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Blickpunkt

November 10/1999

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impressum

editorial

essay

Chancen für deutsche Silicon Valleys
von Wolfgang Frühwald

titelthema

Historisches Geschenk der Ostdeutschen
Feierstunde des Deutschen Bundestages zum Mauerfall

Wolfgang Thierse:
So viele Umarmungen, so viele Verschwisterungen
Joachim Gauck:
Das Geschenk der Ostdeutschen
Gerhard Schröder:
Zweite Chance für Deutschland und Europa
George Bush:
Nie eine so schwierige Situation
Michail Gorbatschow:
Politik, das ist kein Fahrplan
Helmut Kohl:
Geschichte eines Triumphs der Freiheit

"Ich war froh, dabei zu sein"
Erinnerungen an den 9. November 1989

10 Jahre ohne Mauer: Sind wir ein Volk?
Online-Diskussion mit Bundestagsabgeordneten

forum

Aufbau Ost bleibt eine Daueraufgabe

Sabine Kaspereit, SPD:
Tatkraft und Solidarität bringen Einheit voran
Michael Luther, CDU/CSU:
Ein verlorenes Jahr für den Aufbau Ost
Werner Schulz, B90/DIE GRÜNEN:
Die Einheit ist auf einem guten Weg
Cornelia Pieper, F.D.P.:
Aufbau Ost ist eine Aufgabe für alle Deutschen
Gerhard Jüttemann, PDS:
Einheit war für Ostdeutsche kein Gewinn

berichte aus plenum und ausschüssen

petitionen

"Ein gute Aushängeschild unseres Parlamentes"
Pauschalkürzung bei Arbeitslosenhilfe überprüfen lassen
Gemeinnützige Vereine und Ehrenamt besser stellen
Fehlerhafte Ablehnung von Kindergeld prüfen

auswärtiges

Verfahren verbessern
Die deutsch-tschechischen Beziehungen ausbauen
Botschaften zusammenlegen
Enttäuschung über Votum des USSenats geäußert
Dem Konflikt in Tschetschenien ein Ende bereiten
Leutheusser in Gremium berufen
Mit Turkmenistan zusammenarbeiten

inneres

Zwangsarbeiter-Entschädigung muss erhöht werden
Hindernisse beseitigen
Organisierte Kriminalität bekämpfen
EU-Ziele von Tampere
"Frauen im Internet unterrepräsentiert"
Hombach-Vorwürfe waren bekannt
Besser vor Fluglärm schützen
290 Türken abgeschoben
Schutz vor Abschiebung
Friedland "günstiger"
SPD: Türkische Flüchtlinge im Zweifel nicht abschieben
Abgeordnete dankten Gauck - Akten nicht schließen
Gelder transparent einsetzen

sport

Umzugs-Initiative der Union abgelehnt
Sportförderung durch die Bundeswehr ist richtig

recht

Überkommene hervorgehobene Stellung der Vorsitzenden Richter reduzieren
CDU/CSU möchte Strafverfahren beschleunigen
Täter-Opfer-Ausgleich in Prozessordnung verankern
Überwachung nicht erweitern
Anwälte zulassen
Über die Strafverfolgung in Europa Bericht erstatten
Frauen sollen Dienst mit der Waffe leisten dürfen
Recht für Kapitalgesellschaften an europäische Normen anpassen
Insolvenz einer Bank soll System nicht mit "in den Strudel" ziehen
Eigentümer von Wohngrundstücken rechtlich absichern
Gesetzentwürfe zu Graffiti auf Expertenkritik gestoßen
1.450 lebenslang inhaftiert

finanzen

Erträge aus Lebensversicherungen müssen künftig versteuert werden
Bundestag beschloss Anhebung der Mineralölsteuer und der Stromsteuer
Luxusgegenstände nicht besteuern
Eigenheimzulage nicht anheben
Kindergeld erhöht und neuen Freibetrag eingeführt
Steuereinnahmen sollen steigen
Abkommen mit Kuwait beraten
Zur Währungsumstellung EuroMünzen im Plastikbeutel
DSL Bank wird eine AG
Vorsteuer später erstatten
Abschreibungstabellen nicht verschlechtern
Doppelbesteuerung beseitigen
Keine einheitlichen Betriebsprüfungen
Regelung über Ersatzgrundstücke soll ersatzlos gestrichen werden
F.D.P. will die Besteuerung freiwilliger Trinkgelder abschaffen

haushalt

Haushaltssanierungsgesetz mit Koalitionsmehrheit zugestimmt
Experten sprechen sich für Sparmaßnahmen im Haushalt aus
Bundeshaushalt 2000 soll 478,2 Milliarden DM betragen
Mehr Mittel wegen Kommissionen
Sparkurs gegen Kritik aus der Opposition verteidigt
Keine Diskussionen um Bundesschuld
Geringerer Zuschuss für die Bundesanstalt für Arbeit notwendig
Architektenhonorare überprüfen
Keine Kürzung bei Innerer Sicherheit
Mittel für Deutsche Welle unverändert
Überplanmäßigen Ausgaben zugestimmt
Umzüge in der EU wie Inlandsumzüge abrechnen
Finanzpolitik koordinieren
Investitionen beim Verkehr unverändert
Geld für Planungen

wirtschaft

TestpanzerLieferung in die Türkei auf dem Prüfstand
Freihandelszone mit Mercosur
Kein Ausgleich für Dutyfree
Mit Jordanien kooperieren
Wirtschaftsausschuss legt Wert auf gegenseitige Marktöffnung
Chancengleichheit für die deutschen Werften herstellen
Zusammenarbeit mit Südkorea
SatellitenVertrag zugestimmt
Verhandlungen sollen zu weiterer Liberalisierung im Welthandel führen
Regierung erwartet keine Probleme mit Computern
Globalisierung als Chance oder als Bedrohung gesehen
Spitzenplatz in der Informationstechnik angestrebt
Kernwaffen nicht verbreiten
Mehr als 12.000 Schulen haben Zugang zum Internet
Grundrecht bleibt weiterhin eingeschränkt
Grundversorgung mit Dienstleistungen festgelegt
Postgesetz nicht ändern
Investitionen schützen
Wettbewerbsbedingungen für Mittelstand nicht verbessert
Verordnung nicht aufgehoben

landwirtschaft

Neue Milchquotenregelung stößt nicht nur auf Zustimmung
Regierung will Wettbewerbsfähigkeit der Agrar und Forstbetriebe stärken
Durchleitungsrecht an Dränanlagen im Osten auf neue Basis gestellt
Rasendünger wird für weitere zwei Jahre im Handel zugelassen
Gesundheitsschutz der Verbraucher gewährleisten
Herkunft von Rindern über eine Datenbank ermitteln
Hilfe im Kampf gegen den Raubbau ist "unabdingbar"
Verantwortbar mit der Bio und Gentechnik umgehen
Auch in der Landwirtschaft müssen Sonderregelungen abgebaut werden

arbeit und soziales

Abhängige Beschäftigung und Selbstständigkeit genauer abgrenzen
Selbstständigkeit schwer zu definieren - Novelle beleuchtet
KindergeldAntrag abgelehnt
Union: Konzept präsentieren
Generationenbilanz vorlegen
Auf Ladenschluss verzichten
Regierung will Altersteilzeit fortentwickeln

verteidigung

Soldaten vor sexueller Diskriminierung schützen

gesundheit

Fischer: Weitere Eskalation der Debatte um die Gesundheitsreform verhindern
GKVReform soll Beiträge stabilisieren und Qualität sichern
Experten fürchten "Flucht aus Solidarsystem"
Thermometer mit Quecksilber verbieten
"Fixerstuben" sollen legalisiert werden - Länder regeln Betrieb
"Fixerstuben" lösen Drogenproblem nicht - Neue Polizeistrategie nötig

verkehr, bau- und wohnungswesen

Baustopp der Schienenstrecke von Nürnberg nach Erfurt unterstützt
Luftverkehr in Europa harmonisieren
System "Galileo" unterstützen
PDS ohne Mehrheit zu Transrapid
Klimmt: Jetzt "Stunde der Wahrheit" bei Investitionen
Verkehrswege weiter beschleunigt planen können
Wohnungswirtschaft eine Teilentlastung gewähren
Lokomotiven weiter nutzen
Fahrerlaubniswesen unverändert lassen
Vertrag gebilligt
Statistiken erstellen

umwelt

F.D.P. und PDS fordern Regierung zu Initiativen für den Klimaschutz auf
Kohlendioxidemissionen nachhaltig verringern
Koalitionsfraktionen sehen Balance sichergestellt
Inspektionen in Industriebetrieben
Meldebedingungen vereinheitlichen
Schließung von Tschernobyl zum vereinbarten Zeitpunkt hat Vorrang
CDU/CSU fordert neue Impulse für die Umwelt
Klimaziele mit den USA verfolgen

angelegenheiten der neuen länder

Bundeskanzler Schröder sieht große Erfolge beim Aufbau der neuen Länder
Neue Länder müssen auch weiterhin gefördert werden
Kein Änderungsbedarf beim Bodenreformland
Schwanitz: Aufbau Ost werden keine Mittel entzogen
In der DDR politisch Verfolgte höher entschädigen
Strompreise gleichen sich an
Rostock wirbt um Standort für AirbusEndmontage

menschenrechte und humanitäre hilfe

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte braucht mehr Geld
Nichtstaatliche Verfolgung mit Experten erörtern
Keine humanitäre Katastrophe im Winter im Kosovo zu erwarten
Vorbehalt gegen Kinderkonvention der Vereinten Nationen bleibt
Lösung für den gesamten Balkan nur innerhalb Europas möglich
Chinareise soll Fortschritte bei Menschenrechten bringen

forschung

CDU/CSU scheitert mit Antrag zur Aufstiegsfortbildungsförderung
TAB-Workshop zu Brennstoffzellen
SPD und Bündnisgrüne wollen die Friedensforschung fördern

entwicklungshilfe

Hilfen für Ost-Timor koordinieren - Chancen nicht verpassen
Union: Über Chancen und Risiken der Globalisierung informieren
Transparenz der WTO erhöhen - Weltfinanzmärkte stabilisieren
EU will bei neuer WTO-Runde auch Sozialstandards sichern

tourismus

Ausnahmegenehmigungen schaden den Großschutzgebieten
Rund eine Million Tickets für die Expo 2000 verkauft

europa

Gewisse Zuversicht in Zypern-Frage
Effizienz der Gelder für Länder Osteuropas steigern
Sich um nordische Dimension bemühen
Bei Verhandlungen zu Lomé Parlamentsposition beachten

kultur und medien

Audiovisuelle Medien beobachten
Stadtschloss wieder aufbauen
Stiftung für das Mahnmal in Berlin gründen
Aktionsprogramm der Regierung begrüßt
Naumann: Pflege des Kulturgutes ist eine gesamtdeutsche Aufgabe
Bündnis für den Film stärken

bundestagsnachrichten

Antworten
Kurz notiert:
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Anhörung zum Stiftungsrecht
Beschlüsse
Experten sollen die Diäten der Abgeordneten ermitteln
"Europa braucht Menschen mit europäischen Idealen"
Bangladesch und Nepal besucht
Kleine Anfragen

portrait

Gesundes Klima hinter verschlossenen Türen
Der Gesundheitsausschuss - ein Portrait

serie

"Manchmal ein elender Knochenjob"
Serie über die Parlamentarischen Geschäftsführer: Wilhelm Schmidt (SPD)

hintergrund

Lotsen im Besucherstrom
Der Besucherdienst des Deutschen Bundestages

streitgespräch

Sozialer Ausgleich oder Ungerechtigkeit?
Streitgespräch über die Belastung von Vermögen

interview

"Nichts ersetzt den menschlichen Kontakt"
Laurent Fabius, französischer Parlamentspräsident, zu den deutsch-französischen Parlamentsbeziehungen

aktuelles

Interparlamentarische Union tagte in Berlin
Erinnerung an die Opfer der NS-Pogrome
Gedenken an Philipp Scheidemann
Thierse unterstreicht Verdienste Schewardnadses
Richtfest im Paul-Löbe-Haus
Giora Feidman spielte unter der Kuppel
Bonner Plenarsaal wurde Kongresszentrum
Medienpreis des Bundestages verliehen

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