Thema

Günter Pursch
Gerda Hasselfeldt
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Die Union ist in dieser 16. Wahlperiode mit zwei Mitgliedern im Bundestagspräsidium vertreten. Die 55-jährige CSU-Abgeordnete Gerda Hasselfeldt ist am 18. Oktober mit 510 von 605 (84,3 Prozent) der abgegebenen Stimmen in das Leitungsgremium des Parlaments gewählt worden; jeweils 47 Abgeordnete ...

Claudia Heine
Wolfgang Thierse
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Große Koalition hin oder her: Wolfgang Thierse ist bei vielen Mitgliedern der Unionsfraktion nicht sehr beliebt. Das hat er in den vergangenen sieben Jahren als Bundestagspräsident mehrfach zu spüren bekommen. Und das signalisierten ihm viele Abgeordnete der CDU/CSU auch bei seiner Wahl zum ...

Johanna Metz
Susanne Kastner
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Eine fröhliche, zupackende Frau, die mit ihrem Charme auf schwierige Aufgaben zugeht und das Herz am rechten Fleck hat" - so beschrieb einst Fraktionskollege Ludwig Stiegler die SPD-Abgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner. Ihre erneute Wahl ins Präsidium des Deutschen ...

Bernard Bode
Otto Solms
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms bleibt weiter einer der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags. Der 64-Jährige wurde in der konstituierenden Sitzung am 18. Oktober mit 486 von 602 abgegebenen Stimmen wieder in dieses Amt gewählt. 85 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich. Solms, ...

Annette Rollmann
Katrin Göring-Eckardt
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Die neu gewählte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hatte schon vor ihrer Wahl erklärt, sie verstehe das Amt als Auftrag zur politischen Gestaltungsarbeit - wohl wissend, dass es bisher meist sehr zurückhaltend ausgeübt wurde. Auf eine reine Repräsentationsrolle will die 39-Jährige ihre ...

"Bundestag hat kein Monopol auf Meinungsbildung"
Interview mit dem neuen Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert

Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert ist seit einer Woche im Amt. In der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages rief er die Abgeordneten zu selbstbewusstem Handeln auf – auch gegenüber der Regierung. Norbert Lammert weiß, welch eine vielfältige, aber auch schwierige Aufgabe auf ihn zukommt. Seit 25 Jahren gehört er dem Deutschen Bundestag an, in den letzten drei Jahren als Vizepräsident. Als Präsident des Parlaments hat er verschiedene Rollen: Er ist nicht nur Hüter der Geschäftordnung, sondern auch Chef eines großen Service-Betriebs, der Bundestagsverwaltung. Im Interview mit Sönke Petersen spricht er über sein neues Amt, das Ansehen des Parlaments und den Privatmann Norbert Lammert.

Annette Sach
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert
Kurz notiert

Präsidiert Norbert Lammert bei Bundestagssitzungen, findet sich im stenographischen Protokoll auffallend oft in Klammern die Bemerkung "Heiterkeit". Für den gebürtigen Bochumer sind "Ernsthaftigkeit und Fröhlichkeit keine Gegensätze". Bereits seit 2002 war er für die ...

Dokumentation
In der Demokratie wird Macht nur auf Zeit verliehen
Ansprache von Alterspräsident Otto Schily während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Guten Morgen, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zur konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages herzlich begrüßen. Nach der Tradition des Deutschen Bundestages und entsprechend § 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eröffnet bei Beginn einer ...

Dokumentation
Wir sind Deutschland, jeder auf seine Weise
Ansprache von Bundestagspräsident Norbert Lammert während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Nicht jedem Anfang wohnt ein Zauber inne - für mich persönlich allerdings, das werden Sie gewiss verstehen, diesem Anfang schon. Seit meiner ersten Wahl im Oktober 1980 gehöre ich dem Deutschen Bundestag nun seit ...

Norbert Röttgen
Der Gedanke der Repräsentation soll bestimmen
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen nunmehr über die Anzahl der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages abstimmen. Die Fraktion der Grünen hat darum gebeten, dass wir darüber nicht nur abstimmen, sondern auch kurz debattieren. Darum möchte ich für unsere Fraktion ...

Jörg van Essen
Wir halten uns an die bewährten Regeln
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident, ich darf Ihnen zunächst im Namen der FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich gratulieren. Sie hatten das Vertrauen unserer Fraktion bereits im Amt des Vizepräsidenten und Sie werden es mit Sicherheit auch in Ihrer neuen Funktion rechtfertigen. Wir haben uns insbesondere über Ihre ...

Olaf Scholz
Es ist eine Frage der Fairness
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einer Formulierung beginnen, die in diesem Bundestag wahrscheinlich etwas häufiger fallen wird: Ich stimme den Ausführungen des Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion vollinhaltlich zu. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU) Im Übrigen ...

Dagmar Enkelmann
Nicht zulasten des Steuerzahlers
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Geschäftsordnung geben wir uns Regeln für den Umgang miteinander, also dafür, wie wir die parlamentarische Arbeit organisieren, wie der politische Willensbildungsprozess erfolgt usw. Es geht um praktikable, verbindliche und verlässliche Vereinbarungen. ...

Volker Beck
Wir als Fraktion bleiben uns treu
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident, ich möchte Ihnen zunächst einmal im Namen meiner Fraktion herzlich gratulieren und Ihnen dennoch die beste Zusammenarbeit anbieten. Das, was Sie zu den kleinen Fraktionen gesagt haben, haben wir wohl gehört. Darauf wollen wir gerne zurückkommen. Es ist ja schon fast Tradition: Seit ...

Eckhard Jesse
Die Bundestagspräsidenten seit 1949
Von Erich Köhler über Hermann Ehlers und Wolfgang Thierse bis Norbert Lammert

Der neue Bundestagspräsident heißt Norbert Lammert. Er steht nach dem Bundespräsidenten, der als Staatsoberhaupt die Bundesrepublik im In- und Ausland vertritt, protokollarisch an zweiter Stelle - noch vor dem Bundeskanzler, dem die Richtlinienkompetenz obliegt und damit der entscheidende Einfluss ("Kanzlerdemokratie"). Gemäß parlamentarischem Brauch hat die stärkste Fraktion das Recht, den Bundestagspräsidenten vorzuschlagen. ...

Kai Nitschke
Oft gefordert - nie gewollt
Zur Debatte über ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages

Das Grundgesetz sollte der Bundesrepublik eine größtmögliche politische Stabilität garantieren. Deshalb verzichtete der Parlamentarische Rat auf ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages. Im Ergebnis stärkte dies den Kanzler und schwächte das Parlament. Abgeordnete aller Fraktionen forderten deshalb immer wieder eine Reform. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts und der Konstituierung des neuen Bundestages ist die Debatte wieder entbrannt. ...

Kai Nitschke
Selbstauflösung ohne Missbrauch
Regelungen in den Bundesländern

Das im Bundestag höchst umstrittene Recht auf Selbstauflösung ist in allen Verfassungen der deutschen Bundesländer verankert. Auch einige europäische Nachbarländer kennen entsprechende Bestimmungen. Zu Missbrauch oder Instabilität hat das Selbstauflösungsrecht bislang nirgendwo geführt. Die ...

Drohpotenzial für den Bundestag
Interview mit Christian Pestalozza

Der Berliner Staatsrechtler Professor Christian Pestalozza hat die Verfassungen der Bundesländer untersucht und sieht bei einem Selbstauflösungsrecht des Bundestages positive Aspekte. ...