Innenausschuss

14.10.2011 - Modellprojekt "individuelle Integrationsvereinbarung"

Berlin: (hib/AMR) Das Modellprojekt „individuelle Integrationsvereinbarung“ der Integrationsbeauftragten steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7295 ). Die Abgeordneten schreiben, dass mit der Integrationsvereinbarung eine Verbindlichkeit beider ... mehr

13.10.2011 - Bundesregierung: Körperscanner sind noch nicht praxistauglich

Berlin: (hib/AHE) Die am Hamburger Flughafen getesteten Körperscanner sind nicht für den allgemeinen Praxisbetrieb geeignet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/7269 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6990 ) hervor. Grund dafür seien vor allem Fehlalarme: Auch ... mehr

13.10.2011 - Lage von Asylsuchenden in Griechenland

Berlin: (hib/AMR) Seit Jahresbeginn haben 28 432 Personen die türkisch-griechische Landesgrenze überschritten. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/7210 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6975 ) zur Lage von Asylsuchenden in Griechenland hervor. In der Zeit von ... mehr

13.10.2011 - Bundesregierung hält an ihrer Statistik zu Todesopfern rechter Gewalt fest

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht die von ihr mitgeteilte Zahl von 46 Todesopfern rechter Gewalt zwischen 1990 und 2008 durch anderslautende Presseberichte nicht in Frage gestellt. Dies geht aus ihrer Antwort ( 17/7161 ) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/5303 ) hervor. ... mehr

13.10.2011 - Förderung jüdischen Lebens in Deutschland und Kampf gegen Antisemitismus

Berlin: (hib/AHE) Der erste Bericht des Expertengremiums zum Antisemitismus in Deutschland wird voraussichtlich Ende des Jahres dem Deutschen Bundestag übermittelt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/7134 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6937 ) weiter mitteilt, ... mehr

13.10.2011 - Bundesregierung sieht zunehmende Professionalität und Eigenständigkeit der afghanischen Polizei

Berlin: (hib/TYH) Deutschland will den Aufwuchs der afghanischen Nationalpolizei (ANP) durch eine Erweiterung der Trainingskapazitäten in den deutschen Polizeizentren von derzeit 760 auf 1.600 Ausbildungsplätze erhöhen. Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände und der damit in ... mehr

13.10.2011 - Position der Integrationsbeauftragten des Bundes zu integrationspolitischen Gesetzesvorhaben

Berlin: (hib/TYH) Die Position der Integrationsbeauftragten des Bundes zu integrationspolitischen Gesetzesvorhaben ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7266 ). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach den Bereichen Menschenrechte für Menschen ... mehr

13.10.2011 - Europäische Rückkehrfonds (ERF)

Berlin: (hib/AMR) Der Europäische Rückkehrfonds (ERF) zur Förderung von Maßnahmen freiwilliger oder zwangsweiser Rückkehr von Asylbewerbern und Flüchtlingen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7272 ). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem ... mehr

12.10.2011 - Sicherheitsanfragen der Ausländerbehörden

Berlin: (hib/AHE) Die Überprüfung von ausländischen Staatsangehörigen vor Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels ist Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/7228 ) der Fraktion Die Linke. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Sicherheitsanfragen der Ausländerbehörden ... mehr