Hinter den Kulissen
Wolfgang Janisch
Karlsruhe macht
Druck
Über Untersuchungshaft soll zügiger entschieden werden
Mit der Entscheidung bringen die Verfassungsrichter den
Grundsatz der Unschuldsvermutung in Erinnerung: Wer noch nicht
rechtskräftig verurteilt ist, gilt vor dem Gesetz als
unschuldig. Wenn sich ein Verfahren lang hinzieht und der
Angeklagte währenddessen in Untersuchungshaft bleibt, sitzt
... 
Günter Pursch
Jetzt sind die
Fraktionen gefragt
Diskussion über Diätenvorschlag des Bundestagspräsidenten
Eine Erhöhung von Abgeordnetendiäten kommt immer zum
falschen Zeitpunkt. Insbesondere dann, wenn eine gewisse
Boulevard-Zeitung mit den großen Buchstaben Emotionen weckt.
Verlag und hochbezahlte Chefredaktion - deren Bezüge nicht
veröffentlich werden - können sicher ...
Annette Sach
Geheimdienst
unter der Lupe
Konstituierung des BND-Untersuchungsausschusses
Der erste parlamentarische Untersuchungsausschuss der 16.
Wahlperiode hat seine Arbeit aufgenommen: Nach einem Beschluss des
Bundestages konstituierte sich das Gremium am 7. April. Der auf
Antrag der drei Oppositionsfraktionen eingesetzte Ausschuss wird
sich unter anderem neben der Frage von ...
Ines Gollnick
Der
Selbstbewusste: Willi Zylajew
Parlamentarisches Profil
Willi Zylajew ist eine unverwechselbare Erscheinung, ein Typ,
würde man sagen. So auf den ersten Blick hat er etwas von
Danny de Vito, dem amerikanischen Schauspieler, der uns einst im
Kino als Scheidungsanwalt vom Rosenkrieg erzählt hat. Wer ihn
nicht kennt, könnte den ausgebildeten ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.