Ausschuss für Arbeit und Soziales

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung misst der Integration junger Flüchtlinge eine besondere Bedeutung zu. Für Geduldete unter 21 Jahren, die nicht aus einem sicheren Herkunftsland stammten, sei bereits 2015 eine gesetzliche Regelung getroffen worden, die ihnen "eine hinreichend sichere Aufenthal... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit der Durchsetzung des Mindestlohns im Verkehrsgewerbe befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7155). Das Speditions-, Transport- und damit verbundene Logistikgewerbe bilde einen Schwerpunkt bei der Ahndung von Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit Russland besteht nach Angaben der Bundesregierung nach wie vor kein Sozialversicherungsabkommen. Trotz intensiver Bemühungen der deutschen Seite habe das Abkommen bisher nicht zu Ende verhandelt werden können, heißt es in der Antwort (18/7096) der Regierung auf eine Kleine An... mehr 

Berlin: (hib/PK) Zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in neue Jobs setzt die Bundesregierung weiter auf spezielle Förderprogramme. So sollen die "Netzwerke für Aktivierung, Beratung und Chancen" an die erfolgreiche Arbeit der Initiative "Perspektive 50plus" anknüpfen, wie die Regierung in ihr... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/6993) zu den Arbeitsbedingungen im Einzelhandel gestellt. Sie fragt die Bundesregierung darin unter anderem nach Zahl der Beschäftigten, Teilzeitquote, Zahl der Leiharbeitsverhältnisse und Arbeitszeitvolumen. mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Hilfen für Geflüchtete zur Teilnahme an Bildungsangeboten stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/6955) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen die einzelnen Ministerien planen und welche ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Nach der Qualifizierung und Ausbildung von Flüchtlingen in Deutschland fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6965). Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem, wie viele Menschen mit Aufenthaltsgestattung, Duldung oder Aufenthaltsti... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2014 sind die Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten leicht gestiegen. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen im Jahr 2014 hervor, der nun als Unterrichtung (18/6980... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Das Ziel, in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt 100.000 junge Erwachsene über die Initiative "AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht" zu fördern, wird voraussichtlich erreicht. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6929) auf eine Kleine Anfrage (18/6727) der F... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke ist mit ihrer Forderung zur Neuberechnung des Existenzminimums gescheitert. Ein entsprechender Antrag (18/6589) der Fraktion fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag keine Mehrheit. Er wurde mit den Stimmen von Union, SPD und Bündnis ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehene Ausgleich für Stromkosten ist nach Ansicht der Bundesregierung ausreichend. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Strompreise vorübergehend so extrem gestiegen wären, dass eine "Gefahr von Bedarfsunterdeckungen" bestanden hätte, teilt d... mehr 

Berlin: (hib/STO) Das Sonderprogramm MobiPro-EU des Bundesarbeitsministeriums thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6966). Wie die Abgeordneten darin schreiben, unterstützt das Programm seit 2013 junge Menschen aus Europa bei der Aufnahme einer betrieblichen... mehr 

Berlin: (hib/PK) Arbeitnehmer aus der Leiharbeitsbranche sind offenbar häufiger und länger krank als Beschäftigte aus anderen Berufszweigen. Das geht aus einem Bericht der Techniker Krankenkasse (TK) hervor, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6950) auf eine Kleine Anfrage (18/6758) der ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Kassen der gesetzlichen Rentenversicherung sind trotz des Rentenpakets der Bundesregierung gut gefüllt. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung für 2015 hervor, der nun als Unterrichtung (18/6870) vorliegt. Demnach sind die Beitragseinnahmen von Janua... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Altersarmut bei jüdischen Einwanderern aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/6872) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele der zwischen 1991 bis 2014 eingereisten Einwand... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/6842) zur unterschiedlichen Lohnentwicklung in der Industrie und im Dienstleistungssektor gestellt. Im Zentrum stehen dabei die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Entwicklung. Unter anderem fragen die Abgeordneten... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/6861) zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen in sogenannten Aktivierungszentren gestellt. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie viele solcher Zentren bisher geschaffen wurden und w... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert, das Rentenniveau in Deutschland wieder anzuheben. In einem Antrag (18/6878) kritisiert die Fraktion, dass das Rentenniveau im Jahr 2029 knapp 16 Prozent unter dem Niveau zur Jahrtausendwende liegen wird und bezieht sich dabei auf den Rentenversich... mehr