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7. Februar 2011

Knackpunkt Einwilligung im Datenschutz

Erneut diskutierten die Mitglieder der Projektgruppe Datenschutz am 7. Februar 2011 über das Thema Einwilligung. Wieder ging es um Freiwilligkeit, Abhängigkeitsverhältnisse und optionale Angebote. Auf einen gemeinsamen Text dazu konnten sich die Mitglieder allerdings nicht einigen.

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28. Januar 2011

Textarbeit in der Projektgruppensitzung Urheberrecht

Können, dürfen oder sollen Archive und Bibliotheken alte oder so genannte "verwaiste" Werke digitalisieren? Unter anderem um diese Fragen drehte sich die Diskussion in der Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht am 28. Januar 2011.

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24. Januar 2011

Projektgruppe plant Studie zur Netzneutralität

Nach den Grundsatzdebatten in der vorigen Projektgruppensitzung ist die Projektgruppe Netzneutralität in ihrer Sitzung am 24. Januar ein gutes Stück vorangekommen. Sechs Textentwürfe lagen zur Sitzung vor.

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13. Januar 2011

Straffer Zeitplan für die Projektgruppe Medienkompetenz

"Kompetenz wird überall da zum Thema, wo sie nicht ausreichend vorhanden ist" – so formulieren es zwei Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz in ihrer Bestandsaufnahme. Die Diskussion des Textes war das zentrale Thema der Sitzung am 13. Januar 2011.

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13. Januar 2011

Viel vor für 2011

Im Frühjahr will die Internet-Enquete einen Zwischenbericht vorlegen. Darin sollen Arbeitsergebnisse aus vier Projektgruppen dem Plenum des Bundestages vorgestellt werden. Auch sonst hat sich die Enquete-Kommission für 2011 einiges vorgenommen.

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13. Dezember 2010

Anhörung Medienkompetenz: Kinder und Eltern schulen

Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.

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29. November 2010

"Urheber, Verwerter und Nutzer in den Blick nehmen"

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

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30. September 2010

Bürgerbeteiligung mit Adhocracy

Die Obleuterunde der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am 30. September beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

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10. Februar 2011

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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