Ausschuss für Gesundheit

Berlin: (hib/PK) Die Lieferkette für Arzneimittel soll "robuster" werden, um mögliche Engpässe zu vermeiden. Als Ergebnis des Pharmadialogs sei die Einrichtung eines "Jour Fixe" beschlossen worden mit dem Ziel, die Versorgungslage zu beobachten und zu bewerten. Zusätzlich wollten die Dialogpartne... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der höhere Versorgungsaufwand in der Altenpflege muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke mit mehr Personal bewältigt werden. In kaum einem anderen Berufsfeld sei der Personalnotstand seit Jahren so spürbar wie hier, heißt es in einem Antrag (18/9122) der Fraktion. Arbeitsverdich... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit verhaltensabhängigen Tarifen, APPs und Wearables in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9058). Das Präventionsgesetz sehe vor, dass Krankenkassen ihren Versicherten Bonusprogramme für gesundhe... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mögliche Fehler in einem Ratgeber des Bundesgesundheitsministeriums für Asylbewerber sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9052) der Fraktion Die Linke. Das "Deutsche Ärzteblatt" habe kritisiert, dass in dem Ratgeber einige Punkte "verzerrt" dargestellt würden. Dies kann nach Ansi... mehr 

Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sicherheitsexperten unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung, die zunehmende Verbreitung von sogenannten Neuen Psychoaktiven Stoffen (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden. Fachleute machten am Mittwoch anlässlich einer Anhörung des Gesundhei... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss hat das von der Bundesregierung geplante zentrale Transplantationsregister gebilligt. Für den in den Beratungen noch leicht veränderten Gesetzentwurf (18/8209) votierten am Mittwoch im Bundestag die Fraktionen von Union und SPD. Die Linke und Bündnis 90/D... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die frühere Bundesregierung hat sich für eine umfassende und transparente Aufarbeitung der Arzneimitteltests in der DDR eingesetzt. So habe sich im Mai 2013 der damalige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) schriftlich an die Verbände der Arzneimittelhersteller sowie an di... mehr 

Berlin: (hib/PK) Mit gesetzlichen Änderungen reagiert die Bundesregierung auf den im Frühjahr bekannt gewordenen Abrechnungsbetrug in der Pflege. Im unlängst vom Kabinett gebilligten dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) sei ein Maßnahmepaket zur Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von Abrech... mehr 

Berlin: (hib/PK) Nur in wenigen Ausnahmefällen dürfen derzeit schwer kranke Patienten auch Cannabisarzneimittel nutzen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8953) auf eine Kleine Anfrage (18/8775) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, verfügten im Juni dieses Jahres 779 Patienten ü... mehr 

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat fordert Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8579) zur Bekämpfung der Verbreitung Neuer Psychoaktiver Stoffe (NPS). So sollte der vorgesehene Strafrahmen am Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und nicht am Arzneimittelgesetz (AMG) angelehnt werden, heißt es... mehr 

Berlin: (hib/PK) Schwer kranke Patienten sollen künftig auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auch mit hochwertigen Cannabisarzneimitteln versorgt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf (18/8965) der Bundesregierung vor, mit dem die Vorschriften aus dem Betäubungsmittelgesetz ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/8835) der Fraktion Die Linke. Seit einiger Zeit mache der Begriff der Kontingenz-Arzneimittel die Runde. Das seien Präparate, die von den Herstellern absichtlich in limitierter Zahl an den pharmazeutischen Groß... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Qualität der medizinischen Versorgung hängt nach Ansicht der Bundesgesundheitsministeriums wesentlich von einem fach- und sektorenübergreifenden Behandlungsverlauf ab. Kooperation und Koordination über Fach- und Sektorengrenzen hinweg seien ein Schlüssel zur Verbesserung der ... mehr 

Berlin: (hib/PK) Nach der Zukunft des Deutschen Registers Klinischer Studien (DRKS) erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/8865) die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Förderung der Einrichtung laufe Ende Juli 2016 aus, eine weitere Förderung habe die Bundesregierung nicht in Aussicht geste... mehr 

Berlin: (hib/PK) Die Krankenhäuser sollten sich nach Ansicht des Deutschen Ethikrates stärker am Patientenwohl orientieren. Es falle auf, dass in der Debatte über die künftige Ausrichtung der Kliniken das Patientenwohl als maßgebliches Leitprinzip der Versorgung nicht explizit im Vordergrund steh... mehr