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Das Parlament
Nr. 23 / 2.6.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Birgit Kaspar
»Beirut ist wieder unser«
libanon
Die Hängepartie ist zu Ende - im 20. Anlauf wurde der Präsident gewählt
Die Libanesen haben das Zentrum
Beiruts, das 18 Monate lang von der Opposition belagert wurde,
zurückerobert: Vier Abende lang gaben libanesische Popstars,
darunter die Diven Haifa Wehbe und Nancy Ajram, Gratis-Konzerte auf
dem Märtyrerplatz. Die Cafés und Restaurants sind voll
besetzt, die ... 
Bernadette Schweda
Hilfe
für Opfer des Erdbebens
Menschenrechte Die Bundesregierung
hat bisher Hilfe im Wert von 2,8 Millionen Euro für die
Erdbebenopfer in China bereitgestellt. Wie ein Vertreter des
Auswärtigen Amtes (AA) am 28. Mai im Menschenrechtsausschuss
berichtete, ist zudem eine teilweise Umwidmung von Mitteln aus der
Entwicklungshilfe im ...
Bernard Bode
Gute Trends
in Südosteuropa
auswärtiges Die insgesamt
positive Entwicklung der Länder Südosteuropas hat sich
2007 weitgehend fortgesetzt, wenn auch in unterschiedlichem
Ausmaß. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung im ihrem
Bericht über die "Ergebnisse ihrer Bemühungen um
Weiterentwicklung der politischen und ...
Bernadette Schweda
Umweltschutz in Afrika stärken
entwicklungspolitik Verstärkte
Unterstützung für Afrika beim Umweltschutz und bei der
Anpassung an den Klimawandel fordern die Grünen in einem
Antrag ( 16/9313 ). Dies sei notwendig angesichts negativer Trends,
die sich auf dem Schwarzen Kontinent bemerkbar machten. Für
besondere Herausforderungen ...
Bernard Bode
Ein Jahr
länger im Kosovo
AUSWÄRTIGES Die Bundeswehr
soll sich weiterhin an der Präsenz internationaler Truppen im
Kosovo beteiligen. Deswegen sollen die Streitkräfte
zunächst für ein weiteres Jahr bis Anfang Juni 2009 dort
bleiben. Dies sieht ein Antrag der Bundesregierung ( 16/9287 ) vor.
Nach Auskunft des ...
Aschot Manutscharjan
Zank auf
Wiedervorlage
südkaukasus
In der Region glimmen Grenzkonflikte. Die Minderheiten berufen sich auf den Fall Kosovo
Die drei Minderheiten im
Südkaukasus begrüßten die
Unabhängigkeitserklärung des Kosovos im Februar
ausdrücklich: Kein Wunder - die Abchasen und Osseten in
Georgien wie die Armenier in Berg-Karabach kämpfen selbst seit
nunmehr zwanzig Jahren um ihr Selbstbestimmungsrecht. Die Konflikte
glimmen und ...
Jérôme Cholet
Fragwürdige Einheit im Parlament
georgien
Nach der vorgezogenen Wahl behält die Präsidentenpartei die Zwei-Drittel-Mehrheit
Der Tag der Wahlen verlief ruhig in
der georgischen Hauptstadt Tiflis. Ohne Proteste, aber auch ohne
Begeisterung gingen die Menschen in der kleinen Republik auf der
Südseite des Kaukasus und östlich des Schwarzen Meeres in
die Wahllokale, um am 21. Mai ein neues Parlament zu wählen.
Ihrem ...
Bernadette Schweda
»Keinen Cent in die Tasche der
Junta«
birma
Bundestagsausschüsse beraten über humanitäre Hilfe für das Land
Die Entwicklungs- und
Menschenrechtspolitiker im Bundestag können es nicht fassen:
Während Millionen Menschen in Birma seit Wochen auf Hilfe zum
Überleben warten, lässt die Militärjunta
ausländische Angebote abblitzen, zieht ein umstrittenes
Verfassungsreferendum durch und verlängert den Hausarrest ...
Bernard Bode
Streubomben
im Visier
AUSWÄRTIGES Zufrieden mit dem
Ergebnis der Konferenz zu Streumunition im irischen Dublin hat sich
der Bundestag am 30. Mai gezeigt. Dies sei ein "wichtiger Erfolg",
so der SPD-Abgeordnete Andreas Weigel. Der erreichte Vertrag stelle
das humanitäre Völkerrecht in den Vordergrund. Er
erhöhe den ...
Bernadette Schweda
Globale
Verantwortung
Entwicklungspolitik Deutschland
soll seine globale Verantwortung für die Gesundheit in
Entwicklungsländern stärker wahrnehmen. Dafür hat
sich der Bundestag am 29. Mai ausgesprochen. Das Parlament stimmte
mit der Koalitionsmehrheit einem Antrag von CDU/CSU und SPD (
16/8884 ) dazu zu, ein späterer ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 23 vom 2.6.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
