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Ausschuss für Kultur und Medien

19.08.2016 - Geschichte des Kanzleramtes im Fokus

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Pläne der Bundesregierung zur Untersuchung der Geschichte des Kanzleramtes. In einer Kleinen Anfrage (18/9287) will sie unter anderem wissen, ob ein spezifisches Forschungsvorhaben zu NS-Belastungen des Kanzleramtes in der frühen Bund... mehr 

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06.07.2016 - Eindeutiges Ja zur Helmut-Schmidt-Stiftung

Berlin: (hib/AW) Einstimmig hat sich der Kulturausschuss für die Einrichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung ausgesprochen. Den entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/8858) nahm der Ausschuss am Mittwoch mit den Stimmen aller Fraktionen an. Zweck der Stiftu... mehr 

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30.06.2016 - Film- und Lichtprojektion

Eine parlamentarische Spurensuche als halbstündige Film-, Licht- und Tonprojektion präsentiert der Bundestag allabendlich bis zum Tag der Deutschen Einheit mit Einsetzen der Dunkelheit am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel. mehr

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27.06.2016 - „Mehr Geld für Kulturgüter“

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann (Foto), spricht sich im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ vom 27. Juni für eine Erhöhung der Etats zum Ankauf von national wertvollen Kulturgütern aus.  mehr

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23.06.2016 - Experten: Änderungen bei Filmförderung

Berlin: (hib/DOC) Welche Regelungen müssen bei der Novellierung des Filmförderungsgesetzes (18/8592, 18/8627) überdacht werden, damit Filme wie "Toni Erdmann" entstehen, wollten die Abgeordneten des Kulturausschuss am Mittwoch bei der Anhörung von 18 Experten aus den Reihen der Filmwirtschaft von... mehr 

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23.06.2016 - Votum für Kulturgutschutz

Der Bundestag hat das bei Kunsthändlern und Sammlern umstrittene Kulturgutschutzgesetz verabschiedet. Der durch den Kulturausschuss nachgebesserte Gesetzentwurf der Bundesregierung passierte das Plenum am Donnerstag, 23. Juni, ohne Gegenstimmen. mehr

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22.06.2016 - Änderungen am Kulturgutschutzgesetz

Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss hat den von Staatsministerin Monika Grütters (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Kulturgutschutzrechts (18/7456) gebilligt. Der Ausschuss nahm allerdings auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD umfangreiche Änderungen und Erweiteru... mehr 

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22.06.2016 - Filmförderung in der Kritik

Welche Regelungen müssen bei der Novellierung des Filmförderungsgesetzes überdacht werden, damit Filme wie "Toni Erdmann" entstehen, wollten die Abgeordneten des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 22. Juni, bei der Anhörung von Experten aus der Filmwirtschaft wissen. mehr

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16.06.2016 - Schutz von Kulturgütern

Die Ein- und Ausfuhrbestimmungen für Kulturgüter sollen verschärft werden. Dies sieht der von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegte Gesetzentwurf vor, über den der Bundestag am Donnerstag, 23. Juni, abschließend beraten will.  mehr

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10.06.2016 - Zugang zu Stasi-Akten bleibt frei

„Die Öffnung der Stasi-Akten für die Aufarbeitung und der Zugang für Betroffene bleibt uneingeschränkt“, sagt Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien am Freitag, 10. Juni, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. mehr

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09.06.2016 - Aufarbeitung der SED-Diktatur

Berlin: (hib/AW) Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen soll nach dem Willen von CDU/CSU und SPD in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit dem Bundesarchiv ein Konzept erarbeiten, um die Stasi-Akten in das Bundesarchiv zu überführen. In ihrem entsprechenden Antrag (18/8705) berufen... mehr 

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03.06.2016 - Grütters will Filmförderung novellieren

Berlin: (hib/AW) Der Bund will zukünftig den deutschen Film gezielter fördern und die Einnahmen der Filmförderungsanstalt (FFA) erhöhen. Dies sieht der von Kulturstaatsministerin vorgelegte Gesetzentwurf (18/8592) vor, mit dem das Filmförderungsgesetz (FFG) novelliert werden soll. Da diese Förder... mehr 

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02.06.2016 - Geschichte des Kanzleramtes erforschen

Berlin: (hib/AW) Einhellig haben sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses für eine Erforschung der Geschichte des Bundeskanzleramtes hinsichtlich personeller Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus ausgesprochen. Die sechs geladenen Historiker schlossen sich damit... mehr 

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01.06.2016 - Experten für Forschungsauftrag

Einhellig haben Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 1. Juni, dafür plädiert, die Geschichte des Bundeskanzleramtes hinsichtlich personeller Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus zu erforschen. mehr

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12.05.2016 - Experten: Kulturelle Bildung ausweiten

Berlin: (hib/FZA) Das Bundesprogramm ,,Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" soll fortgeführt werden und 2018 in eine zweite Förderphase starten. Was die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) bereits Anfang April angekündigt hatte, wurde am Mittwoch während eines öffentlichen Fachgesp... mehr 

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12.05.2016 - Kulturelle Bildung ausweiten

Das Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ soll fortgeführt werden. Experten lobten das Programm während eines Fachgesprächs der Ausschüsse für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie für Kultur und Medien am 11. Mai. mehr

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28.04.2016 - Streit über Zukunft der Stasi-Akten

Berlin: (hib/AW)  Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft und etlichen Bürgerrechtlerin auf erhebliche Kritik. Dies wäre das Signal für das Ende der Aufarbeitung des Stasi... mehr 

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28.04.2016 - Preisbindung für E-Books 

Die Buchpreisbindung gilt in Deutschland künftig auch für elektronische Bücher (E-Books). Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, beschlossen, als er mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken das Buchpreisbindungsgesetz änderte.  mehr

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28.04.2016 - Neues Recht für Verwerter

Die Verwertungsgesellschaften, die Urheber geistigen Eigentums gegenüber dessen Nutzern vertreten, etwa Musiker gegenüber Radiosendern, bekommen einen neuen Rechtsrahmen. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 28. April, mit dem VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen.  mehr

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28.04.2016 - Zukunft der Stasi-Akten

Eine Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde und eine Überführung der Akten in das Bundesarchiv stößt bei Opferverbänden und Bürgerrechtlern in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses am 27. April auf erhebliche Kritik. mehr

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