Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Baden-Württemberg" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5522). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Baden-Württemberg gibt, "die sic... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der Erhalt der Bahninfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5505) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) werde der Deutschen Bahn AG für die Jahre 2015 bis 2019 mehr Geld für Ersatzinvestitionen zur Verfügung ges... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit der Dimensionierung der Fußgängeranlagen beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5504). Im täglichen Betrieb müsse von zahlreichen Staus auf den unterdimensionierten Fußgängeranlagen und in Ausnahmesituation... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit dem Bahnverkehr im östlichen Bodenseeraum befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5503). Diese Region sei ein bedeutender Wirtschaftsstandort, ein beliebtes Touristenziel und ein wertvoller Naturraum. Leistungsfähige und umweltfreundliche ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit der "Zukunft der ländlichen Mobilität" befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5506). Der Mobilitätsalltag im ländlichen Raum sei meist vom Auto bestimmt. Angesichts des demografischen Wandels seien in der Zukunft jedoch neben dem öffentli... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit den Kohlendioxid-Emissionen von Schiffen befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5497). In der EU seien Reeder seit 2014 verpflichtet, die CO2-Emissionen von Schiffen über 5.000 BRZ (Bruttoraumzahl) zu dokumentieren. Trotz der europäischen... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke interessiert sich weiter für den Bundesverkehrswegeplan 2015. Die Nachfrage zur Antwort der Regierung (18/4045) begründet die Fraktion damit, dass viele Fragen unzureichend beantwortet worden seien. In der neuen Kleinen Anfrage (18/5485) geht es konkret um ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Es ist noch keine Entscheidung über die freihändige Vergabe der technischen Vorbereitung der Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen an die Toll Collect GmbH getroffen worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5362) auf eine Kleine Anfrage der Fraktio... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat "wiederholt" Gespräche mit Vertretern der Schweiz über die Verringerung des Fluglärms über Südbaden, der durch den Betrieb des Züricher Flughafens verursacht wird, geführt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5336) auf eine Kleine Anfrage de... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Deutschland-Takt" sollen in der Bundesverkehrswegeplanung berücksichtigt werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5353) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Rolle des Deutschland-Taktes für d... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Angemessenheit des Bußgeldkatalogs will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5358) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie die im europäischen Vergleich vergleichsweise niedrigen Bußgelder für Parken auf dem ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Aufklärung von Wegrollvorgängen bei der Bahn aufgrund der Gleisneigung in Bahnhöfen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5366). Die Bundesregierung soll mitteilen, auf welchen Gleisen mit welcher Längsneigung die 17 Wegrollvorgänge im Kölner Hauptbahnho... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bund und das Land Baden-Württemberg möchten die Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Südbahn (Ulm-Friedrichshafen-Lindau) noch in diesem Jahr abschließen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5349) au... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Entscheidungen über den Zeitplan von Brückenerneuerungen der Bahn fällt nach Auskunft der Deutschen Bahn AG in "Entscheidungskonferenzen", die regelmäßig in den jeweiligen Regionalbereichen stattfinden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5352) auf eine Kl... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr ändern. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/5406). Die Abgeordneten fordern deshalb die Bundesregierung auf, Paragraf 7 Absatz 2 der Eisenbahnbau- un... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Zustand der Straßenbrücken im Saarland ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5334) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es im Saarland gibt und in welchem Zustand sie sich befinden. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Finanzierung des Ausbaus der Bundesautobahn 6 vom Autobahnkreuz Weinsberg bis zum Autobahnkreuz Feuchtwangen/Crailsheim ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5308). Die Abgeordneten interessiert, wie der gegenwärtige Planungsstand beim Ausbau... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Internet durch die Bundesnetzagentur hat insgesamt 5,08 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus einem Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor, den der Ausschuss für Verkehr und digitale Infra... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bis zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Erkenntnisse vor, die einer Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) im Herbst 2017 entgegenstehen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5270) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5044) hervo... mehr