Blickpunkt Bundestag
September 2001
Inhalt
Titelthema
Der Motor der
Republik
Das neue Paul-Löbe-Haus
Unabhängig und doch
kooperativ
Kunst im Paul-Löbe-Haus
Kubus, Kreis,
Zylinder
Gespräch mit dem Architekten Stephan
Braunfels
Im Blickpunkt
Schröder: Auf Deutschland kommt eine neue außenpolitische Verantwortung zu
Bundestag billigt mit sehr großer Mehrheit den EU-Vetrag von Nizza
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Anliegen von Armeniern abgeschlossenBessere Unterstützung bei der häuslichen Pflege
Nutzungsentgeltregelung in den neuen Ländern verbessern
auswärtiges
Schröder: Auf Deutschland kommt eine neue außenpolitische Verantwortung zuPakistan als wichtigen Partner einbinden
Kooperation mit Unternehmen suchen
Bei Goldgewinnung Sicherheit schaffen
Ausführliche Debatte über den internationalen Terrorismus
Mazedonien-Initiativen gescheitert
Ächtung uranhaltiger Munition abgelehnt
Anträge zu US-Plänen blieben ohne Mehrheit
inneres
Bundesregierung will Religionsprivileg im Vereinsgesetz abschaffen"Gewalttäterdateien" erläutert
Kooperation der Dienste mit dem BKA von vier Fraktionen begrüßt
Polizeiliche Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik
Gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen verbessern
SPD und Bündnisgrüne wollen auch die Versorgung der Beamten reformieren
Inhaltliche Bedenken gegen Professorenbesoldung dargelegt
Bundeswehrsoldaten sollen besser bezahlt werden
Softwareprobleme und erwartete Kosten für "INPOL-neu" diskutiert
Vom Wohlstand mehr für Sicherheit ausgeben
sport
Sachverständige fordern Entschädigung für die Opfer von Doping der DDRUnion fragt nach Entwicklung des Sports
recht
Frauen sollen künftig besser vor Gewalt geschützt werdenGesetzliche Gewährleistungsfrist soll künftig zwei Jahre betragen
Kostenregelungen modernisieren
Zuordnungsverfahren örtlich konzentrieren
Beim Markenschutz Verfahren ändern
Amtszeit soll beschränkt werden
Bildung krimineller Vereinigungen im Ausland mit Strafe bedrohen
Telefonverbindungen offen legen
Gesetzlicher Anspruch auf "angemessene Vergütung" führt zu Kontroversen
Experten fordern zügige Umsetzung
finanzen
Kontroverse um KommunalfinanzenSolidarpakt bis Ende 2019 fortsetzen und den Finanzausgleich neu regeln
Experten sehen noch einige Defizite
Angebote zum Wertpapiererwerb und für Unternehmensübernahmen regeln
Statistik im Handel und Gastgewerbe neu geordnet
Erhöhung der Tabak- und der Versicherungssteuer geplant
"Schlüsselwährungsländer" sollen stärker kooperieren
Aufsicht über Finanzdienstleistungen in einer Behörde zusammenfassen
Wertverhältnisse bei Immobilien werden für weitere fünf Jahre festgeschrieben
Einkommen nicht doppelt besteuern
Deutsches System des Abzugs der Vorsteuer nicht mehr unumstritten
PDS befürwortet kostenlosen Tausch von DM in Euro
Zollverwaltungen in der EU sollen besser kooperieren
Münzerlös nicht nur für Museumsinsel
Zinseinkünfte korrekt erfassen
Wirtschaftsverbände begrüßen die Einführung einer Reinvestitionsrücklage
haushalt
Ansätze für Gorleben und Schacht Konrad unverändertRegierung prüft Verteidigung gegen biologische Waffen
Schuldrecht neu ordnen
Konzept für neue Wohnung vorlegen
3-Milliarden-DM-Paket "weitestgehend" aufgeteilt
Weniger Geld für den Bundesrat
Mehr Mittel für Investitionen beschlossen
100 Millionen DM für mehr Sicherheit an Botschaften
Der Bund gab 2000 weniger aus als eingeplant
Etat unverändert
"Bisher keine Anforderungen für Einsatz in Afghanistan"
2002 weniger Mittel für das Erziehungsgeld nötig
Alle Gesetze für Terrorbekämpfung überprüfen
Mehr Mittel für den Kauf von Datenverarbeitungsanlagen
Regierung soll sachgerechte Gebühren erheben
"Terrorprävention ist eine langfristige und kontinuierliche Tätigkeit"
92,03 Millionen € mehr als Zuschuss für die Alterssicherung der Landwirte
Bund will Kapitalmehrheit an der Deutschen Post AG aufgeben
wirtschaft
Anlagen zur Stromerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung modernisierenVorhaben eines "Kohlesockels" stößt auf unterschiedliches Echo
Regierungseinfluss auf Behörden beklagt
Bei der Vergabe von Aufträgen auf Einhaltung der Tarife achten
Bundesregierung will das Postgesetz erneut ändern
"Sozialisierung aus Verfassung streichen"
Investitionsschutz vereinbart
"Im E-Commerce soll Recht des Herkunftslandes maßgeblich sein"
FDP: Aus 630-DM-Jobs 650-DM-Jobs machen
Kartellbehörden mehr Gewicht geben
Beziehungen zu China vertiefen
Bundestag gegen Konversionsprogramm
Fairen und nachhaltigen Handel durch die WTO-Runde sichern
verbraucherschutz
Experten streiten über Fluch oder Segen der "Grünen Gentechnik"Der Obst- und Gemüsebau darf nicht gefährdet werden
Saatgutrecht auf "Sinnhaftigkeit" überprüfen
arbeit und soziales
DGB: Job-AQTIV-Gesetz vom Grundsatz her sehr positiv zu beurteilenJagoda: Bundesanstalt für Arbeit braucht 3,6 Milliarden DM
Armut umfassend bekämpfen
Von Sozialversicherung befreien
Initiativen von Union und FDP ohne Erfolg
verteidigung
Fachausschuss billigt Verkürzung des Grundwehrdienstesfamilie
Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchsetzenGleichstellungsgesetz für Privatwirtschaft abgelehnt
Rechtliche und soziale Situation von Prostituierten soll verbessert werden
Diskriminierung von Frauen beseitigen
gesundheit
"Kopernikanische Wende der Vergütung von Krankenhäusern"Bundestag für Abschaffung der Arznei- und Heilmittelbudgets
Apothekenrabatt anheben
Sachverständige mahnen "erhebliche" Verbesserungen an
Abgeordnete für Medizinproduktegesetz
verkehr, bau- und wohnungswesen
Mit streckenbezogener Lkw-Gebühr Transportgüter auf Schiene verlagernWohneigentum besser fördern
Änderung der EBO abgelehnt
Investitionen in den Schienenverkehr sollen bedarfsgerecht verstetigt werden
umwelt
Ein neues "Ranking" für die Sicherheit von Atomkraftwerken gefordertDas Verbot für ozonschichtgefährdende Stoffe kontinuierlich ausweiten
EU-Vorgaben für Biozide bei Rattengiften und anderen Produkten umsetzen
Für Rio-Folgekonferenz die nationale Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen
Deutschland soll "Kyoto-Mechanismen" politisch und wirtschaftlich nutzen
Entscheidung zum Abschalten von "Philippsburg II" erläutert
Zulässige Mobilfunkstrahlung gesetzlich absenken
angelegenheiten der neuen länder
Regierung sieht die neuen Länder wichtige Schritte vorangekommenmenschenrechte und humanitäre hilfe
Experte: Auch das Recht auf eine Individualbeschwerde anerkennenbildung und forschung
Vorrangig ausrichten am Ziel der nachhaltigen EntwicklungJuniorprofessur gleich "voller" Professur
Bildungsdaten erfassen
Qualität und Chancengleichheit müssen in der Weiterbildung gesichert werden
Fortbildung von Fachkräften verbessern
Leistungs- und Innovationsfähigkeit durch Dienstrechtsreform stärken
Zusätzliche IT-Fachkräfte gewinnen
Kein Modellversuch mit Bildungsschecks
Standort Deutschland international attraktiver und leistungsfähiger machen
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie für alle Politikbereiche ist in Vorbereitung
entwicklungszusammenarbeit
Partnerschaft mit den AKP-Staaten auf eine "zeitgemäße Grundlage" stellenGemeinsames Engagement im Hochschulbereich vereinbart
tourismus
Auf Sehenswürdigkeiten mehr hinweisen"Tourismusbranche muss das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnen"
Bei Ferienangeboten an Familien denken
"Naturschützer und Touristiker müssen gemeinsam nach Lösungen suchen"
europa
Bundestag billigt mit sehr großer Mehrheit den EU-Vertrag von NizzaSchily: Trittbrettfahrer des Terrors sind "eine der widerlichsten Erscheinungen"
Antrag zu EU-Politik in der UNO ohne Mehrheit
kultur und medien
Regierung soll sich zur Perspektive des deutschen Auslandsrundfunks äußernAn deutschem Rock und Pop kein besonders ausgeprägtes Interesse
Hohenschönhausen soll erinnern
bundestagsnachrichten
AntwortKleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Ex-CDU-Schatzmeister Kiep verweigert seine Vereidigung
Die Fraktionen wollen sparen
Aktuelle Stunden
Schreibtisch
Kreativ, aber mit
System
Der Arbeitsplatz der CDU/CSU-Abgeordneten
Ursula Heinen
Forum
Rezepte gegen die roten
Zahlen
Gesetzliche
Krankenversicherung
- Hildegard Wester, SPD:
Hochwertige Versorgung für alle - Horst Seehofer, CDU/CSU:
Freiheit und Eigeninitiative - Katrin Göring-Eckardt, B'90/GRÜNE:
Mehr Vorsorge - Dieter Thomae, F.D.P.:
Flickschusterei beenden - Ruth Fuchs, PDS:
Solidarversicherung erhalten
Suchbild
Hintergrund
Streitgespräch
Mit
Steuererhöhungen die innere Sicherheit
finanzieren?
Menschen im Bundestag
Service auf der ganzen
Linie
Birgit Engelke, Mitarbeiterin beim
Parlamentsassistenzdienst
Interview
Was machen Sie morgens
um sechs in der Spree, Herr Hemker?
Gespräch mit einem
SPD-Abgeordneten
Serie
Ein kleines Gremium
für einen großen Plan
Die Baukommission
"Die neuen
Parlamentsbauten bilden eine Einheit in Vielfalt"
Interview mit Herr Dr. Kansy
Panorama
50 Jahre Deutsche Parlamentarische Gesellschaft
Iranischer Präsidentenberater bei Thierse
Israelische Jugendliche im Bundestag
Treffen der Parlamentsspitzen aus Deutschland und Frankreich
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0109/
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