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Aktuelle Themen

2009

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Jahr: 2009 | 2008 | 2007 | 2006 | 2005 |

Jul | Jun | Mai | Apr | März | Feb | Jan |

Juli

Infrastruktur und Angebot der Bahn erhalten

Juni

"Neuverschuldung von weit über 50 Milliarden Euro"

Bundestag streitet über Kurs der EU

"Es geht längst um mehr als ein Wahlergebnis"

AWACS-Flugzeuge sollen Luftverkehr koordinieren

Kultur wird kein Staatsziel im Grundgesetz

Rechtsrahmen für unterirdische Kohlendioxidspeicherung

Stünker-Entwurf mit Mehrheit angenommen

Experten uneins über Verschärfung des Waffenrechts

Mehr Geld für Arbeitnehmer, Bauern und Unternehmen

Solarium-Verbot für Minderjährige beschlossen

Renten sollen nicht gekürzt werden

Gesetz gegen Kinderpornografie angenommen

"Wechsel von Ministern in die Wirtschaft regeln"

"Unrealistische und populistische Forderungen"

Piratenjagd vor Somalia wird ausgedehnt

Strengere Regeln bei Managergehältern

Ex-Aufsichtsratschef greift Steinbrück an

"Engagementpolitik im Bundestag etabliert"

Fischereikommissar Joe Borg im Agrarausschuss

"Gleichstellungspolitik ist kein Nischenfeld"

Durchwachsene Bilanz der Entwicklungspolitik

"Toxisches Volumen der Landesbanken völlig unklar"

Bundestagsmandat für vier Tage

Sportausschuss befasst sich mit Dopingpraktiken

Unterstützung für Naturschutzinitiative in Ecuador

"Man muss wissen, was man isst"

"Am Trabant klappert eigentlich immer etwas"

Vier Siegerfotos und ein Abschiedsempfang

Leichterer Zugang zur Arbeitslosenversicherung "erster Schritt"

Der Bundestag in Kinderhand

"Letztlich erfolgreicher Kampf für die Freiheit"

Angenommen und abgelehnt (18. und 19. Juni)

Regierungserklärung, Patientenverfügung, Bürgerentlastung

Viel Pomp und wenige Parlamentarier

Verfahren zur Wahl der Verfassungsrichter umstritten

"Forderungen nach mehr Investitionen gerechtfertigt"

"Eine traumatische Erfahrung"

"Gewinner ist der Bundestag als Ganzes"

"Bankenaufsicht hat nicht geschlafen"

Generalisten und Spezialisten

"Weder verharmlosen noch dramatisieren"

"Grauer Kapitalmarkt" soll durchleuchtet werden

Menschen vor der Glücksspielsucht bewahren

"Region von entscheidender strategischer Bedeutung"

Behinderte Kinder in den Regelschulen belassen

Zehnte Freundschaftsfahrt führte in die Alpen

Ein Signal gegen das Vergessen

"Vorsichtige Liberalisierung in Weißrussland"

"Bundeswehr im Einsatz"

Öffentliche Ausschusssitzungen

Lissabon-Vertrag, Regierungserklärung, Steuerhinterziehung

Öffentliche Ausschusssitzungen (15. bis 19. Juni 2009)

"Am Ende fühlt sich jeder als Sieger"

"Europawahl nicht weniger wichtig als Bundestagswahl"

Bürgerentlastung, Umweltschutz, Staatsziel Kultur

Das Soziale im politischen Diskurs

Mai

"Daten von Beschäftigten besser schützen"

Mehr Beratung bei Essstörungen gefordert

Unterschiedliches Echo auf neue Medizinprodukt-Vorschriften

Stärkung der Opfer im Strafverfahren begrüßt

Experten sehen Änderungsbedarf beim Biopatentrecht

Versorgung ausgeschiedener Beamter im Blick

Abwrackprämie unter Experten umstritten

Vorbereitungen laufen nach Plan

"Vorschläge der Linken nicht finanzierbar"

"Erst stabilisieren, dann reduzieren"

"Der Abschwung wäre halb so schlimm"

Einstimmig für einen gerechteren Zugewinnausgleich

Elektronische Gesundheitskarte unter Experten umstritten

Umstritten ist die "Gegenfinanzierung"

"Die Menschen kommen aufgrund einer Notsituation"

Bundestag stimmt für Schuldenbremse im Grundgesetz

Aufbruchstimmung für Elektrofahrzeuge

Mit "Bad Banks" gegen die Krise ankämpfen

100 Millionen Euro für Contergangeschädigte

Zustimmung zu besserer Kontrolle der Nachrichtendienste

Bund und Länder sollen Bildung finanzieren

"Deutscher Qualifikationsrahmen" stößt auf Zustimmung

Niedrigere Agrardiesel-Besteuerung begrüßt

Schäuble: Es gibt keine Kompetenzstreitigkeiten

Gesetz zur Finanzmarktaufsicht negativ bewertet

Doping im Breitensport nimmt zu

Rasche Änderung oder umfassende Reform

Machtteilung und Regierbarkeit

"Auch diese Krise demokratisch meistern"

Bundeswehr bleibt im Kosovo stationiert

"Wir müssen bereit sein, neue Wege zu gehen"

Umweltfreundlich, zeitsparend und gesund

Robbe spricht von kriegsähnlichen Szenarien in Afghanistan

Laufen gegen Osteoporose

Pflicht zum Hausbesuch stößt auf Skepsis

"Leitlinien noch verbesserungsfähig"

Föderalismusreform, Datenschutz, Nachrichtendienste

"Kein Gesundheitszwang durch individualisierte Medizin"

"Grundrechtliche Ordnung nicht in Gefahr"

"Eine Krise der Verfassung unserer Welt"

Uneinig über Vorgaben zur Managervergütung

Rechtsrahmen für Kohlendioxidspeicher begrüßt

Special Olympics und World Games

Bankenaufsicht bleibt in der Kritik

Bund soll Stadtumbau Ost weiterhin fördern

Wenig Sympathien für einen "Finanzmarktwächter"

Wie Politik live funktioniert

Wirtschaft kritisiert Gesetz gegen Steuerhinterziehung

Angenommen und abgelehnt

"Akademisierung" von Medizinberufen befürwortet

Kinderpornografie-Sperren im Internet umstritten

"Der Europarat ist eine Erfolgsgeschichte"

"Entwicklungsbedarf nach oben"

Kronzeugen, Terrorcamps und Deals

Geheimdienstkontrolle im Grundgesetz verankert

"Ein Glücksfall für Deutschland"

Fünf Milliarden Euro für die Abwrackprämie

Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze

Ja zu geregelter Diamorphin-Behandlung

"Es gibt keine Freiheit ohne Solidarität"

Sicherheit durch Offshore-Windparks

"Ein totaler Zusammenbruch war nicht absehbar"

"Zivile Kontrolle der Streitkräfte schaffen"

Öffentliche Ausschusssitzungen

60 Jahre Grundgesetz

Interesse an Stasi-Unterlagen nimmt wieder zu

Bürger erhalten Auskunftsanspruch beim Scoring

Doping als Tagesaktualität und historische Last

Keine Änderungen bei bestimmten DDR-Renten

Angestrahlt von 400 Leuchten

Angenommen und abgelehnt (28. und 29. Mai)

Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt

Luftfahrtbehörden europäisch neu ausgerichtet

Strafrecht, Föderalismusreform, Datenschutz

"Wir brauchen Persönlichkeiten mit internationaler Erfahrung"

Audio-Guide informiert Kuppelbesucher

Die Synthetische Biologie und ihre Folgen

"Europa ist in Afghanistan unter Zugzwang"

Der gefallenen Soldaten in Friedensmissionen gedacht

Risiken der CCS-Technologie unterschiedlich bewertet

Bilanz eines Maifeiertags voller Gewaltexzesse

Junge Botschafter beiderseits des Atlantiks

Vorerst keine neue Erbschaftsteuerreform

Verteidigungsausschuss ehrt Soldaten im Einsatz

Solidarność und der Kampf um die Freiheit

Überwiegend Zustimmung zur Schuldenbremse

"Nicht mehr fünftes Rad am Wagen sein"

"Kein Räuber- und Gendarmspiel"

Erweiterte Beratungspflicht und dreitägige Bedenkzeit

"Das Beste, was Europa in 800 Jahren passiert ist"

"Mehr Sicherheit nicht zulasten des Datenschutzes"

Angenommen und abgelehnt (13. und 14. Mai)

Steuersenkungsrhetorik stößt auf Widerspruch

"Investition in Infrastruktur und Wettbewerb"

Wehrbeauftragte gründen Kooperationsverbund

Bei Auskunftsverweigerung drohen Sanktionen

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 4. bis 7. Mai 2009

"Höhere Zahlungen an Betroffene überfällig"

60 Jahre Grundgesetz, Spätabtreibungen, Konjunktur

Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 11. bis 14. Mai 2009

60 Jahre Grundgesetz, Spätabtreibungen, Konjunktur

"Markt für Kinderpornos im Internet austrocknen"

"Keine Mängel bei Bundesbank-Prüfung der Depfa"

April

Ja zum einheitlichen europäischen Luftraum

"Pflegebedürfte bei Wohnverträgen besser schützen"

"Versicherungsbeiträge steuerlich absetzbar lassen"

Drangsalierungen, Übergriffe, Arbeitsverbote

Mehrheit für Pflichtverteidiger ab U-Haft-Beginn

Bauherrin und Einwerberin von Spenden

Auf dem Weg in die Energieversorgung der Zukunft

"Terrorcamp-Ausbildung unter Strafrecht stellen"

Anti-Doping-Code und Datenschutz im Clinch

Robbes Mängelliste in der Kritik

Das Kapital in den Köpfen fördern

"Dem Parlament Respekt verschafft"

Gewaltopfer werden besser entschädigt

Eine Stunde Verspätung wird für die Bahn teuer

Es bleibt bei Straßburg und Brüssel

Opposition bestreitet Schavans Trendwende

Heftige Kontroverse um Arbeitsmarktpolitik

Massive Kritik am Kinderschutzgesetz

Datenschutzbeauftragter Schaar übergibt Tätigkeitsbericht

"EU muss in der Außenpolitik stärker werden"

Vorerst kein Mehr an direkter Demokratie

"Menschen gemeinsam schützen"

"Günstige Zeit für neuen Aufbruch"

"Die Bedeutung der Politik wiederentdeckt"

Abfrage der Religionszugehörigkeit umstritten

Fachleute begrüßen Bau einer Fehmarnbelt-Querung

Biokraftstoffe werden langsamer gefördert

Wie wird man eigentlich Vizepräsidentin?

Bundestag beschließt Gendiagnostikgesetz

"Wir brauchen gesicherte Erkenntnisse"

"Nichtwählen ist die falsche Konsequenz"

Aha-Erlebnis im Bundestag

Pragmatischer Parlamentsreformer

Angenommen und abgelehnt

"Zeit reif für eine Entscheidung"

Eine Frage von Recht und Moral

Berufsbildung, Gendiagnostik, Fahrgastrechte

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Unsere Sparanstrengungen werden bestraft"

"Bürgerrechtler brauchen kritische Öffentlichkeit"

Gendiagnostik, Bildungspolitik, Fahrgastrechte

"Mögliches Modell für den Nahen Osten"

Hans-Ulrich Krüger leitet Untersuchungsausschuss

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 20. bis 24. April 2009

Der Ost-West-Konflikt und das Ende einer Ära

Neubewertung bestimmter Ost-Renten umstritten

"Ich habe für Berlin gekämpft"

Vom Rhein an die Spree

März

Praktikum bei Bundestagsabgeordneten

Neue Kronzeugenregelung kritisch gesehen

Gesetzesänderung in der Spätabtreibungsfrage umstritten

Kontroverse um neues Rückgabe- und Widerrufsrecht

Mehrheit für Verständigung im Strafverfahren

Nur widersprechen oder ausdrücklich einwilligen?

Einblicke in die Praxis gewonnen

Kampf gegen Steueroasen kritisch bewertet

Koalition gegen Untersuchungsausschuss

Enteignungsfrage löst Kontroverse aus

Resistente Erreger mit "search and destroy" bekämpfen

Konflikte im Südkaukasus nicht eingefroren

Koalition gegen Beschwerdemöglichkeit

Arzneimittel-Versandhandel bleibt umstritten

Geplante Bundesliga-Übertragungszeiten kritisiert

"Helft uns Pyramiden auszugraben"

Hinskens Leitlinien in der Kritik

"Lissabon-Vertrag macht EU handlungsfähiger"

Talentförderung und Trainerausbildung

"Auf kollektive Sicherheit der Partner konzentrieren"

"Nur zusammen sind wir stark"

"Bundeswehr muss attraktiver werden"

Förderalismusreform, Mittelstand, Geheimdienstkontrolle

Bessere Aufsicht zeichnet sich ab

Lehren aus der Krise gezogen

Angenommen und abgelehnt

"Tragende Säule der deutschen Wirtschaft"

"Das Personal ist über alle Maßen belastet"

Hilfen sollten möglichst früh einsetzen

Verstaatlichung, Hypo Real Estate, Gleichstellung

Angenommen und abgelehnt

Eine Branche mit guter Zukunft

"Ein paar Hospize mehr lösen das Problem nicht"

Mehr Befugnisse für den BND

Amoklauf, EU-Gipfel, Bankenrettung

"Ein großer Schritt nach vorne"

Mehr Planungssicherheit für junge Wissenschaftler

"Renaissance des Urlaubs im eigenen Land"

Atlantiker gegen Gaullisten

Energiepolitik und östliche Partnerschaft

Ende der Agrarsubventionen gefordert

Pro und Contra Anbau von Genmais

Bundestag geht gegen unerwünschte Telefonwerbung vor

"Hohe Sensibilität für Menschenrechtsfragen"

NATO-Gipfel, Kinderpornografie, Föderalismusreform

Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate

"Krisenpolitik nicht zulasten der Nachbarn"

Weiterhin Geld für Stadtsanierung im Osten

Noch immer kein gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

Studienplatz-Vergabe soll zentral koordiniert werden

Pro und Contra NPD-Verbotsverfahren

Der Bundeswehr fehlen Sanitätsoffiziere

Das meistbesuchte Parlament der Welt

Chefankläger rechtfertigt Haftbefehl gegen Baschir

Kampfansage an Kinderpornografie im Netz

"Länder auf Nullschuldenpolitik verpflichten"

Kicken für den guten Zweck

Lissabon als "Vertrag der Parlamente"

Wichtigstes Anliegen: Schule abschaffen

Entlastung für Kranken- und Pflegeversicherte

"Keine Kenntnis vom Datenabgleich"

Flowers lehnt Verstaatlichung der Hypo Real Estate ab

"Das Finanzielle spielt keine signifikante Rolle"

"Baschir soll sich für seine Taten verantworten"

Fragen der Chimären- und Hybridbildung

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Austausch bei globalen Themen sinnvoll"

"Enorme Chancen für die beiderseitige Verständigung"

Gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung befürwortet

Finanzmarkt, Hypo Real Estate, Südkaukasus

Gerechtigkeit für Gewaltopfer

Kritik an Einzelregelungen im Arzneimittelrecht

Angenommen und abgelehnt vom 26. und 27. März

Koalition nimmt Aufsichtsräte in die Pflicht

Heroinabgabe als Kassenleistung umstritten

Weg für Verstaatlichung der Hypo Real Estate frei gemacht

"Kooperation statt Abschottung"

Experten rechnen mit einer Klagewelle

"Einfache Antworten sind nicht das Gebot der Stunde"

Umweltrecht auf neue Grundlage stellen

Damit die Musik wieder spielt

Opposition scheitert mit Rentenvorschlägen

Experten uneinig über Umsatzsteuerbefreiung der Post

Unternehmen sollen Datenschutz bewerten lassen

Meinungsvielfalt im digitalen Zeitalter

Bankenrettung, Naturschutz, Managergehälter

Ausstieg aus dem Atomausstieg?

Öffentliche Ausschusssitzungen

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 23. bis 27. März 2009

Babywindeln und Tierfutter

Februar

Vor Kreditkarten mit Wucherzinsen gewarnt

Unterschiedliches Echo auf das Konjunkturpaket

Positive Wirkung des Konjunkturpakets erwartet

"Konjunkturpaket kommt zu spät"

Baukultur wichtig für die touristische Vermarktung

"Begrüßenswert, aber noch nicht ausreichend"

"Kinder-Regelsätze auf neuer Grundlage berechnen"

Spannender Dialog zwischen den Sphären

Dramatische Auswirkungen der Finanzkrise

Kinderpornografie im Internet sperren

Biospritquote unter Experten umstritten

Private Krankenversicherer unzufrieden

Deutschland will bei Olympia 2012 unter die Top fünf

Qualität des Pfandbriefs weiter verbessert

Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket

Stabilität und Teilung

Konzept der "Responsibility to Protect" unterstützt

Bundestag lehnt grüne Schuldenbremse ab

Chancen kommender Generationen nicht einschränken

Gutachter fordern Anpassung des Internet-Rechts

Verbessertes Meister-BAföG beschlossen

"Der Geist von Weimar muss unser Leben erfüllen"

Konjunkturpaket II stößt auf Zustimmung

Auswirkungen der Krise auf die Kultur ungewiss

"Duales System bietet nicht allen eine Perspektive"

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Systemwechsel stößt auf wenig Sympathie

Versorgungsausgleich auf neue Grundlage gestellt

Koalition nimmt Kanzlerin in Schutz

Bundestag unterstützt erkrankte Soldaten

Entscheidung für die Kunst

"Es zählt allein der Wille"

"Dem Amt Leben, Wirksamkeit und Würde gegeben"

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Wir brauchen unabhängige Schiedsrichter"

Die Bundestagspräsidenten

Bahn räumt Ermittlung von Kontobewegungsdaten ein

Damit Kleinwaffen nicht in falsche Hände kommen

Lammert vereidigt neuen Wirtschaftsminister

Marty spricht von NATO-Geheimbeschluss

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"EU-Staaten bei Übersetzungen gleichbehandeln"

Öffentliche Ausschusssitzungen

Föderalismuskommission beschließt Schuldenbremse

Dem Schicksal ehemaliger Heimkinder auf der Spur

"Weitere Steuersenkungen wünschenswert"

"Für einen neuen Geist der Kooperation"

Günther-Uecker-Ausstellung eröffnet

Schuldenbremse soll ins Grundgesetz

Horst Köhler wiedergewählt

Ex-BND-Präsident spricht von falschen Vermerken

"Was zusammengehört, wird brutal zerschlagen"

Top-Themen der Woche im Bundestag

Medienpreis für "Gefährliche Trägheit"

Öffentliche Ausschusssitzungen

Beschlüsse des Bundestages vom 11. bis 13. Februar 2009

Januar

Wie viel Zivilgesellschaft braucht Deutschland?

Ekin Deligöz löst Diana Golze ab

"Landbevölkerung in Entwicklungsländern einbeziehen"

Die Reichstagskuppel

Uneins über Anlegerschutz bei Finanzprodukten

Situation der Trainer unbefriedigend

Den wahren Willen ergründen

Schnelles Internet in der Bauernstube

"Kinderbetreuungsangebot ist ausschlaggebend"

"Aufrütteln für mehr soziale Gerechtigkeit"

"Positives Image als Reiseland stärken"

"Umsatzsteuerbefreiung der Post zwingendes Recht"

Kritik an Journalisten-Observierung gestützt

Streit um Ermittlungen wegen eventueller Misshandlungen

Zweites Konjunkturpaket und Rüstungskontrolle

"Große Chance im Kampf gegen die Armut"

Geteiltes Echo auf Rentenvorschläge

"Engagiertes Verhalten im Unterricht vermitteln"

"Trotz Finanzkrise geht es dem deutschen Film gut"

"Militärfirmen bedrohen staatliches Gewaltmonopol"

"Engagement mit Erwartungen verbunden"

Diskriminierung ausländischer Investoren befürchtet

"Es gibt keinen Schlussstrich"

"Beim Behindertensport einen großen Akzent setzen"

"Entschädigung auch bei Gewalttaten im Ausland nötig"

"Niemand kann aus der Geschichte austreten"

Maschinisten des Parlaments

"Die Europäische Kommission könnte mehr tun"

Entscheidung an den Urnen

Experten begrüßen erweitertes Meister-BAfög

Grüne und Linke wollen "Gerechtigkeitslücke" schließen

Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 26. bis 30. Januar 2009

"Hinschauen und mitmischen"

Mit 50 Milliarden Euro gegen die Krise

"Abrüstung und Rüstungskontrolle verstärken"

Konjunkturpaket II und Rüstungskontrolle

"Politik für die Mitte"

"Die Krise als Chance nutzen"

Patientenverfügung und Mittelstandsentlastung

"Den Schwachen vor dem Starken schützen"

"Den Iran ernst nehmen"

Die Wahlperioden des Deutschen Bundestages im Rückblick

Außenwirtschaftsgesetz

Neubeginn auf Trümmern

Was sich im neuen Jahr ändert

"Mitten in einer Zeitenwende"

Konjunktur, Mindestlohn, Mitarbeiterbeteiligung

Mindestlohn, Mittelstand, Mitarbeiterbeteiligung

"Erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken"

Mindestlohn für weitere sechs Branchen

"Früh an die Zukunft denken"

Historische Debatten des Deutschen Bundestages

Deutsche Sprache verliert an Bedeutung

"Wege aus dem Konjunkturtief"

"Pfandbriefe sind sicher"

Pro und Contra Wiederbewaffnung

Im tiefen Tal der Rezession

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

Zustimmung im Grundsatz - Kritik im Detail

Zurück auf die Weltbühne

"Waffen zum Schweigen bringen"

"Steuern und Abgaben senken"

Unerwünschter Telefonwerbung Riegel vorschieben

Patientenverfügung, Wirtschaftsbericht, Arbeitsbedingungen

Wichtige Etappe auf dem Weg zur Weimarer Republik

Zweites Konjunkturpaket und Rüstungskontrolle

Ringen um die Römischen Verträge

"Nicht nur auf den Weltmarkt schielen"

Von Afghanistan bis Vaterschaftstest

Optimismus statt Schwarzmalerei

"Zur Kooperation gibt es keine Alternative"

Risikobereitschaft bei dopenden Sportlern sehr hoch

"Kinderbetreuungsangebot ist ausschlaggebend"

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Themenrückblick der 15. Wahlperiode (2004)