentliche Anhörung zur Spekulation mit agrarischen Rohstoffen
Die Linke dringt auf "Fortentwicklung des bestehenden Flüchtlingsschutzes"
Bundesregierung will Regeln zur Zulassung von Fernunterricht vereinfachen
151 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im April verletzt
Umweltforschungsplan soll Schaffung eines Naturwalderbes auf den Weg bringen
Regierung überprüft Praxis der Fangquotenvergabe
Uran-Anreicherung durch Düngemittel unbestätigt
Grüne erkundigen sich nach Reisewarnungen für schwule, lesbische und transsexuelle Reisende
Qualität der Meere soll bis 2020 verbessert werden
Im Bundestag notiert: Migrationspolitik der Europäischen Union gegenüber Tunesien
Im Bundestag notiert: Evakuierungseinsatz "Pegasus" der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: jüdische Holocaust-Überlebende
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Demonstrationen
Im Bundestag notiert: Bundesprogramme gegen Extremismus
Im Bundestag notiert: Planungsaufträge des Verkehrsministeriums
Im Bundestag notiert: Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen durch den Uranabbau in Niger

hib Nr. 254, Mo, 20. Juni 2011, 15:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zum Energie- und Klimafonds
Öffentliche Anhörung zu Energiewirtschaft und Netzausbau
Bundesregierung: Kein Anlass an Berichten zum Tod bin Ladens zu zweifeln
Kaum Beschwerden über Arbeitsbedingungen beim Internationalen Suchdienst des Roten Kreuzes in Bad Arolsen
Im Bundestag notiert: Förderung des internationalen Schüler- und Jugendaustausches
Im Bundestag notiert: Neuregelung des Unterhaltsrechts
Im Bundestag notiert: Ostseerat
Im Bundestag notiert: Gesundheitsgefahren von Weichmachern und anderen Chemikalien in Sexspielzeugen
Im Bundestag notiert: Krankheitsbild des chronischen Botulismus
Im Bundestag notiert: Nutzenbewertung
Im Bundestag notiert: Wohnungseigentumsgesetz
Im Bundestag notiert: Förderung des Fußverkehrs
Im Bundestag notiert: F-Modell-Projekt Autobahn 281 Weserquerung
Im Bundestag notiert: Versammlung der Interparlamentarischen Union

hib Nr. 253, Fr, 17. Juni 2011, 11:20 Uhr
Ursprung des Urans deutscher Atomkraftwerke nicht eindeutig
Mehr als 67.000 Deutsche beruflich radioaktiver Strahlung ausgesetzt
Existenzminimum liegt ab 2012 bei 7.896 Euro
Im Bundestag notiert: israelisch-palästinensischen Konflikt
Im Bundestag notiert: Gesamtkosten der Arbeit des "Zukunftsrates Familie"
Im Bundestag notiert: Jugend in Aktion
Im Bundestag notiert: Ressortforschung für eine zukunftsfähige Landwirtschaft

hib Nr. 252, Do, 16. Juni 2011, 15:00 Uhr
Kein "Demokratie-Vorbehalt" bei Prüfung von Rüstungsexportanträgen
Berufungsverfahren gegen ehemaligen Ministerpräsidenten des Kosovo vor dem Internationalen Strafgerichtshof
219 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen im ersten Quartal widerrufen
Anteil erneuerbarer Energien auf 16,8 Prozent gestiegen
Im Bundestag notiert: Immobiliensparte der Evonik Industries AG
Im Bundestag notiert: Lobby-Vereinigungen der Atomwirtschaft
Im Bundestag notiert: Rückstellungen der Energiekonzerne zur Kostendeckung bei Reaktorunfällen
Im Bundestag notiert: Bundesstraße 66 am Ortseingang Leopoldshöhe/Asemissen
Im Bundestag notiert: Engagement von Finanzinstituten in Griechenland
Im Bundestag notiert: Stromnetzausbaubedarf

hib Nr. 251, Mi, 15. Juni 2011, 10:45 Uhr
Bundesregierung: Berufung von EFI-Mitgliedern erfolgt nach rollierendem Verfahren
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland
Im Bundestag notiert: Bundesamt für Verfassungsschutz
Im Bundestag notiert: 1.065 Bundespolizisten zur Unterstützung der Länderpolizeien eingesetzt
Im Bundestag notiert: antisemitische Straftaten
Im Bundestag notiert: Katastrophenschutz
Im Bundestag notiert: Disziplinarverfahren gegen Beamte der Bundespolizei
Im Bundestag notiert: Dienstherrenwechsel von Polizeibeamten
Im Bundestag notiert: Nutzung Sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken

hib Nr. 250, Di, 14. Juni 2011, 14:25 Uhr
SPD stellt sich gegen Einführung des Betreuungsgeldes
Bund an 30 Unternehmen direkt beteiligt
Im Bundestag notiert: Aufbau der Vietnamese German University
Im Bundestag notiert: Arbeiten der Gemeindefinanzkommission
Im Bundestag notiert: Steuersubventionen
Im Bundestag notiert: Altenpflege in Deutschland
Im Bundestag notiert: Das Freiwillige Soziale Jahr im Bereich Kultur
Im Bundestag notiert: Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen
Im Bundestag notiert: Bekämpfung der Schwarzarbeit
Im Bundestag notiert: Kursturbulenzen durch den computergesteuerten Hochfrequenzhandel
Im Bundestag notiert: Ausbau der erneuerbaren Energien nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima
Im Bundestag notiert: Ehrenbekundung
Im Bundestag notiert: 70. Jahrestag des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion
Im Bundestag notiert: Schiffsfinanzierungen in Deutschland
Im Bundestag notiert: Lage des Schaustellergewerbes in Deutschland

hib Nr. 249, Fr, 10. Juni 2011, 09:45 Uhr
Fraktionen wollen Zusammenarbeit mit Polen intensivieren
Im Bundestag notiert: Namibia

hib Nr. 248, Fr, 10. Juni 2011, 09:30 Uhr
Zeuge: Niedersachsen stand im Fokus der Bundespläne für Endlager

hib Nr. 247, Do, 9. Juni 2011, 18:30 Uhr
Abgeordnete aller Fraktionen forderten Gläubigerbeteiligung bei der Griechenlandhilfe

hib Nr. 246, Do, 9. Juni 2011, 17:40 Uhr
Regierung will Pflege von Angehörigen durch Berufstätige erleichtern
Im Bundestag notiert: Aufklärung der Datenaffäre bei der Deutschen Bahn AG (DB AG)
Im Bundestag notiert: Schiffsverkehr in der Ostsee

hib Nr. 245, Do, 9. Juni 2011, 16:00 Uhr
Zeuge berichtet über Entscheidung Hannovers für Gorleben
Grüne fordern Transfer von Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Verzicht auf "Kaltreserve"
In Bolivien das Koka-Kauen gestatten – Widerspruch zurücknehmen
Bündnis 90/Die Grünen fordern Abschlussbericht zur Operation "Enduring Freedom"
Fraktionen fordern Ende der Repressionen gegen die Opposition in Belarus
Überfraktionelle Forderung nach Entschädigung von misshandelten Heimkindern
Im Bundestag notiert: Mitglied des Vertrauensgremiums

hib Nr. 244, Do, 9. Juni 2011, 12:30 Uhr
Die Linke will Kooperationsverbot aufheben
Grüne fordern einen Bericht zum Risikomanagement bei Lebensmittelkrisen
Im Bundestag notiert: Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums
Im Bundestag notiert: Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko
Im Bundestag notiert: Schaden durch Umsatzsteuerbetrugsdelikte

hib Nr. 243, Do, 9. Juni 2011, 11:30 Uhr
Vereinfachte Regelungen bei der Afrikanischen Entwicklungsbank
Neues Abstimmunsgverfahren beim Afrikanischen Entwicklungsfonds
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Kuwait
Im Bundestag notiert: zivilen Aufbau Afghanistans
Im Bundestag notiert: Genitalverstümmelung
Im Bundestag notiert: Aufbau einer Nationalen Küstenwache

hib Nr. 242, Mi, 8. Juni 2011, 18:30 Uhr
Neues Gremium für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU
Bundesregierung: Altersarmut kein drängendes Problem in Deutschland
Experten kritisieren optionale Marktprämie beim Erneuerbare-Energien-Gesetz
Betreiber von Freizeitparks fordern weiter Unterstützung
Fraktion Die Linke fordert Atomausstieg bis 2014
SPD-Fraktion will stärkere Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
Im Bundestag notiert: Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen

hib Nr. 241, Mi, 8. Juni 2011, 17:45 Uhr
Konsens über vorübergehende AKW-Abschaltung nach Fukushima
Zuspruch für Transplantationsbeauftragte

hib Nr. 240, Mi, 8. Juni 2011, 17:00 Uhr
SPD-Fraktion verlangt Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Oman
Im Bundestag notiert: Strahlung von Ganzkörperscannern
Im Bundestag notiert: Einrichtung einer Visa-Warndatei

hib Nr. 239, Mi, 8. Juni 2011, 16:30 Uhr
Deutsche und europäische Rohstoffstrategien auf dem Prüfstand

hib Nr. 238, Mi, 8. Juni 2011, 16:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zum Gesetz über grauen Kapitalmarkt beschlossen
Regierung legt Gesetzentwurf "zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien" vor
Koalition will zum "frühestmöglichen Zeitpunkt" aus der Atomenergie heraus
Agrarpolitischer Bericht 2011
SPD wollen Intensivtierhaltung neu regeln
Im Bundestag notiert: Export von Rüstungsgütern in den Libanon
Im Bundestag notiert: Integration der Roma und Sinti in Deutschland

hib Nr. 237, Mi, 8. Juni 2011, 15:20 Uhr
Mülltrennung wird ab 2015 ausgeweitet
Neuer Rechtsrahmen für erneuerbare Energien vorgesehen

hib Nr. 236, Mi, 8. Juni 2011, 15:00 Uhr
Bergmann spricht sich für Entschädigung und mehr Hilfe für sexuell Missbrauchte aus
Im Bundestag notiert: Städtebauförderung
Im Bundestag notiert: Pkw-Maut

hib Nr. 235, Mi, 8. Juni 2011, 14:40 Uhr
Keine Entwicklungszusammenarbeit nach dem Prinzip "Zahlen für Unterlassen"
Kritik von allen Seiten an Verbraucherschutzregelungen im Telefondienst

hib Nr. 234, Mi, 8. Juni 2011, 13:30 Uhr
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zugestimmt
Kontroverse über Arbeitsgruppenbericht zu Problemen bei Rückführungen
Bund sieht wenig Handlungsspielräume bei Qualitätssicherung in Wissenschaft
Regierung: "Spur aus Niedersachsen ist vielversprechend"

hib Nr. 233, Mi, 8. Juni 2011, 12:30 Uhr
Breite Zustimmung für weiteren Einsatz im Libanon und im Kosovo
Gesetze zur Energiewende erläutert

hib Nr. 232, Mi, 8. Juni 2011, 11:45 Uhr
Koalitionsfraktionen lehnen höheren Behindertenpauschbetrag ab
Im Bundestag notiert: Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien

hib Nr. 231, Mi, 8. Juni 2011, 11:30 Uhr
Weg für Infektionsschutzgesetz ist frei
Anton Hofreiter neuer Ausschussvorsitzender
Im Bundestag notiert: Verbesserung der Integration der Sinti und Roma in Europa
Im Bundestag notiert: UN-Leitlinien für menschenrechtlich verantwortliches unternehmerisches Handeln

hib Nr. 230, Mi, 8. Juni 2011, 10:10 Uhr
Minimaler Formfehler darf nicht zu Verlust des Anspruchs auf Investitionszulage führen
Energetische Wohngebäudesanierung soll steuerlich gefördert werden
Umfangreiche Änderungen im Energierecht und Reserve-AKW geplant
Im Bundestag notiert: Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Jordanien
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Bahrain
Im Bundestag notiert: Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo
Im Bundestag notiert: Lieferrichtlinien der Gruppe der nuklearen Lieferländer
Im Bundestag notiert: Visumsbescheide
Im Bundestag notiert: Deutschland-Russland – Die neue Generation
Im Bundestag notiert: Kriegsverbrechen

hib Nr. 229, Di, 7. Juni 2011, 15:15 Uhr
Ausbau der Höchstspannungsnetze wird beschleunigt
Koalition will klimagerechte Entwicklung in Städten und Gemeinden stärken
Änderungen bei Genehmigungen für Offshore-Projekten geplant
Über Verkehrsprojekte in Sachsen informieren
Polen plant Neubau von zwei Atomkraftwerken
Im Bundestag notiert: Umsetzung des freiwilligen Wehrdienstes
Im Bundestag notiert: Umgang der Bundeswehr mit Minderjährigen
Im Bundestag notiert: außerplanmäßige Ausgaben

hib Nr. 228, Di, 7. Juni 2011, 13:00 Uhr
Bundesumweltminister Röttgen informiert Umweltausschuss über Pläne zu Atomausstieg
Einnahmen aus dem Emissionshandel für Klimafonds vorgesehen
Bundesregierung will den "Grauen Kapitalmarkt" regulieren
Im Bundestag notiert: Abkommen mit den Turks- und Caicosinseln
Im Bundestag notiert: Abkommen mit Uruguay
Im Bundestag notiert: Abkommen mit der Republik Ungarn
Im Bundestag notiert: Abkommen mit der Republik San Marino
Im Bundestag notiert: Abkommen mit den Britischen Jungferninseln
Im Bundestag notiert: Export von Rüstungsgütern nach Syrien

hib Nr. 227, Di, 7. Juni 2011, 10:40 Uhr
Zwei öffentliche Anhörungen zur Änderung des Atomgesetzes
Chemikaliengesetz wird an EU-Recht angepasst
EU-Meeresstrategie wird umgesetzt
Verbraucher vor Nanostoffen schützen
Grüne fordern Eindämmung von Spekulation mit Agrarrohstoffen
Grüne hinterfragen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
SPD verlangt Informationen zur Sicherheit von Luftfahrunternehmen
Grünen-Fraktion verlangt Auskunft über ÖPP-Verkehrsprojekte
Auskunft zur Erhebung und Kontrolle von Mautgebühren gefordert
Im Bundestag notiert: Antrag auf Entlastung
Im Bundestag notiert: Grundsicherung
Im Bundestag notiert: Homophobie im Sport
Im Bundestag notiert: Programm Soziale Stadt

hib Nr. 226, Mo, 6. Juni 2011, 17:30 Uhr
Öffentliches Fachgespräch zur Situation deutscher Wissenschaftler im Ausland
Experten uneins über Spracherfordernis beim Ehegattennachzug
Sachverständige erörtern den Nutzen von Sanktionen in der sozialen Grundsicherung
Handwerk hat zur Überwindung der Wirtschaftskrise beigetragen
Politischer Dialog entscheidend für den Nord-Süd-Friedensprozess im Sudan
Bundesregierung nennt Kosten für Einführung der Gesundheitskarte
Im Bundestag notiert: Export von Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate
Im Bundestag notiert: Aufbereitung und Wiederverwendung von Einmal-Medizinprodukten

hib Nr. 225, Mo, 6. Juni 2011, 12:50 Uhr
Gesetzentwurf zur Kohlendioxid-Speicherung unter Experten umstritten
Flächendeckende medizinische Versorgung ein zentrales Anliegen der Regierung
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Im Bundestag notiert: Beaufsichtigung der ausländerbehördlichen Rechtsanwendung
Im Bundestag notiert: Verlust der Parteienmitgliedschaft wegen Freiheitsstrafe

hib Nr. 224, Fr, 3. Juni 2011, 10:40 Uhr
Kassen geben weniger für Mutter-Kind-Kuren aus
Im Bundestag notiert: Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage
Im Bundestag notiert: Breitband-Internetanschlüssen in den Universaldienst
Im Bundestag notiert: unterschiedliche Besteuerung von Zusatzversorgungsrenten
Im Bundestag notiert: Erfahrungen mit Riester-Renten

hib Nr. 223, Mi, 1. Juni 2011, 16:20 Uhr
Ursache der EHEC-Infektion bleibt unbestimmt
Öffentliche Anhörung zum Thema Organspende
Im Bundestag notiert: Export von Rüstungsgütern nach Libyen
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Algerien
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit im Bereich des Einsatzes von verdeckten Ermittlern

hib Nr. 222, Mi, 1. Juni 2011, 12:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zu Ehegattennachzug
SPD-Fraktion will Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen
SPD-Fraktion fordert Anstrengungen für barrierefreien Tourismus
Grüne: Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten endlich in das Strafgesetzbuch aufnehmen
Regierung hält Schadenshöhe zu fehlerhafte Krankenhausabrechnungen für überschätzt
Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten auf annähernd gleichem Niveau
Im Bundestag notiert: Rückübernahmeersuchen
Im Bundestag notiert: Koordinierungsgruppe für anlassunabhängige Recherchen im Internet

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