Bildwortmarke des Deutschen Bundestages

Ausschuss für Gesundheit

27.05.2016 - Bundesrat verlangt vollständigen Datensatz

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat sieht in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein zentrales Transplantationsregister eine gravierende Schwachstelle. Dem Entwurf zufolge (18/8209) dürfen die Daten der Organempfänger und der lebenden Organspender nur dann an das Register übermittelt und dort da... mehr 

Menu

25.05.2016 - Zugang zu medizinischen Informationen

Berlin: (hib/PK) Mit dem Zugang zu medizinischem Wissen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8518). Anfang Februar 2016 habe das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) angekündigt, den Zugang zu medizinischen Datenbanken weitgehend zu ... mehr 

Menu

24.05.2016 - Zukunft der Zentralbibliothek Medizin

Berlin: (hib/PK) Mit der Zukunft der Zentralbibliothek Medizin (ZB MED) in Köln/Bonn befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8520). Die Einrichtung sei 1973 gegründet worden und biete Fachinformationen für den Bereich der Lebenswissenschaften, schwerpunktmäßig in den Fäch... mehr 

Menu

23.05.2016 - Strategie gegen Alkoholmissbrauch

Berlin: (hib/PK) Mit der Alkoholprävention in Deutschland befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8465). Die gesundheitlichen Gefahren durch Alkoholkonsum würden verharmlost oder unterschätzt, Risiken würden ausgeblendet. Rund 9,5 Millionen Menschen tränken Al... mehr 

Menu

19.05.2016 - Versorgung von Asylsuchenden

Mit der medizinischen, psychotherapeutischen und psychosozialen Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 8. Juni, in einer öffentlichen Anhörung. Dazu liegen Anträge der Linken und der Grünen vor. mehr

Menu

19.05.2016 - Transplantationsregister geplant

Die Regierung will ein bundesweites Transplantationsregister errichten, um die Organspendenpraxis transparenter zu machen. Ihr Gesetzentwurf und Änderungsanträge der Koalition sind am Mittwoch, 1. Juni, Gegenstand einer Anhörung des Gesundheitsausschusses. mehr

Menu

18.05.2016 - Belastung von Rentnern durch PKV-Beitrag

Berlin: (hib/PK) Die Belastung von Rentnern mit niedrigen Einkommen in der Privaten Krankenversicherung (PKV) ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8441) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Trotz der Altersrückstellungen seien in der PKV sprunghafte Beitragssatzsteigerungen möglich. Eine Untersuchu... mehr 

Menu

17.05.2016 - Reform der Pflegeausbildung

Die geplante Reform der Pflegeausbildung beschäftigt am Montag, 30. Mai, gleich zwei Ausschüsse. In einer Anhörung befragen der Gesundheitsausschuss und der Familienausschuss Experten zu dem Vorhaben der Regierung sowie zu Anträgen der Opposition. mehr

Menu

17.05.2016 - Linke fordert neue Anti-Drogen-Strategie

Berlin: (hib/PK) Eine zeitgemäße Antwort auf sogenannte Neue Psychoaktive Substanzen (NPS) fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/8459). Die seit 2008 anhaltende Flut solcher Stoffe sei beunruhigend. Laut Europäischem Drogenbericht seien seitdem mehr als 450 verschiedene neue Substanz... mehr 

Menu

12.05.2016 - Analyse der Heilmittelerbringer-Branche

Berlin: (hib/PK) Die Branche der Heilmittelerbringer muss nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen genauer analysiert werden. Eine solide Datenbasis sei nötig für mehr Transparenz in dem Berufsfeld, eine bessere Versorgungsplanung sowie zur Schaffung eines auskömmlichen Vergütungssystems, ... mehr 

Menu

12.05.2016 - Hilfe für Hebammen

Die Opposition im Bundestag ist mit zwei Anträgen zur weiteren Unterstützung freiberuflicher Hebammen gescheitert. Union und SPD wiesen am Donnerstag, 12. Mai, nach einer neuerlichen kontroversen Debatte die Anträge der Linken und Grünen zurück. mehr

Menu

11.05.2016 - Grüne für strikte Kontrolle der KBV

Berlin: (hib/PK) Im Zusammenhang mit den umstrittenen Geschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine bessere Kontrolle der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. In einem Antrag (18/8394) der Fraktion heißt es, die Wertpapier- und Immobilie... mehr 

Menu

11.05.2016 - Mortler zufrieden mit Anti-Drogen-Gipfel

Berlin: (hib/PK) Die Sondersitzung der UN-Generalversammlung zum weltweiten Drogenproblem (UNGASS) vom 19. bis 21. April 2016 war aus Sicht der Drogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU) ein Erfolg. Die deutsche Delegation sei bei der internationalen Konferenz in New York sichtbar gewesen und gehör... mehr 

Menu

09.05.2016 - Kritik an Arzneimittelgesetzentwurf

Berlin: (hib/PK) Sachverständige haben sich am Montag in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln befasst. Mit der Umsetzung der EU-Verordnung (Nr. 536/2014) werden die Regelungen für die Genehmigung, Durchführung und Ü... mehr 

Menu

09.05.2016 - Bundesrat will Ethik-Kommission stärken

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat fordert Korrekturen an dem Gesetzentwurf zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (18/8034), mit dem im Wesentlichen eine EU-Verordnung (Nr. 536/2014) umgesetzt werden soll. Es geht bei dem Entwurf im Kern um einheitliche Vorgaben für klinische ... mehr 

Menu

09.05.2016 - Arzneimittelrecht in der Kritik

Sachverständige haben sich am Montag, 9. Mai, im Gesundheitsausschuss mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln auseinandergesetzt. Auf Kritik stieß unter anderem das geplante Verbot von Fernverschreibungen. mehr

Menu

04.05.2016 - Finanznöte der Hebammen

Die Arbeitsbedingungen und die Finanzlage der freiberuflichen Hebammen sind am Donnerstag, 12. Mai, erneut Thema im Bundestag. Debattiert und abgestimmt wird über zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und die Grünen, die noch aus dem Jahr 2014 stammen. mehr

Menu

27.04.2016 - Ausmaß des Pflegebetrugs noch unklar

Berlin: (hib/PK) Das Ausmaß des unlängst bekannt gewordenen Pflegebetrugsskandals ist noch unklar. Berichte, wonach durch den systematischen Abrechnungsbetrug ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden sei, könnten derzeit nicht bestätigt werden, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach ... mehr 

Menu

25.04.2016 - Zentrales Transplantationsregister geplant

Berlin: (hib/PK) Mit der Errichtung eines bundesweiten Transplantationsregisters soll die Organspendenpraxis in Deutschland transparenter werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8209) liegt jetzt dem Bundestag zur Beratung vor. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bu... mehr 

Menu

22.04.2016 - Keine Prüfung der KBV im Jahr 2001

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung weist Vorwürfe zurück, im Zusammenhang mit den umstrittenen Immobiliengeschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ihre gesetzliche Aufsichtspflicht regelmäßig vernachlässigt zu haben. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) habe 1996 die Geschäfts-,... mehr 

Menu