Thema
Florian Hartleb
Der Stachel im
Fleisch des politischen Establishments
In schwierigen Situationen findet der Populismus einen Nährboden
Der Populismus-Rüffel kann selbst populistisch sein, ein
Ersatz für rationale Argumente. Und er verstellt den Blick
darauf, dass europaweit tatsächlich neuartige "populistische"
Parteientypen aufgekommen sind, welche die Parteiensysteme
teilweise ins Rotieren bringen. Der Rechtspopulismus ... 
Britta Schellenberg
Kaum Visionen
für eine gemeinsame Zukunft
Die Rechten sind auf dem Weg in eine "Nation Europa"
Die Vernetzungsversuche der Rechtsextremen in Europa haben seit
dem Ende des Zweiten Weltkriegs ständig zugenommen. Schon Ende
der 40er-Jahre entwickelte etwa der britische Faschistenführer
Sir Oswald Mosley die Ideologie einer "Nation Europa". Sein Ziel:
Der Aufstieg Europas zur dritten ...
Karl-Otto Sattler
Schock in der
Idylle
Das Elsass ist von rechtsextremistischen Übergriffen betroffen
Und dann so etwas. "Wir sind geschockt.": So kleidet Claude
Bloch seine Gefühlslage nach dem für Saargemünd bis
dahin Unfasslichen in Worte. Auf dem Friedhof des lothringischen
Grenzorts wurden Grabsteine von über 60 Juden umgeworfen. Zum
ersten Mal, klagt der Vorsitzende der lokalen ...
Mirko Heinemann
Wirrwarr der
Begriffe
Die Unterschiede zwischen Radikalismus, Extremismus und Populismus
Mit einer Werbeoffensive geht die rechtsradikale Partei NPD
derzeit an die Jungwähler und die Wähler von morgen ran",
lautete eine Zeile in der Tageszeitung "Die Welt". Die "Berliner
Morgenpost" schrieb: "Die rechtsextreme NPD streicht nach der
Bundestagswahl erhebliche ...
Annette Ramelsberger
Intellektuelle
Glimmstängel
Die "Dresdner Schule"als Gegenmodell zu Adorno und Marcuse
Es hört sich großartig an. Die "organisierte
Intelligenz" einer "selbstbewussten deutschen Nation" werde der
Bundesrepublik die Stirn bieten, heißt es im
Gründungsmanifest der "Dresdner Schule". Diese organisierte
Intelligenz werde es mit einer Bundesrepublik aufnehmen, ...
Steffen Kailitz
Strohfeuer statt
Flächenbrand
Rechtsextreme Parteien: Zwischen Schulterschluss und Abgrenzung
Sie hat den früher vorherrschenden Antisemitismus
abgelöst. Während in der Zeit zwischen dem Ersten und
Zweiten Weltkrieg die meisten rechtsextremen Parteien die Schuld an
allen Übeln der Welt dem "Judentum" in die Schuhe schoben,
beschuldigen die rechtsextremen Parteien heute Ausländer ...
Steffen Kailitz
Stolze
Verfassungsfeinde
Die NPD: Parlamentsarbeit mit nationalsozialistischer Programmatik
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) trat 1964
an, um das zersplitterte rechtsextreme Lager zu einen.
Zunächst führte Friedrich Thielen die Partei. Damals war
ihr Programm deutsch-national und noch nicht nationalsozialistisch.
Zu den höchsten Werten der Partei zählten Nation, Staat
...
Steffen Kailitz
Materialschlachten und Karteileichen
Die DVU: Marionette des Verlegers Gerhard Frey
Gerhard Frey, der finanzkräftige Verleger der
"National-Zeitung/Deutsche Wochenzeitung" (Auflage ungefähr
48.000), gründete 1971 die Deutsche Volksunion (DVU) als
überparteiliche, "national-freiheitliche" Sammlungsbewegung.
Er engagierte sich zunächst gleichzeitig in der NPD und ...
Steffen Kailitz
Auf dem
absteigenden Ast
Die REP: Von der konservativen zur rechtsextremistischen Partei
Die enttäuschten CSU-Mitglieder Ekkehard Voigt und Franz
Handlos gründeten zusammen mit dem in Bayern bekannten
Fernsehmoderator Franz Schönhuber 1983 die "Republikaner"
(REP). Ihr Hauptmotiv war das Entsetzen darüber, dass die
Bundesrepublik der DDR aufgrund der Fürsprache von Franz Josef
...
Stefan Braun
Wenige
Täter verüben viele Taten
Der Verfassungsschutz bemüht sich um Strategien gegen den Extremismus
Für das Bundesamt für Verfassungsschutz "wirkt Musik
als Einstiegsdroge", der Vertreter einer Landesbehörde
ergänzt, "dass der Einstieg in die Szene zumeist aufgrund
vorheriger persönlicher Kontakte erfolgt". Dass Musik
attraktiv wirken und den ersten Kontakt zur gewaltbereiten ...
Tobias Kaufmann
Alter Hass in
neuem Gewand
Woran glaubt die extreme Rechte?
Die Zuschauer trauten ihren Ohren kaum, als sie die Parolen
hörten: "Internationale Völkermordzentrale USA" und
"Solidarität mit Palästina" skandierte der
Demonstrationszug, der im Herbst 2002 durch Potsdam zog. Ein
"Frieden schaffen ohne Waffen"-Transparent ganz vorn, ...
Felix Lee
Bis zu 16
Prozent in den Hochburgen im Osten
Bei der Bundestagswahl 2005 erzielte die NPD ihr bestes Ergebnis seit 1969
Nun muss die NPD ihren Landtagswahlkampf im nordöstlichen
Bundesland ohne das Getöse einer Bundestagswahl bestreiten.
Und doch: Ganz so ungünstig hat sich der Wind mit der
vorgezogenen Bundestagswahl nicht gedreht, wie sie zunächst
befürchtet hatte. Da ist zum einen das Gesamtergebnis: 1,6
Prozent ...
Stefan Mayer
Provokation und
Anpassung
Die DVU in den Parlamenten
Die Bundestagswahl am 18. September 2005 verlief für die
rechtsextremen Parteien enttäuschend. Ihre Hoffnungen im
Vorfeld waren groß - doch von einem Einzug in den Bundestag
blieben sie weit entfernt. Dabei waren die Voraussetzungen aufgrund
der Kooperation von DVU und NPD lange nicht mehr so ...
Astrid Pawassar
Bekennende
Verfassungsfeinde
Die NPD im Sächsischen Landtag
Die Aufregung war groß und sie freute die Akteure. Mit 9,2
Prozent der Stimmen war die NPD am 19. September 2004 in den
sächsischen Landtag gewählt worden und hatte auf Anhieb
zumindest in der Zahl vor dem Komma mit den Sozialdemokraten
gleichgezogen. Die anderen fünf Fraktionen brauchten eine ...
Lars Flemming
Das Scheitern
der Anständigen
Der Extremismus erfordert Wachsamkeit, aber blinder Aktionismus schadet / Von Lars Flemming
Die der NPD im Jahre 2000 zuteil gewordene Aufmerksamkeit stand
in keinem angemessenen Verhältnis zu ihrer politischen
Bedeutung. Die Erfolge der Partei lagen weit zurück,
rührten aus der zweiten Hälfte der 60er-Jahre. Damals war
sie in sieben Landtagen vertreten, zählte an die 30.000
Mitglieder. ...
Sören Deppmann
Eine politische
Karriere: von den Skinheads zu den Neonazis
Skinheads, Faschos, Neonazis entstammen unterschiedlichen Milieus
Alles Nazis, alles die gleiche braune Suppe. Die wollen den
Staat abschaffen, träumen von einem neuen Führer und
prügeln sinnlos in der Gegend herum. Aber Halt. So ganz
einfach ist die Sache nicht. Setzt man sich nämlich
tatsächlich mit den unterschiedlichen Gruppen, Bewegungen und
Szenen ...
Michael Minkenberg
Nationalistische
Rhetorik ist kein Randphänomen
Rechtsextremismus in den jungen Demokratien Osteuropas
Die Bandbreite durchschnittlicher rechter Wahlerfolge in
Osteuropa in den 90er-Jahren und danach schwankt erheblich: In den
baltischen Ländern sowie in Bulgarien - bis zum Auftreten von
"Ataka" in den Wahlen vom Juni 2005 - war beziehungsweise ist keine
nennenswerte rechtsradikale Partei ...
Dieter Segert
Die Gefahr des
Allparteienpopulismus
Rechtsradikale Parteien im Osten Europas
Gute 15 Jahre nach der Wende darf man eine Normalisierung der
politischen Entwicklung in Osteuropa erwarten. Die Transformation
zur Demokratie sollte eigentlich abgeschlossen sein. Doch sind die
demokratischen Verhältnisse in den Ländern, die entweder
schon Mitglieder der EU geworden sind oder deren ...
Michaela Grün
Andrzej Lepper
und die Samoobrona
Stichwort
Auf der parlamentarischen Bühne erschien die Samoobrona
(Selbstverteidigung) erstmals im Zuge der Parlamentswahlen 2001,
bei denen es der rechtspopulistischen Formation gelang, etwa 10
Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen und mit 53 Abgeordneten in
das polnische Parlament, den Sejm, einzuziehen. ...
Peter Weber
Die Sehnsucht
nach dem starken Mann
Im Mitte-Rechts-Bündnis Italiens ist auch Platz für Neofaschisten
Wie bekannt kam es anders, und die Regierung Berlusconi wurde
Mitte 2001 ohne weitere Umstände in den Kreis der
europäischen Partner aufgenommen. "Ich glaube kaum, dass
Sanktionen gegen Italien verhängt werden können, weil wir
ein Gründungsland der EU mit einem starken Stimmrecht sind",
...
Jeannette Goddar
Als hätte
einer den Korken aus der Flasche gezogen
In den Niederlanden nehmen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu
Es ist noch gar nicht lange her, dass man in Holland nicht an
Mohammed, sondern an Menschen wie Mina dachte, wenn es um Muslime
ging. Mina ist eine junge Marokkanerin, die von der
niederländischen Presse einst präsentiert wurde, um das
gelungene Zusammenwachsen der Kulturen im Land zu
präsentieren. ...
Joachim Rogge
Die schlechte
Stimmung ist Humus für die Demagogen
Rechtsextremismus ist in Frankreich längst salonfähig geworden
Dass es nach diesem Schock noch dicker kommen sollte, zeigte
sich drei Jahre später. Massiv lehnten die Franzosen den
EU-Verfassungsvertrag im letzten Mai in einem Referendum ab. Nicht
zu Unrecht schrieben sich auch Frankreichs rechtsradikale und
-populistische Parteien den Verdienst an dieser ...
Armin Pfahl-Traughber
Keine
Kulturrevolution von Rechts
Der "Kampf um die Köpfe" kann als gescheitert angesehen werden
Der deutsche Rechtsextremismus der Nachkriegszeit wies in nahezu
allen Phasen intellektuelle und programmatische Defizite auf.
Demgegenüber entstand in Frankreich Ende der 60er-Jahre eine
geistige Strömung des Rechtsextremismus, die ein neues
ideologisches Profil und eine praktizierbare ...
Joachim Rogge
Marine Le Pen
(Front National)
Stichwort
Dass der Papa den Weg so mir nichts, dir nichts frei macht,
steht nicht zu erwarten. Und selbst wenn - wie eine reife Frucht
würde der rechtsextreme Front National (FN) Marine Le Pen
nicht einfach in den Schoß fallen. Jean-Marie Le Pens
jüngste Tochter, die der Herr Papa vor zwei Jahren ziemlich
...
Sabine Rennefanz
"Ihr
interessiert Euch einfach nicht genug für Ideologien"
Mit extremistischen Ideen können die meisten Briten nichts anfangen
Das Land ist mit einer kraftvollen Mittelmäßigkeit
des Intellekts gesegnet", sagte der in Oxford lebende
österreichische Schriftsteller George Steiner dem englischen
Journalisten Jeremy Paxman einmal. "Das hat euch vor dem Faschismus
gerettet und das hat euch vor dem Kommunismus gerettet. ...
Matthias Drobinski
Aktiv für
mehr Zivilcourage
Der Rechtsextremismus ist auch eine Herausforderung für die Kirche
Wolfgang Huber, evangelischer Bischof von Berlin-Brandenburg und
Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat es
vor gut einem Jahr vor den Landtagswahlen in Sachsen und
Brandenburg auf den Punkt gebracht: "Die Wahl einer rechtsextremen
Partei ist unvereinbar mit dem ...
Sabine Rennefanz
Der
Holocaust-Leugner David Irving
Stichwort
Großbritannien mag keine rechten Despoten produziert
haben, die Angst und Schrecken über den Kontinent brachten,
wohl aber Einzelgänger, die unter dem Denkmantel der
Wissenschaft die liberale Umgebung benutzten, um dumpfe Ideologien
zu verbreiten. Zum Beispiel David Irving. Irving galt einst als ...
Anton Pelinka
Wenn Macht
ohnmächtig macht
Die rechtspopulistische FPÖ ist als Regierungspartei gescheitert
Bei der Nationalratswahl 2002 wurde dieser Trend nicht nur
unterbrochen, sondern in sein Gegenteil verkehrt: Innerhalb von
drei Jahren war der Stimmenanteil der FPÖ auf nur mehr zehn
Prozent gesunken - sie hatte in drei Jahren fast zwei Drittel ihrer
Stimmen eingebüßt. ÖVP (42,3 Prozent) und SPÖ
...
Anton Pelinka
Eher eine
Kernspaltung als ein Tausch der Etiketten
Jörg Haider reüssiert mit dem "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) nicht
Wenn eine Partei im Absturz ist, müsste sie eigentlich froh
sein, einen "harten Kern" zu haben, der sie vor dem Fall ins Nichts
bewahrt. Wie die FPÖ: Aus den 26,9 Prozent des Oktober 1999
waren im November 2002 10 Prozent geworden, begleitet von
Niederlagen in allen Ländern und Gemeinden. ...
Britta Schellenberg
Andreas
Mölzer (FPÖ)
Stichwort
Ende der 90er-Jahre galt die Freiheitliche Partei
Österreichs (FPÖ) als erfolgreichste rechtspopulis-
tische Partei Europas. Dann musste sie nicht nur einen
Großteil ihrer Stimmen einbüßen, sie wurde auch
von innerparteilichen Richtungskämpfen und persönlichen
Rivalitäten geschüttelt. Am 4. April ...
Johanna Metz
"Ich habe diesen
Schwachsinn wirklich geglaubt"
Ein Tag mit dem Aussteiger Matthias Adrian
Der Morgen ist eisig. Nebel liegt wie Watte über den
Wiesen, Gräser und Fensterscheiben sind mit Tau bedeckt. Es
riecht nach Laub und feuchter Erde, irgendwo hinter dem Weiß
schimmert die Sonne. Es scheint ein schöner Tag zu werden in
Pößneck. Matthias Adrian ist heute schon früh
aufgestanden. Gegen ...
Johanna Metz
Aussteigerinitiativen
Stichwort
Wie soll man aus einer Szene herauskommen, für die ein
Ausstieg gleichbedeutend ist mit Verrat? In der Abweichler unter
Druck gesetzt und manchmal sogar mit dem Leben bedroht werden? Wie
soll es aussehen, das Leben jenseits der Wehrsportgruppen,
Nazi-Aufmärsche und Skinhead-Konzerte, ohne die alten ...
Hauke Hartmann / Michael Seberich
Ausgrenzung und
moralische Appelle reichen nicht
Strategien gegen Rechts: Prävention ist das A und O
Dies war die Motivation für die Bertelsmann Stiftung, in
Zusammenarbeit mit dem Centrum für Angewandte Politikforschung
(CAP) die Potenziale von Toleranzförderung,
Menschenrechtspädagogik und politischem Journalismus zu
untersuchen. Wir wollten sehen, ob diese Elemente zur Herausbildung
einer ...
Bernd Wagner
Der Politik
fehlen die richtigen Konzepte
Es gibt eine starke Zivilgesellschaft, die sich der Würde des Menschen verschrieben hat
Seit 1989/90 hängt ein Problem ziemlich in der Luft: das
langsam anwachsende rechtsextreme Syndrom. Zwar erklären alle
demokratischen Parteien ihren Abscheu gegen nazistische Tendenzen.
Doch die Pogrome gegen Ausländer und die aufbrechende Gewalt
gegen alles "Undeutsche" erscheinen nur der ...
Jeannette Goddar
Aus der Mitte
der Gesellschaft - und nicht vom Rand
Antisemitische und fremdenfeindliche Einstellungen sind weit verbreitet
Ein Grund zur Beruhigung ist das aber bestenfalls kurzfristig.
Wahlforscher warnen seit Jahren davor, dass der organisierte
Rechtsextremismus in Deutschland immer wieder weit unter seinen
Möglichkeiten bleibt. Als Wahlverhinderer betätigen sich
dabei vor allem die rechtsextremen Parteien selbst: mit ...
Eckhard Jesse
Entwarnung ist
ebenso wenig angebracht wie Alarmismus
Die Gründe für das bessere Abschneiden rechtsextremer Parteien im Osten sind vielfältig
Dass im Osten eine linke Flügelpartei wie die PDS oder "Die
Linkspartei", so der neue Name, besser abschneidet als im Westen,
bedarf keiner großen Begründung, allenfalls wegen der
Höhe des Erfolgs. 40 Jahre "realer Sozialismus" gehen nicht
spurlos vorüber. Der ...
"Ich habe das
Extreme gesucht"
Interview mit einer Aussteigerin
Das Parlament: Sie sind nach 20 Jahren im Januar 2005 aus der
rechtsradikalen Szene ausgestiegen. Wie leben Sie im Moment?
Aussteigerin: Ich muss sehr genau gucken, was ich wo und wie sage.
Wir, meine Kinder und ich, wandeln wie unter einem Deckmantel. Wir
werden von der Szene und von meinem Mann ...
Annette Rollmann
FAP, Freie
Kameradschaft , Artgemeinschaft
Stichwort
Die FAP Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) war eine
autoritär nationalistische, als rechtsextremistisch
eingestufte Partei, die in der Bundesrepublik Deutschland 1995
wegen ihrer Verfassungs-feindlichkeit verboten wurde. Die Partei
war unter anderem berüchtigt für aggressiv ...
Rainer Fromm / Barbara Kernbach
Rechtsextreme
Propaganda zu gegrilltem Schwein
Die NPD wirbt mit vielseitigen Freizeitangeboten
Hausaufgabenbetreuung und Aufbau von Schülerzeitschriften:
Zum Programm der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten"
(JN) gehört das längst. Gerade organisieren im
thüringischen Ilmkreis Neonazis Fußballturniere für
Gleichgesinnte, wie am 18. Juni in Pennewitz. Wenige Wochen zuvor
...
Felix Lee
Der rechte
Lifestyle ist auf dem Vormarsch
Rockmusik und Nazi-Mode ködern den Nachwuchs
Nur ein einziges Mal hatte die Verteilaktion der
Rechtsextremisten strafrechtliche Konsequenzen: Eine engagierte
Lehrerin im Berliner Stadtbezirk Marzahn hatte sich demonstrativ an
den Schuleingang gestellt und eifrig von vorbeigehenden
Schülern die CDs eingesammelt, die ihnen kurz zuvor ein ...
Kein Platz
für alternative Lebensentwürfe
Der Bremer Sozialwissenschaftler Jörg Hutter über den Umgang der Neonazis mit Homosexualität
Das Parlament: Herr Hutter, hat der Männlichkeitskult der
Neonazis für Schwule einen besonderen Reiz? Jörg Hutter:
Ich vermute, dass der Anteil von Schwulen mit
nationalsozialistischer Gesinnung genauso groß ist wie in
allen anderen Bevölkerungsschichten. Ich würde auch
unterscheiden zwischen denen, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.