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Das Parlament
Nr. 05-06 / 02.02.2004

Bernadette Schweda

Auf der Suche nach der Zukunft

Bundestag debattiert Wege in die moderne Informationsgesellschaft

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich zu Beginn der Debatte zuversichtlich, dass die Regierung auf dem richtigen Weg sei. Allerdings müssten die Kräfte der Modernisierung und der Erneuerung gestärkt werden, damit Deutschland auf allen weltwirtschaftlich wichtigen Feldern ...

O. Ulrich Weidner

Schily für Erhöhung der Luftsicherheit

Union fordert Grundgesetz-Änderung

Vor dem Hintergrund des 11. Septembers 2001 und dem Irrflug eines jungen Mannes über Frankfurt am Main hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ein Gesetz zur Verbesserung der Luftsicherheit vorgelegt, das am 30. Januar in erster Lesung im Bundestag debattiert wurde. Einhellig war die Meinung, dass ...

Detlev Lücke

Pflegereform soll doch kommen

Aktuelle Stunde im Bundestag

Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode die Pflegeversicherung stufenweise reformieren. Das kündigte Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) am 30. Januar 2004 in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages an, die von der Unionsfraktion beantragt worden war. Sie sicherte außerdem zu, ...

Dirk Klose

"Der Reformkurs wird fortgesetzt"

Aktuelle Stunde zur Gerster-Entlassung

Der Umbau der Bundesbehörde für Arbeit in Nürnberg wird auch nach der Entlassung des bisherigen Behördenchefs Florian Gerster konsequent und ohne Verzögerung fortgesetzt. Das erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am 29. Januar in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, ...

Dirk Klose

Erinnerung und Erfahrung bewahren

Gedenkstunde für Opfer des NS-Regimes

Auschwitz ist das Symbol des absolut Bösen geworden. Der Nationalsozialismus war in der Geschichte der Menschheit in der Tat eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes". Das erklärte die ehemalige Präsidentin des Europäischen Parlaments, Simone Veil, am 27. Januar in der Gedenkfeier des Bundestages ...

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 5-6 / 02.02.2004

Hans-Georg Golz

Editorial

Nach Jahrzehnten der betonierten Spaltung Europas treten am 1.Mai 2004 neben Zypern und Malta acht mittel- und osteuropäische Staaten der Europäischen Union (EU) bei. Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen gehörten bis zur Zeitenwende 1989/90 zum sowjetischen ...

András Bozóki

Mitgliedschaft ohne Zugehörigkeit?

Einleitung Als Folge des Zweiten Weltkrieges waren Ungarn und die anderen mitteleuropäischen Länder mehr als 40 Jahre lang "Mitgliedstaaten" des Ostblocks. Die Ungarn und die anderen Völker in diesem Teil Europas mussten lernen, wie man sich in informellen Netzwerken ...

Wolfgang Ismayr

Die politischen Systeme der EU-Beitrittsländerim Vergleich

Einleitung Mit dem Ende der kommunistischen Regime ab 1989 hat sich die politische Landschaft in Osteuropa 1 grundlegend verändert. Der Prozess der Demokratisierung verlief im Zeichen zweier Besonderheiten: Die politische und die wirtschaftliche Transformation standen gleichzeitig an; zudem ...

Michael Dauderstädt

Transformation und Integration der Wirtschaft der postkommunistischen Beitrittsländer

Einleitung Wenn im Mai 2004 acht Länder, die vor 15 Jahren noch Planwirtschaften des kommunistischen "Ostblocks" waren, der Europäischen Union (EU) beitreten, haben sie einen langen und schmerzhaften Anpassungs- und Reformprozess hinter sich. Bevölkerung und Eliten der ...

Albrecht Rothacher

Die EU 25

Chancen, Risiken und politische Folgen der Osterweiterung

Einleitung Noch bewegt sich die Diskussion um die politischen Folgen der fünften EU-Erweiterung zwischen naivem Optimismus von Sonntagsreden, 1 die schon ex ante Erfolgsgeschichten postulieren, und schwärzestem Pessimismus, der angesichts der Vorbereitungsmängel auf beiden Seiten das ...

Anu Toots

Estland vor dem EU-Beitritt

Einleitung Estland erfuhr aufgrund seines schnellen Wandels zur Demokratie breite internationale Aufmerksamkeit. Einer der Indikatoren der erfolgreichen Transformation war ein rascher europäischer Integrationsprozess. Estland überreichte seine Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft im Jahr ...

Barbara Dietz

Ost-West-Migration nach Deutschland im Kontext der EU-Erweiterung

Einleitung Die Erweiterung der Europäischen Union wird nicht nur zu freien Kapital- und Handelsbewegungen zwischen den west- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten führen, sondern früher oder später auch zur Aufhebung aller Migrationsbarrieren. Dies wird es ...

Helmut Fehr

Eliten und Zivilgesellschaft in Ostmitteleuropa

Polen und die Tschechische Republik (1968 - 2003)

Einleitung Für das Konzept der zivilen Gesellschaft in Ostmitteleuropa gibt es zwei Schlüsselbegriffe, Selbstorganisation und "Subjekthaftigkeit der Gesellschaft", die auf politische Traditionen und Erfahrungen historischer Zäsuren im Verhältnis von Gesellschaft und ...

Zusammenfassung dieser Beilage

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