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Vom 25. bis 27. September findet in New York das Gipfeltreffen der Vereinten Nationen statt, um die sogenannte „Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung“ zu verabschieden. Mit der deutschen Position befasst sich der Umweltausschuss am Mittwoch, 23. September, in einer Beratung. mehr
Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat am Freitag, 11. September, im Bundestag eine stärkere Unterstützung des Bundes beim sozialen Wohnungsbau gefordert. In der Debatte über den Umwelt- und Bauetat 2016 sprach sie sich für eine Verdoppelung der Zahlungen aus. mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Sicherheitsanforderungen an das zwischen 2010 und 2012 ausgetauschte konische Neutronenstrahlrohr im Berliner Forschungsreaktor BER II sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5892) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wann ... mehr
Berlin: (hib/JOH) Bundesweit sind 306 von insgesamt 1.203 Grundwasserkörpern aufgrund einer hohen Nitratbelastung in einem schlechten chemischen Zustand. Es sei davon auszugehen, dass der Schwellenwert von 50 Milligramm/Liter an mehr als einer Messstelle überschritten werde, schreibt die Bundesre... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will die im Juli 2011 von der Europäischen Union beschlossene Richtlinie für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle umsetzen. Dafür will sie das Atomgesetz durch Vorschriften ergänzen, die der Umsetz... mehr
Berlin: (hib/JOH) Über die Umsetzung und die Effekte der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung beziehungsweise der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung informiert die Bundesregierung den Bundestag in einer Unterrichtung (18/5869). Eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Analyse sei zu... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bürgerbeteiligung bei der Stilllegung von Atomanlagen ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5811) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, wie sie die an zahlreichen Atom-Standorten vorgetragenen Beschwerden von Bürgern, s... mehr
Berlin: (hib/JOH) Der Betrieb im Schweizer Atomkraftwerk Beznau 1 in unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland kann laut Mitteilung des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) erst dann wieder aufgenommen werden, wenn die Sicherheit des Reaktordruckbehälters nachgewiesen ist. Bei Ultra... mehr
Das Bundesumweltministerium soll im kommenden Jahr rund 4,07 Milliarden Euro und damit 205 Millionen Euro mehr ausgeben können als 2015. Der Schwerpunkt soll auf Investitionen in Klimaschutz und bezahlbares Wohnen liegen. Der Bundestag berät darüber am 11. September. mehr
Berlin: (hib/JOH) Der Bundesregierung liegen keine wissenschaftlichen Untersuchungen vor, die einen gesicherten Zusammenhang zwischen biozidhaltigen Holzschutzmitteln als Nervengift und neurologischen Erkrankungen wie Alzheimer, Parkinson oder Multipler Sklerose belegen. Biozide Wirkstoffe würden... mehr
Berlin: (hib/JOH) Der ökologische und chemische Zustand der Gewässer in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5749) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem fragen die Abgeordneten nach der Nitratbelastung im Grundwasser und in Oberflächengewässern sowie den Schwellenwerten für... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will das Batteriegesetz ändern und damit die Verwendung von Cadmium und Quecksilber in Batterien weiter einschränken. Laut ihrem Gesetzentwurf (18/5759) sollen ab dem 1. Oktober 2015 keine Knopfzellen mehr in Verkehr gebracht werden dürfen, die mehr als 0,000... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat keine Informationen darüber, aus welchen Ländern das in Deutschland verwendete Uran stammt. Das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erfasse ausschließlich die radioaktiven Stoffe selbst, jedoch keine Daten über ihre Herkunft, s... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die zahlreichen Mängel und Schwächen im Schweizer Atomkraftwerk (AKW) Beznau sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/5695) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, wie die Bundesregierung das Gefährdungspotenzial für die Menschen in S... mehr
Berlin: (hib/JOH) Umweltbelastungen durch per- und polyflourierte Chemikalien (PFC) sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/5708) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, wie viele Befunde von PFC in Böden sowie in Oberflächen-, Grund- und Trinkwasser ... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Anzahl der Computertomographien pro Einwohner und Jahr hat sich zwischen 1996 und 2012 mehr als verdoppelt. Insgesamt sei eine Zunahme von 130 Prozent zu verzeichnen, heißt in einer Unterrichtung (18/5565) durch die Bundesregierung zur Umwelt- und Strahlenbelastung im Jahr 2... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Untersuchung der meldepflichtigen Reaktorabschaltung am 25. März 2015 im Atomkraftwerk Gundremmingen C ist nach Angaben der Bundesregierung noch immer im Gange. Nach Abschluss der Überprüfungen durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) w... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (18/5360) auf eine Kleine Anfrage (18/5154) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) genehmigten Atomtransporte im Zeitraum von 1990 bis heute. Aufgelistet ist unter anderem, welche Art von... mehr
Berlin: (hib/JOH) Die Erhebung der relevanten Daten für die Priorisierung der energetisch zu sanierenden Bundesliegenschaften mittels eines Punktesystems ist nach Angaben der Bundesregierung abgeschlossen. Die Grundlagen hierfür seien für zirka 2.300 zivile und militärische Liegenschaften ermitte... mehr
