Vogelgrippe auf dem Vormarsch

Forum: Seuchenpolitik und Epidemieprävention

Die Vogelgrippe hat Deutschland erreicht: Am 15. Februar wurde auf der Ostseeinsel Rügen bei zwei toten Schwänen erstmals hierzulande das gefährliche H5N1-Virus entdeckt. Seitdem breitet sich die Tierseuche aus. Mittlerweile haben die Behörden mehr als 200 Fälle bei erkrankten Wildvögeln nachgewiesen. Auch in Polen, Österreich, Frankreich und der Schweiz wurde die für den Menschen bedrohliche Form der Krankheit, der H5N1-Virus vom Typ Asia, festgestellt. Welche politischen Maßnahmen sind nötig, um diesem Naturgeschehen adäquat zu begegnen?

„Stellung der Abgeordneten aufwerten“

Interview: Rudolf Speth, Lobbyismusforscher

Die Einbindung von Interessensgruppen in die Gesetzgebung ist notwendig und legitim, „Der Gegenstand von Politik sind Interessen“, betont Bundestagspräsident Norbert Lammert. „Insofern spricht unter empirischen wie normativen Gesichtspunkten alles dafür und nichts dagegen, dass in der Gesellschaft vorhandene Interessen auch artikuliert und wahrgenommen werden.“ Allerdings gibt es auch Tendenzen, die durchaus kritisch zu betrachten sind. BLICKPUNKT BUNDESTAG sprach mit dem Politologen und Lobbyismusforscher Rudolf Speth.

Warmschießen für die WM

Das 3. Benefiz-Turnier des Deutschen Bundestages

Tor für den FC Bundestag, Schlusspfiff und Jubel im Abgeordnetenteam. Ein 5:0 Sieg – wer hätte das gedacht? Dabei hatten die Spieler des Gegners Com-Team schon lange vor Anpfiff mit dem Aufwärmen begonnen. Im Viertelfinale musste sich das Bundestagsteam dann allerdings dem Team von Hertha BSC Berlin geschlagen geben. Insgesamt 16 Mannschaften kickten beim 3. Benefizturnier des Bundestages für Tore und für einen guten Zweck: Der Erlös ging an die von Jürgen Klinsmann getragene Agapedia-Stiftung.

Facharbeit für gute Gesetzgebung

Sonderthema: Die Ausschüsse des Bundestages

Wer „Bundestag“ hört und dabei an Debatten im Plenum denkt, liegt natürlich richtig. Aber selten ist der Öffentlichkeit bewusst, dass diese Sitzungen im Grunde nur das Tüpfelchen auf dem „i“ darstellen. Die wirkliche Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Auf jede Bundestagssitzung kommen im Schnitt zehn Ausschusssitzungen. Der Bundestag ist zwar beides, Redeparlament und Arbeitsparlament, aber so gesehen arbeitet er mehr, als das er redet.

Facharbeit für gute Gesetzgebung; Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung,; Petitionsausschuss; Auswärtiger Ausschuss; Innenausschuss; Sportausschuss; Rechtsausschuss; Finanzausschuss; Haushaltsausschuss; Ausschuss für Wirtschaft und Technologie; Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Ausschuss für Arbeit und Soziales; Verteidigungsausschuss; Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Ausschuss für Gesundheit; Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung; Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Ausschuss für Tourismus; Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union; Ausschuss für Kultur und Medien; Infos zum Thema.

Im toten Winkel der Öffentlichkeit

Forum: Rechtsextremismus

Auf große Aufregung folgte, wie eigentlich immer, große Beruhigung. War 2004 das Jahr, in dem mit DVUund NPDgleich zwei rechtsextreme Parteien in die Landtage von Brandenburg und Sachsen gewählt wurden, schien 2005 wieder alles gut oder doch zumindest viel besser zu sein. Ein Jahr nach dem Eklat von Sachsen, als die Neonazipartei NPD 9,2 Prozent der Stimmen einfuhr, ging am 18. September 2005 ein erleichtertes Raunen durch die Republik: Gerade 1,6 Prozent wählten die NPD, 0,6 Prozent die Republikaner. Die DVU war bei den Bundestagswahlen gar nicht erst angetreten.

Kinderrepublik Deutschland?

Ein Essay von Ulrich Deupmann

Einen kulturellen Graben zwischen Familien oder Alleinerziehenden mit Kindern auf der einen Seite, den Kinderlosen auf der anderen Seite diagnostiziert der Journalist und Buchautor Ulrich Deupmann in seinem Essay. Aus vielen Bereichen der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens, so Deupmann, seien Kinder mittlerweile fast verschwunden. Doch er sieht auch eine Gegenbewegung, die sich nach dem Rausch der Spaßgesellschaft formiert: Er fordert, sich auf den Weg machen – in Richtung einer „Kinderrepublik Deutschland“.

Auf eine Antwort kommen fünf neue Fragen

Tagesläufe: Konrad Schily (FDP)

Er ist ein Gründer und Gestalter, ein politisch Denkender und Handelnder seit jeher – und einer, der nie aufhört, zu lernen. Konrad Schily hat mit 32 ein Krankenhaus gebaut, mit 45 eine Universität gegründet und ist mit 68 Jahren für die FDP in den Deutschen Bundestag eingezogen. Nun steht wieder vieles auf Anfang. Bestimmt nährt sich vieles, was er tun will in Berlin, auch aus dem, was er erfährt, wenn er im Wahlkreis unterwegs ist. BLICKPUNKT BUNDESTAG hat ihn dorthin begleitet.