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Europa und die Welt

Tom Rolff

Der Müllberg wächst - jetzt soll mehr recycelt werden

Das Europäische Parlament will die Abfallgesetzgebung verschärfen. Denn obwohl Müllvermeidung in der EU oberste Priorität hat, entstehen in Europa jedes Jahr 1,3 Milliarden Tonnen Müll, 58 Millionen Tonnen werden als gefährlich eingestuft. Deshalb soll Wiederverwertung und Recycling Pflicht werden. ...

Sandra Ketterer

"EU ist nicht sozial genug"

"Die EU wird 50 und empfindet doch kein bisschen Feierlaune." Günther Müchler, Programmdirektor des Deutschlandradios und Leiter der Diskussionsrunde "Globalisierung und sozialer Anspruch: Wen schützt die EU - Märkte oder Menschen?", gab am 12. Februar in der Berliner Dependance der ...

Jan Muck Schlichting

Eine verständliche Vision

Der CDU-Abgeordnete Matthias Wissmann, der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, hat die Vertiefung Europas zu einer der Hauptaufgaben der nächsten Jahre erklärt. Nur so lasse eine größere Handlungsstärke und Bürgernähe erreichen. Wissmann äußerte sich auf einer Konferenz, zu der die ...

Sebastian Hille

Weg frei für Datensammler

Die EU bekommt eine Grundrechteagentur. Das haben die europäischen Innen- und Justizminister am 15. Februar auf ihrer Ratstagung in Brüssel endgültig beschlossen. Zwei Tage vorher waren noch Unstimmigkeiten zwischen EU und Europarat ausgeräumt worden. Überschneidungen und Doppelarbeit zwischen dem ...

Tom Rolff

Hintertüren bleiben zu

Das Europäische Parlament will beim Klimaschutz keine Hintertüren öffnen. Sollte eine internationale Vereinbarung nach 2012 nicht zustande kommen, soll Europa dennoch seine beiden wichtigsten Ziele klar im Auge behalten: Der globale Anstieg der Temperaturen müsse auf zwei Grad Celsius begrenzt und ...

Daniela Schröder

Europas Sterne aufpolieren

Hans-Gert Pöttering (EVP-ED) hat mit seinem Aufruf zu Aufbruch und Erneuerung die Fraktionen des Parlaments, die EU-Kommission und auch die derzeitige deutsche EU-Ratspräsidentschaft hinter sich. Beim Verhandeln der EU-Verfassung aber will Bundeskanzlerin Angela Merkel das Parlament nicht mitmischen ...

Daniela Weingärtner

Hochbetrieb am Himmel

Die Mammutabstimmung mit 270 Änderungsanträgen zeigte, wie umstritten der Abschlussbericht des CIA-Sonderausschusses im Europaparlament war. Dieser hatte klären sollen, ob der amerikanische Geheimdienst ohne das Wissen europäischer Regierungen Gefangentransporte über Europa durchgeführt hat. Vor ...

Daniela Weingärtner

Fünf Fragen an: Ewa Klamt

Ihre Fraktion hat den Abschlussbericht des CIA-Ausschusses abgelehnt. Warum? Der Berichterstatter hatte eigentlich einen vernünftigen Bericht vorgelegt. Dann aber hat er die ganzen Änderungsanträge von den Grünen, den Liberalen und Kommunisten mit aufgenommen. Sie sind mit Spekulationen und ...

Sebastian Hille

Gemeinsam für die Ratspräsidentschaft

Im politischen Leben kommt es häufig vor, dass bereits alles gesagt ist, nur noch nicht von jedem. Deshalb wird ein Redner nach dem anderen nicht müde, obwohl eingangs einer Rede bereits verkündet wird, man könne sich im Grunde den Worten des Vorredners nur anschließen, die eigentlich gleiche Sicht ...

Daniela Schröder

Terror: EU soll vorbeugen

PARLAMENT Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus muss die EU ihr Handeln verstärkt auf Prävention ausrichten, fordert das Europäische Parlament. Statt auf Terrorattentate nur zu reagieren, sollte die EU daran arbeiten, dem Terrorismus Mittel, Wege und Gründe zu entziehen, heißt es in einem ...

Sebastian Hille (mit dpa)

Minister legen sich nicht fest

ENERGIEPOLITIK Das Ringen um eine Umstrukturierung des europäischen Strommarktes und um verbindliche Quoten für erneuerbare Energien geht weiter: Die EU-Wirtschaftsminister konnten sich am 15. Februar in Brüssel auf kein gemeinsames Ziel einigen. Jetzt müssen beide Themen auf dem EU-Gipfel Anfang ...

Klaus Bachmann, Kilian Kirchgeßner

Tschechien und Polen wehren ab

Putins US-Kritik Der Kalte Krieg ist doch vorbei. Wenn es dafür eines Beweises bedurft hat, die Reaktionen Polens und Tschechiens auf die ungewöhnlich scharfe Kritik des russischen Präsidenten Wladimir Putin an US-Plänen für den Ausbau eines Raketenschutzschildes in den früheren Ostblockstaaten ...

Karl-Otto Sattler

Moskau befürchtet einen Präzedenzfall

Man dürfe die "Büchse der Pandora" nicht öffnen, insistiert Sergej Iwanow: Im Falle einer Unabhängigkeit des Kosovos sei eine "Kettenreaktion" zu befürchten, warnt Moskaus Verteidigungsminister. Im Vorfeld der Verkündung des Ahtisaari-Plans für die Unruheprovinz wurde auch der russische Präsident ...

Michael Borgstede

Hoffen auf ein Wunder

Manchmal steckt der Teufel im Detail. Die beiden arabischen Wörter "iltasama" und "ihtarama" haben zwar viele Buchstaben gemeinsam. Dennoch hat der kleine Unterschied bei den Verhandlungen zwischen der Fatah-Partei und der Hamas in Mekka für heiße Diskussionen gesorgt. Würde die Hamas alle ...

Klaus J. Haller

Schwarzenegger tanzt aus der Reihe

Als Minnesota 1998 den vormaligen Berufscatcher Jesse Ventura zum Gouverneur wählte, schüttelten viele den Kopf, zumal Stoßstangenaufkleber auftauchten: "Mein Governeur kann Deinen verprügeln." Die Welt blieb skeptisch, als Kalifornien 2003 seinen im Jahr zuvor gewählten Landesvater stürzte. ...

Marin Ebbing

Im Teufelskreis der Taliban

In diesem Jahr wird es in Helmand, einer Provinz im Süden Afghanistans, aller Wahrscheinlichkeit nach eine Rekordernte geben. "Fast zweimal so viel Land wird zum Mohnanbau genutzt wie im Vorjahr", sagt der Chef der Argarbehörde der Provinz, Ghulam Nabi. "Die Bauern erhalten keine ausreichende ...

Bernard Bode

Für den Einsatz von "Tornados"

AFGHANISTAN Aufklärungsflugzeuge des Typs "Tornado Recce" sollen im gesamten Verantwortungsbereich der Internationalen Sicherheits-Unterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan eingesetzt werden. Ein entsprechender Antrag der Bundesregierung ( 16/4298 ) liegt dem Bundestag zur Entscheidung vor. Die ...

Martin Ebbing

Muskelspiele

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sah im Anschluss an ein kurzes Zusammentreffen mit Ali Laridschani am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Anzeichen zur Hoffnung. "Wir beide haben den Eindruck, dass es neue Anstrengungen gibt, an den Verhandlungstisch wieder zurückzukehren", so ...

Marcus Bensmann/bes/dpa

Tauwetter im Wüstenstaat

Für zentralasiatische Verhältnisse war das Ergebnis der Präsidentschaftswahl fast bescheiden: 89 Prozent der wahlberechtigten Turkmenen stimmten bei 99-prozentiger Beteiligung am 11. Februar für den Zahnarzt und ehemaligen Gesundheitsminister Gurbanguly Berdymuchammedow. Drei Tage später wurde der ...

Robert Luchs

Ärzte auf der Flucht

Kuba Die verzweifelten Versuche vieler Kubaner, die Karibik-Insel zu verlassen, sind um eine Variante reicher geworden. Seit Jahren flüchten viele Insulaner auf winzigen Booten oder mit Hilfe von zusammengebundenen Autoreifen nach Miami. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für ...

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