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Europa

Egon C. Heinrich

Mehr Bewegung für Alt und Jung

Europäisches Jahr der Erziehung

Mit einer Zeremonie unter Beteiligung von Politikern und Sportlern aus 28 europäischen Ländern wurde dieses besondere Jahr Ende Januar in der irischen Hauptstadt Dublin eröffnet. Irland hat im ersten Halbjahr 2004 die Präsidentschaft im EU-Ministerrat inne; die Abschlussfeier findet dann Ende des ...

Egon C. Heinrich

Peter Straub ist jetzt Präsident

EU-Ausschuss der Regionen mit neuer Spitze

Nach mehreren Jahren steht wieder ein deutscher Politiker an der Spitze eines Organs der Europäischen Union. Der baden-württembergische Landtagspräsident Peter Straub (CDU) wurde am 11. Februar von den 222 Mitgliedern des Ausschusses der Regionen (AdR) der EU per Akklamation für die Dauer von zwei ...

Hartmut Hausmann

Vermeiden und besser verwerten

EU-Richtlinie zu Verpackungsmüll

Das Gesetzgebungsverfahren zur neuen Verpackungsmüll-Richtlinie ist mit der Billigung des im Vermittlungsverfahren mit dem EU-Ministerrat vereinbarten Kompromisses durch das Europäische Parlament angeschlossen worden. Dabei ging es zuletzt noch um das Zugeständnis an die drei Länder Griechenland, ...

Hartmut Hausmann

Eurostat prüft die Finanzen

In Zukunft werden die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, alle drei Monate alle wesentlichen finanziellen Transaktionen an das Statistische Amt der EU, Eurostat in Luxemburg, und der EU-Kommission in Brüssel zu übermitteln. Dazu gehören alle Formen der ...

Hartmut Hausmann

Neben Lob auch viel Tadel

Rassismus / Fremdenfeindlichkeit

Die vom Europarat gegründete unabhängige Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), hat am 27. Januar in Straßburg fünf neue Berichte über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in Belgien, Bulgarien, Norwegen, der Slowakei und der Schweiz veröffentlicht. ...

Hartmut Hausmann

Eine Konvention gegen den Terror

Europarat will ein Übereinkommen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am 29. Januar in Straßburg das Ministerkomitee der Staatenorganisation und seine 45 Mitgliedstaaten aus ganz Europa zur Ausarbeitung eines umfassenden Terrorismusübereinkommens aufgefordert. Dieses Übereinkommen soll auf die ...

Hartmut Hausmann

Gegen Seuchen und Anschläge

EU will Gefahren bekämpfen

Als hätte es noch der gegenwärtig in Asien wütenden Vogelgrippe als letztem Anstoß bedurft, hat das Europäische Parlament am 10. Februar in Straßburg in erster Lesung eine Verordnung zur Errichtung eines Europäischen Zentrums zur Vorbeugung und Bekämpfung von Seuchen verabschiedet. Der Vorschlag war ...

Hartmut Hausmann

Kommission will deutlich unter der Ausgabenobergrenze bleiben

EU-Haushalt soll in zehn Jahren um ein Drittel steigen

Harte Auseinandersetzungen auf den nächsten EU-Gipfeln im April und Juni sind damit vorprogrammiert. Als Begründung für die Ausgabenerhöhung, die den Haushalt der EU in realen Zahlen von heute 100 Milliarden auf 143 Milliarden Euro ansteigen lässt, sind die erhöhten Agrar- und Strukturfondsausgaben ...

Hartmut Hausmann

Frauen sind besonders betroffen

Arbeitszeitbegrenzung in Europa nicht aufweichen

Die Straßburger Europaabgeordneten sind über den lockeren Umgang einzelner Mitgliedstaaten mit der Arbeitszeitrichtlinie der EU und die Untätigkeit der Kommission in dieser Frage beunruhigt. In einem Initiativbericht kritisierten sie, dass insbesondere Großbritannien die so genannte Opt-out-Klausel ...

Hartmut Hausmann

Warnung vor Spekulation

Einkommen in der Landwirtschaft

Von den Auswirkungen der Globalisierung und den abnehmenden Handelsbarrieren sind auch Europas Landwirte nicht verschon geblieben. Rein statistisch müssten sie eigentlich zufrieden sein, denn anders als in manch anderen Wirtschaftszweigen sind die Einkommen in den letzten Jahren nicht gesunken, ...

Hartmut Hausmann

EU für mehr Wettbewerb

Mehr Freiheit für freie Berufe

Auch für freie Berufe soll der Europäische Binnenmarkt bald mehr Wettbewerb bringen und noch bestehende Schutzwälle abbauen. In erster Lesung hat das Europäische Parlament einen Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Anerkennung von Berufsqualifikationen gebilligt, mit dem die ...

Hartmut Hausmann

EU-Hilfe gegen Drogenanbau

Begleitet von Protesten innerhalb und außerhalb des Plenarsaals hat der im Mai 2002 gewählte Präsident Kolumbiens, Alvao Uribe, bei seinem Auftritt am 10. Februar vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ein ungeschminktes, aber dennoch optimistisches Bild seines Landes ...

Hartmut Hausmann

EU soll UN mehr unterstützen

Menschenrechtskommission

Zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union auf der 60. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, die vom 15. März bis zum 23. April 2004 in Genf stattfindet, hat das Europäische Parlament am 11. Februar in Straßburg gefordert, dass der Prozess der Politisierung dieses ...

Hartmut Hausmann

Eine moralische Herausforderung

Entwicklungszusammenarbeit

Luxemburgs Entwicklungs- und Verteidigungsminister Charles Goerens hat in Straßburg die Staaten Europas zu einer engeren und intensiveren Entwicklungspartnerschaft aufgerufen. Damit die Länder der Dritten Welt aus dem Teufelskreis von Schuldenlast, AIDS, unakzeptabler Situation der Frauen, ...