Beschäftigungseffekte durch die regionale Wirtschaftsförderung darlegen

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll die Beschäftigungseffekte durch die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" darlegen. Dies verlangt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/4508). Die Abgeordneten beziehen sich auf die Feststellung im Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2006, wonach durch die Fördermittel der Gemeinschaftsaufgabe im Jahr 2005 53.337 geförderte Dauerarbeitsplätze in der gewerblichen Wirtschaft gesichert und 24.387 Dauerarbeitsplätze zusätzlich geschaffen worden seien. Die Regierung soll aufzeigen, wie diese Zahlen ermittelt wurden und auf Unternehmen welcher Größe die gesicherten und geschaffenen Arbeitsplätze entfallen. Gefragt wird auch, in welcher Höhe 2005 und 2006 Fördermittel ausgegeben worden sind, mit denen keine Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen oder gesichert wurden.